erfolgreiche Proteste für mehr Arbeitsplätze in Südtunesien

Arbeit statt Revolution

Drei Monate rebellierten Menschen im südtunesischen Gouvernement Tataouine gegen Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Nun hat die Protest­bewegung ihre Forderungen durchgesetzt.

Mitten im Nirgendwo der tunesischen Wüste, mehr als 600 Kilometer von der Hauptstadt Tunis entfernt, trotzen gut 250 junge Männer der brennenden Nachmittagssonne. Zwei von ihnen laufen mit Wasserflaschen in die einsame Weite der Sahara, um dort ihr tägliches Geschäft zu verrichten, während die anderen im Schatten der Zelte Zuflucht suchen. Ihnen gegenüber liegt eine von der italienisch-französischen Ölgesellschaft SITEP betriebene Pump­station, die das 300 Kilometer weiter südlich an der algerischen Grenze ge­förderte Rohöl weiterleitet. Normalerweise.

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Seit Monaten erschüttern Proteste den verarmten Süden Tunesiens. Von der Zentralregierung seit Jahrzehnten vernachlässigt, zählt das Gouvernement Tataouine zu den ärmsten Regionen des Landes. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt dort offiziell bei 27 Prozent, bei Menschen mit Hochschulabschluss sind es 58 Prozent. Viele Menschen in Tataouine sind arm, frustriert und ­sehen keine Zukunft. Kein Wunder, dass besonders viele junge Männer die ­lebensgefährliche Überfahrt nach ­Europa wagen. Auch der spätere Berliner ­Attentäter Anis Amri war einer von ihnen.

In dieser Region liegen Tunesiens Öl- und Gasvorkommen, die allerdings viel kleiner sind als die Algeriens oder Libyens; auch hochwertiger Gips wird abgebaut. Doch die lokale Bevölkerung profitiert kaum von diesen Bodenschätze, die größtenteils ausländische Gesellschaften bewirtschaften. So sind in der Wüste Tataouines Öl- und Gaskonzerne wie die österreichische OMV und das kanadische Unternehmen Winstar vertreten. Sie investieren nur wenig in die Region selbst und beschäftigen überwiegend Ausländer sowie Tunesier aus anderen Provinzen. Zudem werden die Ressourcen nicht etwa in Tataouine, sondern in anderen Teilen des Landes weiterverarbeitet. Während das Öl im Norden des Landes raffiniert wird, wird das Gas an der Küste verflüssigt. Arbeitsplätze sind vor allem dort entstanden.

Ganze vier Wochen hatten Demons­trierende die Pumpstation von SITEP aus Protest gegen diese Zustände lahmgelegt. Zeitweise hielten sich mehr als 1 000 Menschen in dem Protestlager auf. Warum sie hier sind? »Wir wollen ­arbeiten«, sagt der 28jährige Younes, ein studierter Industrieinformatiker, der mit einer Handvoll Freunden unter einer Zeltplane sitzt. »Einen Job bekommst du nur mit Vitamin B.« Von einer zweiten Revolution will er aber nichts wissen. »Das ist anders als 2011«, sagt Younes. »Wir sind keine politische Bewegung. Es geht uns einfach nur darum, Arbeit zu finden.«

Younes’ Wunsch könnte bald wahr werden. Zwei Tage nach dem Gespräch unterzeichnet die Protestbewegung eine Übereinkunft mit der Regierung. Bis Ende des Jahres sollen 1 500 Arbeitsplätze bei den in der Region ansässigen Ölgesellschaften entstehen. 3 000 weitere Menschen sollen bis 2019 bei der Gesellschaft für Umweltschutz und Gartenbau Arbeit finden. Zudem sagte die Regierung zu, dem regionalen Entwicklungsfonds ein jährliches Budget von 80 Millionen tunesischer Dinar (etwa 29 Millionen Euro) zuzuweisen. »Das ist eine Einigung, die all unseren Forderungen entspricht«, sagte Tarek Haddad, der Sprecher der Protestbewegung, bei einer Pressekonferenz nach der Vertragsunterzeichnung. Monatelang hatten die Menschen in Tataouine protestiert, nun läuft die Ölpumpsta­tion wieder. Die Einigung ist der Erfolg eines hartnäckigen Kampfes der Bewegung.

Wie kam es dazu? Mitte März protestierten etwa 20 junge Menschen in Ksar Ouled Debbab, einem kleinen Vorort der Provinzhauptstadt Tataouine. Sie forderten einen Arbeitsplatz bei den Ölkonzernen. Drei Wochen später, am 3. April, entließ die kanadische Firma Winstar 24 ihrer Mitarbeiter. Daraufhin traten die Angestellten einiger im Gouvernement ansässiger Ölgesellschaften in den Streik. Winstar weigerte sich, die Entlassenen wieder einzustellen und den Forderungen nach einem ernsthaften sozialen Engagement in der Region nachzukommen. Am 8. April veranstalteten einige Dutzend junge Arbeitslose deshalb einen Sitzstreik im Zentrum der Provinzhauptstadt Tataouine. Noch am selben Tag besetzten 64 Demonstranten am Stadtrand die Verkehrswege zu den Ölfeldern.

Was als spontaner Protest begann, wandelte sich rasant zu einer sozialen Bewegung. Menschen im ganzen Gouvernement solidarisierten sich und errichteten ihrerseits Protestlager. »Ins­gesamt gibt es im Gouvernement Tataouine 80 solcher Lager«, sagt Dhaou al-Ghoul, der Hauptkoordinator der Protestbewegung, im Gespräch mit der Jungle World. Sie alle haben eine gemeinsame Forderung: »Wir wollen Arbeitsplätze und Entwicklung.«
Anfänglich zeigte sich tunesische Regierung wenig gewillt, den Forderungen der Bewegung ernsthaft Gehör zu schenken. Sie war kaum zu Zugeständnissen bereit, erste Verhandlungen blieben ergebnislos. Wütend beschlossen die Demonstrierenden, den Druck auf die Regierung zu erhöhen. Mehr als 1 500 junge Menschen erreichten am 23. April die entlegene Wüstenregion ­al-Kamour 120 Kilometer südlich der Stadt Tataouine. Sie errichteten ein Protestlager, um den Zufahrtsweg zu den Ölfeldern zu blockieren. Die Idee, die Produktion zu behindern, ist nicht neu. »Das hatten wir schon 2012 versucht, aber wir waren nicht genügend Leute«, erinnert sich sieben Wochen später ­Ayman. Der 28jährige unterstützt die Proteste seit dem ersten Tag. »Damals hat uns das Militär gewaltsam aufgehalten, bevor wir al-Kamour erreichten. Aber dieses Mal waren wir einfach zu viele.«
Die Aktion zeigte Wirkung. Ministerpräsident Youssef Chahed und Imed Hammami, der Minister für Arbeit und berufliche Ausbildung, reisten nach ­Tataouine und boten unter anderem an, im Laufe der kommenden Monate insgesamt 450 Arbeitsplätze bei den Ölgesellschaften zu schaffen. Das reichte den Demonstrierenden nicht, sie lehnten das Angebot ab.

Am 10. Mai kündigte Präsident Béji Caïd ­Essebsi an, die Nationalgarde zum Schutz der ­Öl­felder einzusetzen. Doch statt ihren Protest zu ­beenden, verlegten die Demonstrierenden ihr Protestlager eine Woche später unmittelbar vor die Ölpumpstation. Dort angekommen, drangen sie in die Anlage ein und schalteten die Pumpe ab. Noch am selben Abend schritt die Nationalgarde ein, nahm die Anlage teilweise wieder in Betrieb und versuchte am Folgetag, das Protestlager gewaltsam zu räumen. Dabei wurde ein Demonstrant überfahren, er starb. Nun ­eskalierte die Situation auch in der Stadt Tataouine, es kam zu Auseinander­setzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden. Eine Polizeistation und ein Posten der Nationalgarde gingen in Flammen auf. Mit der Situation überfordert, zogen sich die Nationalgardisten aus al-Kamour zurück und die Demonstrierenden drehten der Ölpumpstation endgültig den Hahn ab.

Anfang Juni lenkte die Regierung schließlich ein und begann unter Vermittlung des Gewerkschaftsdachverbands UGTT, mit den Demonstrierenden zu verhandeln. Zwei Wochen später nahm die Anlage ihren Betrieb wieder auf, ein Ende des Protests bedeutet das aber noch nicht. Tarek Haddad, der Sprecher der Protestbewegung, sagt: »Die Zelte werden so lange vor Ort bleiben, bis die Regierung die angekündigten Maßnahmen umsetzt.«