Eine Analyse der Beteiligung rechter Gruppen an der »Occupy«-Bewegung

Die rechte Hand von Occupy Wall Street

Spencer Sunshine analysiert Fakten und Fiktionen über die Beteiligung rechter Gruppen an der Protestbewegung.

Occupy Wall Street (OWS) wurde in den US-Massenmedien häufig als ideologisches Spiegelbild der Tea-Party-Bewegung dargestellt: als linke Antwort auf die globalen ökonomischen Krisen seit August 2007. Was mit einer Zeltstadt im Zuccotti-Park in Manhattan Mitte September 2011 begann, breitete sich bald über die gesamten Vereinigten Staaten und dann in Städte auf dem ganzen Globus aus. Diese Proteste, die sich gegen den Gehorsam der US-Regierung gegenüber den Interessen des Finanzmarktes richteten, die den ökonomischen Zusammenbruch verursacht hatten, kanalisierten den Zorn derjenigen, die der ökonomische Zusammenbruch am härtesten getroffen hatte – vor allem verschuldete Studierende, Arbeitslose und Menschen, die ihre Häuser durch die Subprime-Hypothekenkrise verloren hatten.
Aber diese Darstellung der Medien neigt dazu, die Beteiligung politisch rechter Gruppen bei Occupy zu übersehen. In der Wahrnehmung vieler Teilnehmer war die Präsenz der Rechten größtenteils beschränkt auf einen einsamen Obdachlosen, der mit antisemitischen Plakaten um den Zuccotti-Park marschierte – und zur Grundlage einer »Schmie­ren­kam­pag­ne« gegen OWS von rechts geworden sei. Vor kurzem erst hat der Risikofinanzinvestor Tom Perkins die Occupy-Bewegung verunglimpft, indem er deren Angriff auf die ungleiche Reichtumsverteilung mit der Judenverfolgung der Nazis verglich. In Reaktion auf solche Angriffe verschließen viele progressive Unterstützer von Occupy die Ohren, wenn sie von der tatsächlichen Beteiligung von rechten Gruppen an Occupy hören (im Folgenden bezeichnet »OWS« die ursprüngliche Bewegung in New York City, während »Occupy« sich auf die Bewegung als Ganzes bezieht).
Occupy war offensichtlich in weiten Teilen eine eher der Linken zugehörige Bewegung. Aber Beteiligungen von rechter Seite sind eher die Regel als die Ausnahme in gegenwärtigen linken US-amerikanischen Gruppen – eingeschlossen die Antiglobalisierungs-, Antikriegs-, Umwelt- und Tierrechtsbewegung. Rechte Gruppen trugen ihr Anschauungen über die Federal Reserve Bank in die sichtbare Politik der Bewegung hinein, nutzten die offenen Strukturen, um antisemitische und andere Verschwörungstheorien (1) und weißen Nationalismus zu verbreiten, und gewannen dadurch Erfahrung, Fähigkeiten und politisches Selbstvertrauen als Organisatoren in einer Massenbewegung, die ihre Teilnahme weitgehend duldete. Das alles hätte nicht geschehen dürfen. (2)
Wem es um eine gerechte Gesellschaft geht, der muss die Ursachen, das Ausmaß und den Inhalt der rechten Beteiligung an Occupy beurteilen – so wie es auch für frühere Bewegungen getan wurde.

Mehrdeutige Feinde

Im ursprünglichen Aufruf zu OWS im Magazin Adbusters hieß es, die Demonstranten selbst würden über die »eine gemeinsame Forderung« der Besetzung entscheiden, doch so kam es nicht. Stattdessen wurde der populistische Slogan »We are the 99 %« zu ihrer Parole. Das eine Prozent – oft bestimmt als diejenigen, deren Haushaltseinkommen über 500 000 Dollar liegt – wurde mit der »Wall Street« assoziiert, dem Zentrum der Demonstrationen. Aber viele Menschen mit einem solchen Einkommen haben gar keine Verbindung zur Wall Street. Und überhaupt, was genau ist »die Wall Street«: Die New Yorker Börse? Banken? Banker? Globale Unternehmen? Die Federal Reserve Bank? Und wer ist das eine Prozent: Vetternwirtschaftende Kapitalisten? Alle Kapitalisten? Die Reichen? Politische Eliten? Die Bilderberg-Gruppe? Die Familie Rothschild? Juden? Oder – wie ein bekannter Verschwörungstheoretiker annimmt – Reptilien, die uns beherrschen?
Vor allem am Anfang nahm Occupy jeden mit offenen Armen auf, genauso wie eine große Zahl der Organisatoren es wünschte. Wenn das Ziel war, »die 99 %« gegen eine Elite zu verbünden, musste das dann nicht letzten Endes auf eine Querfront hinauslaufen? Viele der politischen Rechten machten sich offen für eine solche Allianz stark, auch wenn ihr Programm normalerweise wenig hergab, das eine politische Linke hätte unterstützen können. Zu dem populistischen Aufruf, das »Volk« gegen die »Eliten« zu vereinen, kam eine spezifische Gemeinsamkeit. Während nur wenige der politischen Rechten Kapitalismus als abzuschaffendes System begreifen, sind doch viele von ihnen Kritiker des Finanzkapitals, vor allem in seiner globalisierten Form. Diese Kritik vereint Antisemiten, die die Wall Street von Juden beherrscht glauben, radikalliberale Verteidiger des »freien Marktes«, die die Federal Reserve Bank als ihren Feind betrachten, und Verfechter der »Produktion«, die das »produktive nationale Kapital« (Handwerk und Landwirtschaft) vom »internationalen Finanzkapital« (dem globalen Bankensystem und Freihandelsvereinbarungen) abspalten wollen.
Der Finanzsektor ist in den vergangenen Jahrzehnten zu einem immer größeren und internationalen Teil der US-Wirtschaft geworden. Als Industrie produziert er verhältnismäßig wenige Arbeitsplätze, global verschärft er die ökonomische Ungleichheit. Während Rezessionen eine intrinsische Eigenschaft des Kapitalismus sind, wurde die jüngste Krise größtenteils durch das unregulierte Verhalten der Banken ausgelöst. Occupy war nur eine von vielen weltweiten Protestbewegungen gegen Sparpolitik, die in ihrem Ansatz populistisch und politisch amorph waren, und vor allem in Europa haben solche Bewegungen eine Anziehungskraft für die extreme Rechte.
In der Occupy-Bewegung war die verbreiteteste Forderung der rechten Gruppen – vor allem derer, die offen für eine Querfront eintraten – die nach der Abschaffung der Federal Reserve Bank. Ob diese Forderung tatsächlich von Beginn an von der Linken geteilt wurde oder eher ein Versuch ist, die politische Linke zur Unterstützung rechter Politik zu bewegen, ist eine noch zu klärende Frage.

Kontroversen über Antisemitismus

Die Angriffe Occupys auf das Finanzkapital zogen zahlreiche Antisemiten an, die solche Attacken leicht in ihre Vorstellungen über die jüdische Kontrolle der Bankenindustrie integrieren konnten. Adbusters, das Magazin, das für die Entstehung von OWS entscheidende Bedeutung hatte, hat eine besonders problematische Geschichte. Sein Herausgeber und Mitbegründer Kalle Lasn publizierte 2004 einen Artikel, der Neokonservative kritisierte, indem er zahlreiche antisemitische Stereotype evozierte. Der Artikel enthielt eine Liste prominenter Neokonservativer, in der die jüdischen Namen markiert waren. Auf die zahlreiche Kritik hin wies Lasn weit von sich, Antisemit zu sein, zeigte jedoch kein Verständnis dafür, warum sein Artikel anstößig gewesen sein solle. In jüngerer Zeit hat das Magazin Artikel des antisemitischen Autors und Musikers Gilad Atzmon veröffentlicht. (3) Die Frage drängt sich auf, ob Adbusters’ Wahl der Wall Street als Ziel der Proteste auf antisemitischen Stereotypen beruhte.
Einige eher rechte bürgerliche US-Medien versuchten, OWS als von Beginn an antisemitisch zu diskreditieren. Der Auslöser dafür war ein Artikel Abe Greenwalds in Commentary im Oktober 2011. (4) Er bezog sich auf zwei antisemitische Videos aus dem Zuccotti-Park – eines von einem Obdachlosen, der täglich mit antisemi­tischen Plakaten dort erschien, ein anderes eines weiteren Teilnehmers. Greenwald schrieb, dass die Beteiligten von OWS »buchstäblich mit ihren Nazi-Empfehlungsschreiben prahlen« und »der Sinn von Occupy Wall Street ist, ihre amerikanischen Mitbürger zu Sündenböcken zu machen«: »Und wo immer politische Sündenböcke gesucht werden, ist Antisemitismus nicht weit.« Mitte Oktober 2011 veröffentlichte das Emergency Committee for Israel einen Rundfunkbeitrag des Inhalts, dass die Demonstrationen von OWS überwältigend antisemitisch seien, und forderte Präsident Obama auf, sich von den Ereignissen zu distanzieren. Ihre Belege dafür bestanden ausschließlich aus diesen beiden Videos. (5)
All das erzeugte solch eine solche Medienresonanz, dass weitere Gruppen der bürgerlichen Mitte sich einschalteten. Abe Foxman von der Anti-Defamation League sagte, dass es »keinen Beweis gibt, dass diese antisemitischen Verschwörungstheorien repräsentativ für die gesamte Bewegung sind oder sich bei anderen Teilnehmern durchsetzen konnten«.
Der Journalist Jonathan Chait meinte, dass das »Verhältnis von entrüsteten Reportagen oder Kommentaren über Antisemiten bei OWS zu tatsächlichen Antisemiten bei OWS ungefähr zehn zu eins« betrage. Dennoch hat das Zuccotti-Plenum (General Assembly, GA) nie eine Resolution gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen verabschiedet. Im November 2011 verabschiedete die GA eine Resolution, die Antisemitismus im Allgemeinen verurteilte, sich aber dabei auf einen Vorfall außerhalb von Occupy bezog. (6) Das Ergebnis war, dass viele linke Occupy-Teilnehmer sich von der bürgerlichen Rechten in ungerechter Weise als Antisemiten »verunglimpft« fühlten, was zum Ziel habe, die Bewegung als ganze zu diskreditieren – und darüberhinaus diese Kritik für unbegründet hielten. Die Gefahr der Diskreditierung schuf eine Atmosphäre der Verleugnung und einen Konsens in der Occupy-Bewegung, dass Gruppen rechts von Ron Paul bei Occupy nicht zu finden seien.
Rechte Beteiligungen an Occupy schlossen tatsächlich jedoch mehr als 20 Gruppen, prominente Vertreter und Publikationsorgane ein. Deren Beteiligung umfasste die Teilnahme an Planungstreffen und an den Camps, Aufrufe an Occupy und die Mitverwaltung der Online-Ressourcen. Rechte stammten aus vier sich überschneidenden Gruppen: Anti-Federal-Reserve-Aktivisten, Verschwörungtheoretiker, Antisemiten sowie weiße Nationalisten und Neonazis. Dazu gehörten Unterstützer folgender Personen oder Gruppen: Ron Paul, Alex Jones, David Icke, David Duke, Tom Metzger, Louis Beam, Oath Keepers, We Are Change, Tea Party, National-Anarchisten, Attack the System, Pacifica Forum, American Free Press, LaRouchites, Counter-Currents, American Third Position, American Front, American Nazi Party, White Revolution und andere. (7)

Der »End the Fed«-Faktor

Als Occupy Wall Street im Herbst 2011 entstand, war Ron Pauls Kampagne, Präsidentschaftskandidat der Republikaner im Jahr 2012 zu werden, in vollem Gange. Auch wenn es keine offensichtliche Organisation der Teilnahme von Ron-Paul-Anhängern gab, waren »Paulisten« bei OWS-Planungstreffen, blieben fester Bestandteil der Bewegung und tauchten in fast allen Occupy-Camps auf, meist als kleine, aber lautstarke Gruppe (Paul selbst äußerte sich nur sehr vorsichtig positiv zu Occupy).
Paul ist einer der prominentesten Vertreter der »Austrian economics«, einer Denkschule, die einen unregulierten Kapitalismus fordert und sich auf Theoretiker wie Ludwig von Mises, Friedrich Hayek und Murray Rothbard beruft. Er plädiert für eine Rückkehr zum Goldstandard, glaubt, dass die Federal Reserve Bank die zentrale Ursache der gegenwärtigen wirtschaftlichen Probleme ist, und hat den Slogan »End the Fed« populär gemacht. Paul behauptet, die Fed nähre einen »Vetternwirtschaftskapitalismus« – das Großkapital Hand in Hand mit der Bundesregierung – und fördere die Kriegsführung im Ausland. Die Fed abzuschaffen, verringere, so Paul, den US-amerikanischen Militarismus und ermögliche die Abschaffung des staatlichen Sozialsystems. In Pauls utopischem freien Markt werden alte, kranke und behinderte Menschen Leiden und Tod überlassen, wenn ihre Familien oder freiwillige Unterstützer ihnen nicht beistehen. Paul ist darüber hinaus Gegner von Abtreibung und von Sozialversicherungssystemen, er hat eine lange Geschichte der Unterstützung durch Weiße Nationalisten.
Die politische Uneindeutigkeit der Occupy-Bewegung zog eine beträchtliche Zahl von Ron Pauls Unterstützern an, die wiederum beträchtliche Medienresonanz erhielten. Sie wurden in der Occupy-Bewegung wegen ihrer Ablehnung des Rettungsplans für die großen Banken nach dem finanziellen Zusammenbruch weithin akzeptiert: Entgegen der Erwartung vieler war die Lehre aus der Krise für die Paulisten die Forderung nach weniger – statt mehr – bundespolitischem Eingreifen in das Bankensystem.
Viele andere, die die Federal Reserve Bank abschaffen wollten, beteiligten sich an Occupy; die meisten davon unterstützten Ron Pauls Kandidatur. Alex Jones, einer der bekanntesten Verschwörungstheoretiker in den USA (wenn auch kein durchgängiger Unterstützer von Occupy), rief für den 6. Oktober 2011 zu einem bundesweiten »Occupy the Fed« auf. Jones sagte, dass, entgegen der Mediendarstellung der Occupy-Bewegung als links, »die Menschen an der Basis verstehen, dass die Federal Reserve die zentrale Organisation ist, die das Weltregierungssystem ermächtigt«: »Dies hier ist ein Aufstand gegen die Besatzung durch Banker.« (8)
Zur gleichen Zeit initiierten die »Oath Keepers« landesweit den Versuch, unter dem Aufruf »Occupy the Occupation!« die Rhetorik von »End the Fed« bei Occupy zu popularisieren. Die »Oath Keepers« (Eid-Bewahrer) sind eine Organisation, die bewaffnete Aufzüge abhält und dafür Militärangehörige und Strafvollzugsangestellte rekrutiert, die schwören, »die Verfassung aufrechtzuerhalten«; sie sind getrieben von Verschwörungstheorien über eine kommende »Weltregierung«. Sie halfen ebenfalls dabei, eine Zeltstadt bei Occupy Los Angeles zu errichten und versuchten, dort Mitglieder zu werben.
Anfang November 2011 veranstalteten wegen der Beteiligung der Ron-Paul-Anhänger Linke aus Occupy im Rahmen eines »Federal Reserve Aufklärungstag« eine Diskussion mit David Korten, um der Anti-Fed-Stimmung des rechten Flügel ihre eigene Kritik entgegenzustellen. Im Dezember 2011 wurde in einem Post beklagt, dass die »Wall Street Libertarians« die Onlineforen von OWS überlaufen hätten.
Ein weiterer Kritiker der Fed war David Icke, bekannt für die obskure Theorie, dass die globale Elite von reptilienartigen Aliens abstamme, die die Menschheit versklaven wollten – eine Theorie, die bekannte antisemitische Stereotype verbindet. Sein Video »Essential Knowledge For A Wall Street Protestor« verbreitet verwandte Verschwörungstheorien. Er produzierte auch eine einstündige »improvisierte Dokumentation«, nachdem das New Yorker Occupy-Camp von der Stadt geräumt worden war. (9) Anhänger von Icke waren sowohl in amerikanischen als auch in britischen Occupy-Camps aktiv.
Weitere Verschwörungstheoretiker, die sich an Occupy beteiligten, waren »We Are Change« (WAC), eine internationale »Truther«-Gruppe. Luke Rudkowski, der Gründer der Gruppe, ist ein umtriebiger Videoblogger und für seine paparazzihaften Interviews bekannt. Vom ersten Tag von OWS an vor Ort, produzierte er ausführliche Videosendungen im Zuccotti Park und trat auch in David Ickes Videos auf.
Mitglieder von WAC New York City, einer Untergruppe von WAC, waren bei OWS ebenso aktiv, einschließlich Danny Panzella, ein Tea-Party-Aktivist, der 2010 für das New Yorker State Office kandidierte. Bereits vor OWS organisierte Panzella Demonstrationen gegen die Federal Reserve in Downtown Manhattan und bemühte sich sehr, den Protest von Occupy auf die Fed zu konzentrieren. Er war Gast in der Fox-News-Show »Freedom Watch«, in einer von mehreren Folgen der Sendung, die Radikalliberale ermutigte, sich an den OWS-Veranstaltungen zu beteiligen. Andere Mitglieder der Gruppe, die bei OWS mitarbeiteten, waren Craig Fitzgerald, ein Nationalanarchist, und seine Gruppe, die weißen Separatismus und antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet. Ein antifaschistisches Blog postete Aufnahmen, auf denen zu sehen war, wie er darüber spricht, mit seiner Gruppe eine Demonstration zur »Wahrheit über den Holocaust« vor dem »›Holohoax‹-Museum in New York City« abzuhalten.

Antisemiten und Neonazis

»Attack the System«, eine Gruppe, die eine Allianz von Rassentrennungsbefürwortern, Theokraten und Linken gegen ein in ihren Augen zunehmend globalisiertes, zentralisiertes und liberales »System« fordert, umwarb die Occupy-Bewegung ebenfalls. Die Organisation produzierte ein Video – »Power to the Neighborhoods (A Message to Occupy Wall Street)« –, das eine Querfrontstrategie bewirbt, indem es eine linke Kritik der ökonomischen Krisenerscheinungen mit einer (in den USA – Anm. d. Ü.) klassisch rechten Lösung verbindet: antistaatlicher lokaler Ökonomie und Verwaltung.
Online waren Antisemiten stets mit Occupy-Projekten verbunden. Am bekanntesten ist eine Fake-Facebook-Seite, die die »echte« zentrale Occupy-Facebookseite imitiert – und offenkundig antisemitische Inhalte postet. Sie hat über 650 000 Follower angezogen. Es ist unklar, wer die heimlichen Administratoren der Fake-Seite sind und wie sie sich so verbreitete. Versuche, sie abzuschalten, blieben bis heute erfolglos.
Einer der enthusiastischen rechtsextremen Occupy-Anhänger war die »American Free Press«, eine antisemitische und weiß-nationalistische Wochenzeitung, die zum Medienunternehmen von Willis Carto gehört. Sie bewarb Occupy bereits vor der eigentlichen Besetzung des Parks und druckte über Monate hinweg zahlreiche Artikel, die die Bewegung unterstützten, einschließlich Vor-Ort-Reportagen von verschiedenen Besetzungen. Lyndon LaRouches rechtsextreme Sekte war ursprünglich ebenfalls an OWS beteiligt. Sie setzte sich lange dafür ein, das Glass-Steagall-Gesetz wieder in Kraft zu setzen, ein Gesetz aus der New-Deal-Ära, das die Zahl von Investitionen, die eine Bank tätigen konnte, begrenzte, und das in den späten neunziger Jahren aufgehoben wurde. Während der Occupy-Hochphase waren zwei Gesetze in der Lesung im Kongresskomitee, die die Vorschriften des Glass-Steagall-Gesetzes wieder eingesetzt hätten, auch viele Occupy-Teilnehmer aus der Linken setzten sich dafür ein. LaRouches Anhänger waren auf OWS-Planungstreffen aktiv, in denen die Wiederherstellung des Gesetzes diskutiert wurde.
Mitarbeiter von Counter Currents, einem führenden US-Verlag für intellektuellen Faschismus und weißen Nationalismus, beanspruchten für sich, an den Occupy-Camps in San Francisco und Oakland beteiligt gewesen zu sein, und beschrieben die Teilnahme als wertvolle Erfahrung: »Da die Demonstranten überwiegend Weiße sind, hält Occupy Wall Street Möglichkeiten für weiße Nationalisten bereit. Es gibt nichts, was uns davon abhalten könnte, unsere Vorstellungen mit einzubringen. Allerdings gibt es, betrachtet man die grundlegende Natur der Proteste (das basisdemokratische Format), keine Hoffnung, dass unsere Forderungen dort wirklich vorankommen. Ein vielversprechenderer Ansatz für uns ist, zu überlegen, wie man eine offene Protestbewegung so formen kann, dass sie eher unseren Zielen dient als denen des Establishments.« (10)
Die prominenteste Figur der extremen Rechten, die Occupy unterstützten, ist David Duke, ein ehemaliger republikanischer Abgeordneter aus Louisiana und »elder statesman« der US-amerikanischen weißen nationalistischen Bewegung. In einem Video von Oktober 2011, »Occupy Zionist Wall Street«, prangerte Duke die »zionistischen Diebe bei der Federal Reserve« und »die zionistischen Goldman Sachs« an, die geleitet sei »von diesem geiernasigen Untermenschen Lloyd Blankfein«. Duke schrieb später im Forum der weißen Suprematisten, »Stormfront«: »OWS ist eine Gelegenheit … Ergreift diese Gelegenheit!« (11)
Auch andere bekannte weiße Nationalisten unterstützten Occupy, darunter Louis Beam. Er machte die Idee des »führerlosen Widerstands« unter weißen Separatisten in den achtziger Jahren populär. Ein weiterer war Tom Metzger, dessen Gruppe »W.A.R.« (»White Arian Resistance«) dabei mitwirkte, Naziideologien in der US-amerikanischen Skinhead-Bewegung zu verbreiten. Er unterstützte Occupy generell und behauptet, an einer Demonstration einer lokalen Occupy-Gruppe in Warsaw, Indianapolis, teilgenommen zu haben; auf seinem Blog findet sich ein Foto von ihm mit einem Plakat »Occupy Warsaw«.
Weiße Nationalisten nahmen auch an weniger profilierten Ablegern von Occupy teil, etwa an Occupy Indianapolis (OI). Matt Parrott von der »Hoosier Nation« – dem lokalen Zweig der weißen nationalistischen Partei »American Third Position Party« (heute »American Freedom Party«) – beteiligte sich an OI und machte Videointerviews mit Teilnehmern. Er schrieb: »Unsere Erfahrung war friedlich und positiv und bestätigte meinen Verdacht, dass der Großteil der Occupy-Indianapolis-Teilnehmer von denselben Missständen in der Wirtschaft und Bundespolitik genug haben wie der Großteil der Tea-Party-Demonstranten.« (12) Sein Kollege »Tristiana« postete einen Kommentar auf »Stormfront«, in dem es hieß, dass Occupy eine »sehr gute Gelegenheit zur Kontaktaufnahme« geboten habe und es »darum geht, Personen aus dem Publikum auszuwählen und für unsere Seite zu rekrutieren«. (13)
Parrott veröffentlichte sein Video auf der OI-Facebookseite, wogegen eine lokale antirassistische Gruppe, das »Hoosier Anti-Racist Movement« (HARM), protestierte. Obwohl das Video schließlich entfernt wurde, spaltete sich HARM von OI ab, mit der Begründung, OI sei »ein sicherer Ort für Verschwörungstheorien, Antisemitismus, Rassismus, Anti-Arbeiter-Vorurteile, Pro-Sweatshop-Propaganda und religiöse Intoleranz« geworden. OI-Aktivisten kontaktierten HARM, um von rassistischen Übergriffen bei den Besetzungen selbst zu berichten.
Occupy Kansas City (OKC) wurde zum Schauplatz von mehr als einem Vorfall. Im November 2011 berichtete ein antirassistischer Aktivist, dass einer der zentralen Organisatoren von OKC für die »Protokolle der Weisen von Zion« werbe. Im März 2012 installierte ein Occupy-Aktivist eine neue Website, »OccupyKCJournal«, die Rassismus, Homophobie und Antisemitismus propagierte. Die Betreiber der Seite wandten sich sogar an den Stadtrat, um sich bekannt zu machen. Das hatte eine Pressekonferenz anderer Occupy-Mitstreiter und mit ihnen verbündeter Gruppen zur Folge, die sich von der Website distanzierten.
Der Führer der American Nazi Party, Rocky J. Suhayda, schrieb, dass Occupy maßgeschneidert für Nazis und andere weiße Nationalisten sei, da die »überwiegende Mehrheit« der Wall Street Banker jüdisch sei. Er drängte seine Mitaktivisten, an den Protesten teilzunehmen und »Flyer, die den ›JUDEN BANKER‹-Einfluss ERKLÄREN«, zu verteilen – warnte sie aber davor, durch Abzeichen zu erkennen zu geben, dass sie Nazis seien. Auch andere Neonazis unterstützten die Bewegung, so Billy Roper von »White Revolution«. Er schrieb, Occupy vertrete die Menschen, die die Reichen, die Medien, die Finanzindustrie und die Federal Reserve satt hätten, und dass es bei Occupy »mehr und mehr Menschen« gebe, die »bereit sind, die Juden zu beschuldigen«.
J.T. Ready, Mitglied des »National Socialist Movement«, tauchte bei Occupy Phoenix zusammen mit seiner mit AR-15-Gewehren bewaffneten Bürgerwehr »U.S. Border Guard« auf und forderte, dort für das »Second Amendment« (2. Zusatzartikel der US-Verfassung, der als Verbot der Einschränkung des Rechts auf Waffenbesitz interpretiert wird – Anm. d. Ü.) demonstrieren zu dürfen. In Seattle enterten mehrere Neonazis nachts das Camp, woraufhin Antifaschisten sie rauswarfen und anschließend eine Selbstverteidigungspatrouille einsetzten. Aber in beiden Städten gerieten Antifaschisten mit liberalen Occupy-Anhängern aneinander, die darauf bestanden, dass die Neonazis – als Teil »der 99 %« – ein Recht darauf hätten, zu bleiben.
Es ist ein Fehler zu glauben, diese rechten Gruppen und Personen hätten Occupy »infiltriert«, denn in einigen Fällen unterstützten und organisierten sie die Bewegung mit, bevor sie überhaupt aktiv wurde. Andere nahmen schlicht an Demonstrationen teil, die laut proklamiert hatten, dass sie für jeden offen seien.
Einige Personen der Rechten allerdings sahen ihre Arbeit tatsächlich als Übernahme. Das ist ein genuines Problem des »Franchise-Aktivismus«, der Praxis, einen Namen und ein Format zu entwerfen, das sich jeder aneignen und in dessen Namen jeder handeln kann. Während das einerseits schnelle Verbreitung und flexible Aktionen ermöglicht, erlaubt es andererseits, eine große Bandbreite politischer Ansichten zu versammeln.
Hinzu kommt, dass Teile der extremen Rechten seit Jahrzehnten versuchen, Strategien für eine dezentralisierte weiße nationalistische Bewegung zu entwerfen. Eine Gruppe dachte über eine weiße nationalistische Variante von Occupy nach, während eine weitere die offenen Strukturen der Organisation als Segen für die Verbreitung ihrer Ansichten pries. Der Punkt ist nicht in erster Linie, dass die Präsenz der Rechten bei Occupy die Linke bedeutend geschädigt hätte – auch wenn ihre Präsenz der bürgerlichen Presse Anlass gab, die Bewegung anzugreifen. Das schwerwiegendere Problem ist, dass rechte Gruppen von der Bereitschaft der Linken profitierten, ihnen eine Bühne und ein Publikum zur Verfügung zu stellen.

Was muss getan werden?

Viele Linke argumentieren, dass eine Massenbewegung im Stil einer revolutionären Front auftreten müsse, deren Politik in der Kritik des kapitalistischen Systems bestehe und die gegenwärtige Missstände lediglich zur Mobilisierung nutze – als erschreckende Beispiele, um Menschen aufzurütteln, aber nicht als eigentlichen Grund des Protestes.
Dieser Organisierungsstil bedarf entweder einer ideologisch geeinten Koalition oder einer spezifischen Gruppe hinter der Mobilisierung, die die Kommunikation kontrolliert und als Schutz gegen Beteiligungen vom rechten Gruppen fungiert.
Nach der Krise vom August 2007 war die traditionelle US-amerikanische Linke allerdings unfähig, einen breiten Protest dieser Art anzuführen, und OWS benötigte fast vier Jahre, um breit wahrgenommen zu werden, mit Hilfe von digitalen Organisationsformen, selbstgewählten Organisatoren und schwammiger Politik. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Organisation nach früheren Modellen erfolgreich gewesen wäre oder dass bürgerlich-liberale Kritiker – die notwendig waren, um OWS populär zu machen – eine zentralisierte linke Mobilisierung unterstützt hätten. Die ideologische Mehrdeutigkeit der Politik von OWS machte Occupy möglich – wurde aber zugleich zum Problem, denn was der Linken half, ermächtigte auch die Rechte.
Ein Ergebnis ist, dass die Beteiligung rechter Gruppen an Occupy Fragen aufwirft zum Dilemma, eine Bewegung zu schaffen, die offen für »alle« sein soll, bestimmte Gruppen aber ausschließen muss, um kein Forum für rechten populistischen Protest zu werden. Das grundlegende Muster der Demonstrationen – ein populistischer Angriff auf das Finanzkapital mit zweideutigen Formulierungen – harmonisierte mit dem politischen Vokabular und der Struktur der Rechten und von Verschwörungstheoretikern. Gibt es also irgendwelche praktischen Schritte, die Aktivisten der Linken unternehmen könnten, um eine Beteiligung von rechts zu unterbinden?
Die Administratoren des Online-Forums von OWS unternahmen einen kleinen solchen Schritt, nachdem sie von Verschwörungstheoretikern und Propagandisten der extremen Rechten überschwemmt worden waren. Im Oktober 2011 schlossen sie alle Diskutanten aus, die sich auf Icke, LaRouche, Duke oder Jones bezogen. Ein anderer Schritt mit mehr Eigeninitiative wäre, von Anfang an ein Programm zu unterstützen, wie das, das bei Occupy Boston geschaffen wurde. Anders als die vagen Verlautbarungen aus dem Zuccotti-Camp benannte das Bostoner Programm ausdrücklich die Formen von Unterdrückung, gegen die es sich stellte, eingeschlossen white supremacy, Patriarchat, Ageism, Homophobie, Transphobie, Rassismus und Antisemitismus.
Ein Mitglied von HARM machte deutlich, dass, wenn ein solches Programm bei Occupy Indianapolis zur Hand gewesen wäre, als rassistische Stimmung gegen schwarze Teilnehmer gemacht wurde, es eine Basis für den Ausschluss rassistischer Teilnehmer gegeben hätte, statt sich auf die nicht vorhandene Kooperation der Mehrheit der größtenteils weißen Teilnehmer verlassen zu müssen. Das HARM-Mitglied führte weiter aus, dass die Rassisten, wären sie mit ihrem Verhalten konfrontiert und aus dem Camp ausgeschlossen worden, danach vermutlich kein positives Video über ihre Erfahrungen veröffentlicht hätten, sich nicht eingeladen gefühlt hätten, sich an den Social-Media-Plattformen der Gruppe zu beteiligen und nicht über ihren herzlichen Empfang geschrieben hätten.
Überdies ist die »End the Fed«-Rhetorik, die während der Proteste an Zugkraft gewann, selten direkt intellektuell herausgefordert worden. Linke Ökonomen hätten mit deutlichen Argumenten die »Austrian Economics« und verwandte Verschwörungstheorien, die Fed betreffend, entkräften können. Argumente und Texte gegen solche Positionen hätten wesentlich deutlicher und aggressiver verbreitet werden müssen. (14)
Sicher ist aber, dass selbst wenn solche Maßnahmen ergriffen werden, die rechte Beteiligung an populären Protesten, die traditionell das Gebiet der Linken waren, zunehmen wird. Die massenbasierten linken Parteien und Gewerkschaften im Westen verlieren seit dem Zusammenbruch des realexistierenden Sozialismus in Osteuropa deutlich an Einfluss, Keynesianismus und Sozialdemokratie befinden sich im Niedergang. Staaten, die sich noch dagegen stellen, sind eine Handvoll schwankender autoritärer Regime und religiöser Theokratien im Nahen Osten und in Asien, zusammen mit ein paar linksgerichteten Demokratien in Lateinamerika, die, zumindest für Aktivisten im Westen, nicht die gleiche Anregung wie vergangene revolutionäre Regierungen liefern.
Im Grunde waren die erfolgreichsten Protestbewegungen der letzten anderthalb Jahrzehnte im Westen, in Nordafrika und im Nahen Osten führungslos und dezentral. Außerdem hatten sie immer vagere Ziele. Die politische Rechte – mit ihrer Kritik an Finanzkapital und Finanzeliten – wird weiter versuchen, von den ökonomischen Krisen politisch zu profitieren. In den letzten Jahren konnten Faschisten dies erfolgreich in Griechenland, Ungarn, Bulgarien und seit neuestem in der Ukraine tun. Wer eine gerechte Gesellschaft zum Ziel hat, täte gut daran, einen Plan zu haben, um mit ihnen fertigzuwerden.

Anmerkungen

(1) Zur Frage des Antisemitismus bei Occupy siehe auch Sina Arnold: »Bad for the Jews?«, in: Jahrbuch für Antisemitismusforschung 21, 370 ff.
(2) In fast allen Städten blieb die Beteiligung der Rechten, selbst wenn sie vergleichsweise stark waren, in der Minderheit. Ich habe ein Dutzend stark involvierter Aktivisten in verschiedenen Städten befragt: Alle schätzten den Anteil von Teilnehmern aus den o. g. Kategorien, inklusive Sympathisanten, auf fünf bis 30 Prozent, abhängig von der Stadt und der Zeit. Dennoch, selbst am unteren Ende dieser Einschätzungen bedeutet dies Tausende von rechten Teilnehmern. Die Ausnahme war Tallinn, Estland, wo Occupy ausschließlich von der Rechten initiiert wurde. »Occupy Tallinn« wurde von Verschwörungstheoretikern um den estnischen Ableger von »Alex Jones’s Prison Planet« organisiert, die zusammen mit rechten nationalistischen Gruppen demonstrierten.
(3) Kalle Lasn: »Why Won’t Anyone Say They Are Jewish?«, in: »Adbusters«, März/April 2004; Jeff Sommer: »The War Against Too Much of Everything«, in: »New York Times«, 22. 12. 2012; zu Atzmon vgl. Michael Moynihan: »Busted«, in: »Tablet«, 6. 12. 2011. Der faschistische Verlag Arktos prahlte sogar damit, dass »Adbusters« direkt neben Anzeigen, die die kommenden OWS-Aktionen bewarben, aus einem ihrer Bücher zitierte. Vgl. »Adbusters« 95 (2011).
(4) Abe Greenwald: »Occupy Wall Street Has an Anti-Semitism Problem«, in: »Commentary«, 11. 10. 2011
(5) »ADL Calls On ›Occupy Wall Street‹ Organizers To Condemn Anti-Semitic Remarks Made At Rallies« (press release), 17. 10. 2011
(6) »A Statement Against Smears« (press release), 1. 11. 2011, http://jewishleadersagainstsmears.wordpress.com
(7) Rachel Tabachnick/Frank L. Cocozzelli: »Nullification, Neo-Confederates, and the Revenge of the Old Right«, in: »The Public Eye«, Frühjahr 2013, S. 2 ff.
(8) »OWS – Federal Reserve Awareness Day«, 9. 11. 2011, http://occupywallst.org/article/federal-reserve-global-phonecast/
(9) »Danny Panzella on Freedom Watch w/Judge Napolitano«, 4. 10. 2011, www.youtube.com/watch?v=20_NRdXTD4k.
(10) Greg Johnson: »Occupy Wall Street: Big Money & No Ideas«, 10. 10. 2011, www-counter-currents.com
(11) Occupy Zionist Wall Street by David Duke, 20. 10. 2011, www.youtube.com/watch?v=xKy22KsxX9k.
(12) Matt Parrott: »Occupy Indianapolis Roundup«, 14. 10. 2011, www.counter-currents.com/2011/10/video-from-the-front-lines-occupy-indi…
(13) Tristania: »Experiences at Occupy Indianapolis«, 11. 10. 2011, www.stormfront.org/forum/t837879/
(14) Eine hervorragende Anti-Verschwörungstheorie-Broschüre, die auch bei Occupy nützlich gewesen wäre, ist »How to Overthrow the Illuminati,« https://libcom.org/library/how-overthrow-illuminati.
Spencer Sunshine lebt in New York. Er ist Doktor der Soziologie, Fellow des Think Tanks »Political Research Associates« und Fan des FC St. Pauli. Dies ist eine überarbeitete, redaktionell gekürzte Fassung eines Artikels, der im Februar 2014 in »Public Eye« veröffentlicht wurde.

Übersetzung: Judith Heckel