Angst vor einer Gewalteskalation in Brasilien

Aufstand der Randständigen

Nach Massakern in mehreren Gefängnissen mit über 100 Toten wächst in Brasilien die Angst, dass die Gewalt auch außerhalb der Gefängnis­mauern eskaliert. Die kriminellen Vereinigungen operieren immer professioneller und stellen neue Territorialansprüche.

Das Urteil war schnell gefällt. Nachdem am Neujahrstag 56 Inhaftierte in einem Gefängnis in der brasilianischen Regenwaldmetropole Manaus ermordet worden waren, kommentierte der Gouverneur des Bundesstaats Amazonas, José Melo, trocken: »Es waren keine Heiligen«. Die Nachrichten von verstümmelten und gegrillten Leichen, abgetrennten Köpfen und herausgerissenen Herzen gingen um die Welt. Einige Tage später wurden auch in den Bundesstaaten Roraima und Rio Grande do Norte etliche Menschen in Gefängnissen getötet.
Die jüngste Gewalteskalation zeugt von einer tiefen Krise des brasilianischen Gefängnissystems. In den Haftanstalten herrschen unmenschliche Bedingungen, die Auseinandersetzungen sind jedoch auch auf Machtkämpfe krimineller Banden zurückzuführen. Im vergangenen Oktober wurde bekannt, dass die beiden größten kriminellen Organisationen des Landes, das Rote Kommando (Comando Vermelho, CV) aus Rio de Janeiro und das Erste Hauptstadtkommando (Primeiro Comando da Capital, PCC) aus São Paulo, ihre über zwei Jahrzehnte währende ­Allianz beendet hatten.
Das PCC entstand im Jahre 1993 im Hochsicherheitsgefängnis Taubaté im Bundesstaat São Paulo als Reaktion auf das Carandiru-Massaker, das blutigste Ereignis der brasilianischen Gefängnisgeschichte. Damals ermordete die Militärpolizei nach einem Aufstand 111 Gefangene. Anfänglich agierte das PCC als Schutzorganisation für die ­Insassen – gegen die staatliche Repression und Vernachlässigung in den Haftanstalten. Schnell gerieten die anfänglich sozialen Ansprüche jedoch in den Hintergrund und die Vereinigung entwickelte sich zur größten kriminellen Organisation in Brasilien. Das PCC expandierte rasch und ist seit ei­nigen Jahren auch in den Nachbarländern Brasiliens präsent. Derzeit hat das PCC nach Schätzungen des Bundesministeriums für öffentliche Angelegenheiten über 22 000 Mitglieder. Ein Großteil davon sitzt im Gefängnis und koordiniert von dort aus die kriminellen Aktivitäten wie den Drogenhandel, Überfälle und Entführungen. 
Im Juni 2016 gelang dem PCC mit der Ermordung des Drogendealers Jorge Rafaat, der »König der Grenze« genannt wurde, ein spektakulärer Schlag. Seitdem kontrolliert das PCC die für den Drogen- und Waffenhandel lukrative Grenzregion zu Paraguay. Das kleinere CV ist in dieser Gegend nun abhängig vom PCC. Dies beendete das strategische Bündnis der beiden Organisationen. Zahlreiche Mitglieder des PCC, des CV und verbündeter Kartelle starben bereits im vergangenen Jahr bei Auseinandersetzungen in Gefängnissen. Auch die Massaker vom Januar sind eine direkte Folge der Kartellkämpfe. Die Toten von Manaus gehen auf das Konto der Familie des Nordens (FDN), der mit dem CV verbündeten drittgrößten Gefängnisbande Brasiliens. Die FDN kontrolliert die strategisch wichtige Grenzregion zu Peru und setzte mit dem Massaker in Manaus ein Zeichen gegen die Hegemonieansprüche des PCC im Norden von Brasilien.

Schule des Verbrechens

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Die überbelegten Gefängnisse sind der Nährboden für die Banden. Ähnlich wie in den USA begann der Staat in Brasilien in den neunziger Jahren eine Politik der Masseninhaftierung. Zwischen 1990 und 2014 hat sich die Zahl der Gefangenen um das Siebenfache erhöht. Derzeit sitzen über 600 000 Menschen hinter Gittern – damit hat Brasilien die viertgrößte Gefängnisbevölkerung der Welt. Viele Anstalten sind doppelt oder dreifach überbelegt. In Zellen, die für acht oder zehn Gefangene ausgelegt sind, leben oft über 50 Insassen. »Da der Staat die überbelegten Gefängnisse beibehält, ist er der Hauptverantwortliche für die Rebellionen. Der Staat schafft die ­Voraussetzungen für Aufstände, Morde und Enthauptungen«, sagt Marcelo Naves von der katholischen Organisa­tion Pastoral Carcerária (Gefängnispastorale) der Jungle World. Die in der Tradition der Befreiungstheologie ­stehende Organisation arbeitet seit den achtziger Jahren in den brasilianischen Haftanstalten und gilt als eine der schärfsten Kritikerinnen des Gefängnissystems.
Das Risiko, in Brasilien Opfer eines gewaltsamen Todes zu werden, ist im Gefängnis sechsmal höher als außerhalb. Auch die Gesundheits- und Hygienebedingungen in den Gefängnissen sind katastrophal. Es fehlt an grundlegender medizinischer Ausstattung, deshalb sind etwa Krankheiten wie Tuberkulose weit verbreitet. Die Qualität der Lebensmittel ist unzureichend. In einigen Bundesstaaten stellt der Staat keinerlei Lebensmittel zur Verfügung und die Gefangenen sind auf die Versorgung durch ihre Familien oder die Banden angewiesen. Auch die Drang­salierung von Angehörigen, die zu Besuch kommen, durch das Gefängnispersonal führt bei den Gefangenen zu großem Unmut.
Es ist fast unmöglich, hinter Gittern zu überleben, ohne sich einer Bande anzuschließen. Im Gegenzug für die uneingeschränkte Loyalität bieten die Kartelle ihren Mitgliedern Schutz und materielle Zuwendungen. Wie bei der Mafia zahlen die Gefangenen für den Schutz, den der Staat nicht bietet. Heute kontrollieren die Kartelle so gut wie jede Haftanstalt im Land – mit eigenen Regeln und Gesetzen. In einige Blöcke haben Gefängniswärter seit Jahren keinen Fuß mehr gesetzt. Für viele Insassen beginnt die kriminelle Karriere erst durch den Kontakt zu den Kartellen hinter Gittern – daher werden die Gefängnisse oft als »Verbrechensschulen« bezeichnet.
Die krasse soziale Ungleichheit in der brasilianischen Gesellschaft spiegelt sich im Gefängnissystem wieder: die Mehrheit der Insassen ist jung, arm und schwarz. »Hier zeigt sich die Kon­tinuität des strukturellen Rassismus«, meint Naves. Rund 30 Prozent der Inhaftierten sitzen wegen Drogendelikten ein. »Die große Mehrheit davon sind entweder Konsumenten oder Kleindealer aus den strukturell benachteiligten Randgebieten. Diese Menschen könnten auch eine Strafe außerhalb der ­Gefängnismauern verbüßen.« Zudem sind fast die Hälfte der Gefangenen Untersuchungshäftlinge, also Menschen, die noch nicht verurteilt wurden und juristisch gesehen unschuldig sind.

Professionell kriminell

Die derzeitigen Machtkämpfe der Kartelle wecken bei vielen Brasilianerinnen und Brasilianern böse Erinnerungen an das Jahr 2006. Damals zettelte das PCC einen Aufstand in 74 Gefängnissen im Bundesstaat São Paulo an und griff gleichzeitig Polizeistationen und öffentliche Einrichtungen an. Auslöser für die Gewalt waren Gerüchte, die Führungsriege des PCC werde in Isolationshaft in Hochsicherheitsgefängnisse verlegt. Bei den Angriffen und den darauf folgenden Vergeltungsschlägen der Polizei starben über 500 Menschen. Für mehrere Tage legte das PCC die Metropole fast komplett lahm. Der »blutige Mai« war die bisher größte Machtdemonstration des PCC. Allerdings hat gerade das Kartell aus São Paulo in den vergangenen Jahren Verhandlungsbereitschaft demons­triert. Nachdem sich das PCC Mitte der nuller Jahre durch die brutale Vernichtung seiner Konkurrenz eine Monopolstellung in São Paulo erkämpft hatte, kam es zu einer internen »Demilitarisierung«. Die Gewalt in den Randgebieten von São Paulo konnte so erfolgreich eingedämmt werden. Seitdem sinkt die Mordrate, anders als in anderen Großstädten des Landes. Die Geschäfte des PCC florieren hingegen wie nie zuvor.

Zwischen 1990 und 2014 hat sich die Zahl der Gefangenen um das Sieben­fache erhöht. Derzeit sitzen über 600 000 Menschen hinter Gittern – damit hat Brasilien die viertgrößte Gefängnisbevölkerung der Welt.

Noch nie hatte Brasilien eine so gut organisierte kriminelle Vereinigung wie das PCC. Heute operiert es wie ein multinationales Unternehmen mit Dutzenden Anwälten, einem eigenen Unterstützungssystem für »inhaftierte Brüder« und ihre Familien, das durch monatliche Beiträge finanziert wird, und einer klaren hierarchischen Führungsstruktur. Das letzte Wort hat immer noch der zu 240 Jahren Haft verurteilte Chef der Organisation, Marcos Willians Herbas Camacho, besser bekannt als »Marcola«. Seine Geschäfte hat das PCC längst ausgeweitet, so soll das Kartell ein Busunternehmen unterhalten und Einfluss in Benzin- und Immobiliengeschäften haben. Zudem sollen in mehreren Kleinstädten im Bundesstaat São Paulo Politiker auf der Gehaltliste des PCC stehen. 
Im Vergleich dazu wirkt das CV oft unprofessionell, gewaltversessen und strukturlos. Ein in die Ermittlungen ­gegen das PCC involvierter anonymer Polizeibeamter wurde in den Medien wie folgt zitiert: »Das Geld des PCC wird in Banken, Tankstellen und Mietwohnungen angelegt. Das CV versteckt sein Geld in Plastiktüten in der Wand.« Zudem hat das CV, das noch während der Diktatur Ende der siebziger Jahre mit Hilfe von inhaftierten linken Widerstandskämpfern gegründet wurde, keine Monopolstellung in seiner Heimatstadt Rio de Janeiro. Dort sind blutige Territorialkämpfe mit verfeindeten Gruppen wie den Freunden der Freunde (Amigos dos Amigos, ADA) oder dem Echten Dritten Kommando (Terceiro Comando Puro, TCP) alltäglich. Doch auch das CV stellte in den vergangenen Jahren immer größere Ansprüche in den Grenzregionen und versuchte, wichtige Schmuggelrouten für sich zu monopolisieren.
Ein Grund für die Offensive der Kartelle ist wohl auch der Friedensvertrag in Kolumbien. Es wird vermutet, dass die brasilianischen Kartelle darauf spekulieren, ein Machtvakuum in der Region zu füllen, das durch den Rückzug der kolumbianischen Guerilla Farc entstehen könnte.

Vom Knast auf die Straße

Der Bedeutungszuwachs der Banden kommt für den brasilianischen Staat zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt: mehrere Bundesstaaten sind pleite. Als Polizisten, die seit etlichen Monaten keinen Lohn erhalten hatten, ihre Arbeit niederlegten, rief der Bundesstaat Espírito Santo Anfang Februar den Ausnahmezustand aus. Mehr als 50 Menschen starben in der Küstenstadt Vitória an einem Wochenende, Hunderte Geschäfte wurden geplündert. Erst das Militär konnte das Chaos vorerst beenden. Die Angst geht um, dass die Banden die institutionelle Schwäche des Staats nun für sich nutzen könnten.
Im Norden von Brasilien hat die ­Gewalt längst die Gefängnismauern überschritten. Im Bundesstaat Rio Grande do Norte hat sich die Mordrate im Januar um 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat erhöht. Die Anthropologin Juliana Melo sagte im Interview mit dem christlichen Menschenrechtsinstitut Instituto Humanitas Unisinos: »Dieser Krieg hat längst die Straße erreicht.« Ein landesweiter Bandenkrieg könnte fatale Folgen für Brasilien haben, das ohnehin schon zu den gewalttätigsten Staaten der Welt zählt. Im Jahr 2015 wurden in Brasilien fast 60 000 Menschen getötet – doppelt so viele wie noch Anfang der neunziger Jahre.
In mehreren Bundesstaaten haben die Landesregierungen nun damit begonnen, die Insassen des PCC und des CV in den Haftanstalten zu trennen. Doch auch dies wird die Gewalt höchstens kurzfristig bremsen können. Als Reaktion auf die jüngsten Massaker in den Gefängnissen kündigte der rechte Präsident Michel Temer an, mehr Gefängnisse zu bauen und zusätzliche Polizisten auf den Straßen patrouillieren zu lassen. In der Drogenpolitik steuert Brasilien gegen einen globalen Trend: Während etliche Staaten, einschließlich des Mutterlandes der Drogenprohibition, den USA, damit begonnen haben, alternative Formen der Drogenbekämpfung zu erproben, setzt das größte Land Südamerikas weiter auf harte Repression. Justizminister Alexandre de Moraes ließ sich unlängst medienwirksam bei der Zerstörung von Cannabispflanzen in Paraguay ­ablichten.
Experten warnen hingegen, dass durch jeden neuen Häftling die Banden gestärkt werden, und befürchten, dass die Maßnahmen der Regierung die Gewalt weiter eskalieren lassen. »Wir fordern, dass das Gefängnissystem nicht vergrößert wird, und wir fordern ein Ende der Untersuchungshaft«, so Marcelo Naves von der Pastoral Carcerária. Zu den weiteren Forderungen auf der »Agenda der Deinhaftierung« der Organisation gehört Naves zufolge die Entkriminalisierung des Konsums und Verkaufs von Drogen. Er fügt hinzu: »Wir richten uns außerdem gegen die Privatisierung der Haftanstalten. Die Demilitarisierung der Polizei, Politik und der Verwaltung ist ein weiterer wichtiger Punkt. Zudem fordern wir, dass sich Brasilien für alternative Formen der Konfliktlösung einsetzt, etwa Konzepte der Restorative Justice.«