Ab nach Kabul

Aus ganz Europa sollen afghanische Flüchlinge wieder in ihre Heimat abgeschoben werden. In Brüssel halten sie deswegen seit Wochen eine Kirche besetzt.

Die Erschöpfung ist den Frauen und Männern ins Gesicht geschrieben. »Seit drei Wochen sind wir im Hungerstreik«, erzählt Ali Reza. »Wir alle waren schon im Krankenhaus, um eine Infusion zu erhalten. Eine Frau war sogar schon dreimal dort.«

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Der 19jährige ist einer von über 300 afghanischen Flüchtlingen, die seit dem 25. Juli die katholische Kirche von Sainte-Croix im Brüsseler Stadtteil Ixelles besetzt haben. Die meisten der 200 Erwachsenen traten in einen kollektiven Hungerstreik, um gegen ihre anstehende Abschiebung nach Afghanistan zu protestieren. »Vor einem Monat wurden auf einmal unsere Aufenthaltsgenehmigungen abgelehnt und wir erhielten Ausweisungsbescheide«, berichtet Arash Lotfi, der wie viele der Afghanen, die sich in der Kirche aufhalten, schon über drei Jahre in Belgien lebt.

Als die Flüchtlinge die schlechte Nachricht erhielten, hatte sich in Belgien eine neue sozialliberale Regierung unter Ministerpräsident Guy Verhofstadt konstituiert. Innenminister und Vizepremierminister ist seitdem Patrick Dewael von der liberalen Partei Flanderns (VLD), der auch Verhofstad angehört.

Dewael teilt mit vielen seiner europäischen Amtskollegen die Einschätzung, dass in Afghanistan eine fortschreitende »Demokratisierung« zu beobachten sei und die humanitäre Lage sich weitgehend stabilisiert habe – weswegen bedenkenlos abgeschoben werden könne. Über 1 100 Afghanen sollen nun Belgien verlassen, der Aufenthaltsstatus der übrigen rund 10 000 afghanischen Flüchtlinge soll überprüft und sukzessive aufgelöst werden.

Diese politischen Entscheidungen seien unumkehrbar, erklärte kürzlich der Innenminister, für ihn seien Besetzungen keine Verhandlungsgrundlage. »Hungerstreik als politisches Druckmittel ist mit dem demokratischen Rechtsstaatsgedanken unvereinbar«, ließ er in der Tageszeitung Le Soir verlauten. An der restriktiven Asyl- und Flüchtlingspolitik gegenüber Afghanen werde die Regierung auf jeden Fall festhalten, kündigte Dawael an.

Kein Wunder also, dass die Verhandlungen zwischen den Kirchenbesetzern und der Regierung zäh und unproduktiv verlaufen. Seit Beginn der Gespräche vor drei Wochen hat die Regierung schon drei Vermittler verschlissen, die sich entweder als inkompetent erwiesen oder dem öffentlichen Druck nicht gewachsen waren. Denn die Kirchenbesetzung genießt, nachdem sie zunächst komplett von den Medien ignoriert wurde, inzwischen eine große Öffentlichkeit; alle wichtigen Zeitungen und Fernsehmedien berichten an prominenter Stelle über das Thema.

Der jetzige staatliche Vermittler, Pierre-Yves Monette, wurde von den Flüchtlingen selbst vorgeschlagen und von der Regierung mangels Alternative akzeptiert.

Aber auch Monette konnte den Verhandlungen über die Forderungen der Kriegsflüchtlinge bisher keine neuen Impulse verleihen, obwohl die Migranten ihre Hauptforderung nach einem kollektiven Bleiberecht für alle Afghanen in Belgien bereits aufgegeben haben. »Inzwischen geht es nur noch um Einzelfallprüfungen und klare, präzise Kriterien sowie Transparenz bei diesen Überprüfungen«, erklärt die Anwältin Selma Benkhelifa, die für die Flüchtlinge in der Verhandlungsrunde sitzt. Trotz dieser Konzession gab es in der vergangenen Woche keine Einigung.

»Ich kann auf keinen Fall zurück nach Afghanistan«, sagt Arash Lotfi, der vor drei Jahren aus dem westafghanischen Herat floh, weil sein Vater, ein ehemaliger Mudjahed, von den Taliban verschleppt und misshandelt worden war. Gemeinsam mit seinem Bruder verließ er heimlich das Land. »Seitdem habe ich von der restlichen Familie nichts gehört.« Lotfi glaubt nicht, dass sich in Afghanistan tatsächlich etwas verbessert haben soll: »Die Taliban sind weder aus heiterem Himmel gekommen, noch sind sie schnell wieder verschwunden. Sie haben sich einfach nur die Bärte abrasiert.«

Auch in anderen Regionen des Landes sammeln die verschiedenen Warlords seiner Meinung nach nur ihre Kräfte für einen neuen Machtkampf. Ein älterer Migrant, der früher in der afghanischen Telefonbehörde tätig war und sich in der Bürokratie des Landes gut auskennt, pflichtet ihm bei: »Wenn es denn so demokratisch und sicher in Afghanistan ist, warum schicken dann die westlichen Nationen immer mehr Soldaten und diskutieren über die Ausweitung des ISAF-Mandats«, fragt er sich. »Da stimmt entweder das eine oder das andere nicht.«

Für Angst und Unsicherheit sorgen zusätzlich die Berichte von bereits Abgeschobenen. Die britische Regierung hat seit April über 100 afghanische Flüchtlinge ausgewiesen; Frankreich und die Niederlande haben ebenfalls Abkommen über die so genannte Rückführung mit der Regierung in Kabul abgeschlossen. »Wir haben von 50 Afghanen gehört, die aus England abgeschoben worden sind«, erzählt Ali Reza. »Zurück in Afghanistan wurden sie vom Geheimdienst aufgesucht und zusammengeschlagen. Danach mussten sie für ihre Flucht bezahlen, entweder mit Geld oder sie mussten ihr letztes Hab und Gut abgeben.«

Am Nachmittag kommt Bewegung in die Menschengruppen in der Kirche, die sich ansonsten mit Karten- und Brettspielen die Zeit vertreiben. Auf dem Vorplatz sind über dreihundert Anwohner dem Aufruf des Transparentes an der Kirche – »Nachbarn, solidarisiert euch mit den Afghanen!« – gefolgt und nehmen an einer Bürgerversammlung teil.

Jean-Marie Lizon, der die Versammlungen mitorganisiert und gleichzeitig für die Versorgung der Flüchtlingskinder zuständig ist, erklärt allen, die zum ersten Mal da sind, den Zweck: »Diese Nachbarschaftstreffen sollen überall im Land entstehen, um Illegale und Sans Papiers zu unterstützen und um politischen Druck auf die Regierung auszuüben.«

Viele der Bewohner von Ixelles zeigen nicht nur Verständnis für die Proteste der Flüchtlinge, sondern werden auch selber aktiv. Sie haben Familienpartnerschaften hergestellt, unterhalten die Kinder, die überall in der Kirche herumtoben, um die geschwächten Eltern zu entlasten oder organisieren Demonstrationen.

Den ganzen Tag strömen Anwohner mit Decken und Lebensmittel für die Besetzer durchs Kirchenportal oder schauen auf einen Plausch herein. Ein älterer Belgier kündigt sogar vor den Versammelten an, sich dem Hungerstreik anzuschließen. »Das Ziel ist nicht, die Kirche so lange wie möglich zu besetzen, sondern Ergebnisse zu erzielen, weil nach drei Wochen die Gefahren eines Hungerstreiks für Körper und Leben rapide zunehmen«, sagt er unter großem Beifall.

Währenddessen werden in den Räumen der Pfarrei auch an diesem Tag die stundenlangen Verhandlungen wieder ergebnislos abgebrochen.