Die Identitätspolitik und die Frage, wer wen verriet

Trump war nicht unaufhaltbar. Er war nicht nur der unbeliebteste Präsidentschaftskandidat seit Jahrzehnten (der zweite Platz geht an Hillary Clinton), auch seine derzeitigen Zustimmungswerte erreichen historische Tiefpunkte. Ähnliches ließe sich über seine Partei sagen: Das Herzstück des republikanischen Programms – die Abschaffung von Obamacare – ist so unbeliebt, dass sich trotz komfortabler Mehrheiten nicht genug Abgeordnete finden, die dafür stimmen wollen. Auch in Fragen der Abtreibung oder der Homosexuellenrechte rücken die USA schon seit Jahren nach links. Sogar Einwanderung sehen die US-Amerikaner Umfragen zufolge so positiv wie nie zuvor. Und doch dominieren die ­Republikaner alle Ebenen des Staates, inklusive der meisten Bundesstaaten. Kein Wunder also, dass von den unzähligen Versuchen, die Wahl Trumps zu erklären, die klügeren nicht nur die immer gleichen Fragen nach der Motivation der Wähler stellen, sondern auch nach der tiefen Krise des US-amerikanischen Liberalismus fragen. Seit 2008 verlieren die Demokraten stetig Wähler – und zwar in jeder demographischen Gruppe. Die enorme Popularität Obamas hatte diese Malaise nur verdeckt.

Gegen die »Minderheitenobsession« der Liberlalen

Eine gängige Erklärung für das schlechte Abschneiden der Demokraten lautet, die »Identitätspolitik« sei schuld. Ein bekannter Vertreter dieser These ist der an der Columbia-Universität in New York City lehrende Politikwissenschaftler und Historiker Mark Lilla. Schon während des Wahlkampfes 2016 hatte er in einem vielbeachteten Artikel in der New York Times gegen die angebliche Minderheitenobsession der Liberalen gewettert. Nun liegt der Text als schmales Buch vor. Schon der Titel – »The Once and Future Liberal« (auf Deutsch »Vergangenheit und Zukunft des Liberalismus«) – deutet an, dass es dem Verfasser darum geht, die Liberalen wieder auf den rechten Weg zurückzubringen. Sein Buch ist eine weitere Version jener altbekannten Geschichte, derzufolge die Linke immer noch an dem dekadenten Erbe der sechziger Jahre zu tragen hat. Die neue Linke habe mit ihrem romantischen Individualismus die ­soliden sozialdemokratischen Werte des New Deal über Bord geworfen und sei so unfreiwillig zu einem Komplizen des Neoliberalismus geworden.

Lilla schlägt nun keineswegs eine neue Klassenpolitik vor, sondern eine Wiederentdeckung des universellen »Konzepts des Staatsbürgers«. Die Liberalen bräuchten eine politische Rhetorik, die das Volk vereint, statt es in feindselige Identitätsgruppen aufzuspalten.

Von »Neoliberalismus« spricht ­Lilla freilich nicht, für ihn ist es die »Offenbarung Reagans«, die auf die Krise des sozialen Nachkriegsliberalismus in den Siebzigern folgte. Statt John F. Kennedys »Frag nicht, was dein Land für dich tun kann; frag, was du für dein Land tun kannst!« gab es nun Margaret Thatchers berühmtes Diktum, wonach die Gesellschaft eine Fiktion sei. Propagiert wurde ein konservativer Hyperindividualismus, der von Gemeinwohl und Bürgerpflichten nichts mehr wissen wollte. Die derzeitige Identitätspolitik mit ihrer narzisstischen, unpolitischen Sehnsucht nach Authentizität sei nur die andere Seite dieser Sichtweise. Vor allem die Jugend mit ihrer »Facebook-Identitätspolitik« sei geprägt von »einer hyperindividualistischen Kultur« und habe »fast nichts über öffentliche Verpflichtungen« gelernt.

Eine seltsam konservative Vision: Patriotismus, Pflicht und Gemeinschaftlichkeit

Lilla schlägt nun keineswegs eine neue Klassenpolitik vor, sondern eine Wiederentdeckung des universellen »Konzepts des Staatsbürgers«. Die Liberalen bräuchten eine politische Rhetorik, die das Volk vereine, statt es in feindselige Identitätsgruppen aufzuspalten. Nur so könne man die US-Amerikaner davon überzeugen, sich wieder ihrer gegenseitigen Verpflichtungen gewahr zu werden – und vielleicht etwas mehr Steuern zu zahlen, damit auch Arme eine Krankenversicherung haben.
Es ist eine seltsam konservative Vision, die Lilla propagiert: Es geht um Patriotismus, Pflicht und Gemeinschaftlichkeit. Mit ökonomischen Fragen habe die Krise des US-amerikanischen Liberalismus nicht das Geringste zu tun. Bernie Sanders kommt in dem Buch – man kann es kaum fassen – nur ein einziges Mal in einer Fußnote vor. Kein Wort verliert Lilla zu den sozialen Folgen der »Offenbarung Reagans«, der enorm gewachsenen Ungleichheit und Armut, der Erosion der Mittelschicht oder den Folgen der Immobilien- und Wirtschaftskrise.

Der Tenor ist, dass sich die Linken mit ihren »Predigten« zurückhalten sollten. Um aus ihren akademischen Ghettos auszubrechen, müssten die Liberalen ihre Verachtung für middle America, also den Mittleren Westen, überwinden; statt sofort jeden Abtreibungsgegner zu verstoßen und sich der aggressiven »Mau-Mau-Taktiken« von Black Lives Matter zu bedienen, sollten die Liberalen Demut lernen, das Gemeinsame betonen und sich wieder mit ihrem Land anfreunden. Diese These fügt sich in ein weitverbreitetes Erklärungsmuster, demzufolge die kulturelle Arroganz der Liberalen einen Backlash ausgelöst habe. Eine Argumen­tation, die den unappetitlichen Nebeneffekt hat, Rassismus zu entschuldigen. Dies kritisiert auch der Autor Ta-Nehisi Coates, der während der Obama-Jahre das rassistische Erbe der USA wieder zum Gegenstand der intellektuellen Debatte gemacht hatte. In einem kürzlich im Magazin The Atlantic erschienenen Essay über »den ersten weißen Präsidenten« wendet sich Coates gegen das »kollektive Verdikt«, demzufolge die Demokraten vom Weg abkamen, als sie wirtschaftspolitische Themen durch die »weiche Kost der social justice ersetzten« und dieses »neo­liberale« Programm noch mit einem »überheblichen und elitären Affekt« kombinierten, der die Kultur der ­Arbeiterklasse verachtet und weiße Männer dämonisiert.

Diese Phantasie einer unschuldigen, gekränkten »weißen Arbeiterklasse« diene nur dazu, die unbestreitbare Tatsache zu verschleiern, dass Trump ein eindeutig rassistisches und fremdenfeindliches Angebot machte – und Millionen US-Amerikaner es angenommen hätten. Wer das als Rebellion gegen den ­Kapitalismus oder Freihandel verharmlose, wolle nur den »Sünden des Weißseins selbst« ausweichen und das weiterhin mächtige Erbe der white supremacy leugnen.

Coates kritisiert explizit Mark Lilla, aber auch Linke wie Bernie Sanders, der nach der Wahl sagte, er sei zutiefst enttäuscht, dass seine Partei die »Menschen, mit denen ich aufgewachsen bin«, nicht mehr erreiche, und zugleich kritisierte, dass die »Identitätspolitik«, die Hillary Clintons Wahlkampf geprägt hatte, »nicht genug« sei und durch eine aggressive sozialdemokratische Programmatik ergänzt werden müsse. Auch hier erkennt Coates nur eine an Rassismus grenzende Verherrlichung der »weißen Arbeiterklasse« – wobei er unterschlägt, dass Sanders nicht in einem weißen Vorort, sondern als Kind einer osteuropäisch-jüdischen Familie in einem Immigrantenghetto in Brooklyn aufwuchs.

Rechtspopulismus ist keine Rebellion gegen neoliberale Verhältnisse, sondern die Zuspizung davon

Tatsächlich sollte man der naiven Hoffnung, dem Rechtspopulismus sei allein mit mehr Sozialpolitik beizukommen, mit Skepsis begegnen. Die Wähler der Rechten sind rechts, sie wollen rechts sein, und selbst wenn sie von cleveren Linkspopulisten durch eine List dazu gebracht werden könnten, links zu wählen, würde das nicht das eigentliche Problem lösen: dass sie rechts sind.

Zwar kommt der Rechtspopulismus oberflächlich als Rebellion gegen die »neoliberale Globalisierung« daher, doch in Wirklichkeit handelt es sich nicht um eine Kritik, sondern um eine Zuspitzung der neoliberalen Verhältnisse und Ideologien. In Deutschland gingen dem rechten Aufschwung die sozialdarwinistisch angehauchte Hartz-IV-Debatte und das Phänomen Sarrazin voran. In den USA war der direkte Vorläufer des Trumpismus die Tea Party, eine wohlstandschauvinistische Rebellion der oberen Mittelschicht, der es angeblich nur um Wirtschaftspolitik ging, die aber in ihrer Paranoia und in ihrem Hass auf die nichtweißen Armen schon vorzeichnete, womit die USA zurzeit leben müssen.

Und ist dies etwa kein reaktionäres Narrativ – die Rede von der ab­gehobenen kosmopolitischen Elite, die sich an der Globalisierung und der kulturellen Hybridisierung berausche und darüber »die einfachen Menschen« vergesse, das »Volk«, und besonders die »weiße Arbeiterklasse«, die von der Globalisierung gebeutelt wird und deshalb aus »Notwehr« die Rechten wählen muss? Es ist ein reaktionäres Narrativ. Doch es handelt sich eben nicht um die Argumentation von Linken wie Sanders, die der neoliberalen Ausrichtung der Demokraten die Schuld am Wahlausgang geben. Sie fordern nicht wie Lilla, dass man sich kulturkonservativ an die »weiße Arbeiterklasse« anbiedern müsse, sondern dass man überhaupt wieder versuchen solle, die Arbeiterklasse zu repräsentieren – egal ob nun »weiß« oder nicht.

Plausibel ist diese Kritik allemal. Spätestens seit der Weltwirtschaftskrise ist eine linksliberale Partei, die keine Wahlen mehr gewinnen kann, das Normalste auf der Welt. Die französischen und spanischen Sozialisten, die britische Labour Party (vor der feindlichen Übernahme durch Jeremy Corbyn zumindest), die deutsche SPD, die niederländischen So­zialdemokraten: Sie alle haben sich einer »pragmatischen«, »unideolo­gischen« Politik verschrieben, eine neue Wählerbasis in der aufstiegs­orientierten Mittelschicht gefunden, neoliberale Reformen durchgesetzt – und damit einen Großteil ihrer Wähler verloren.
Warum sollten die Demokraten von dieser Dynamik verschont bleiben? Auch sie haben sich systematisch des sozialdemokratischen Erbes des »New Deal« entledigt. Wie der Journalist Thomas Frank in dem kurz vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 erschienenen Buch »Listen, Liberal« argumentiert, sei die Partei mittlerweile fast ausschließlich von der gehobenen, akademischen Mittelschicht geprägt, deren Selbstbild als moralisch tugendhafte, aufgeklärte Reformer in groteskem Kontrast zu ihrer tatsächlichen Politik stehe. Die teilweise enorme Armut, die wachsende soziale Unsicherheit und der in Trümmern liegende US-amerikanische Sozialstaat: All das prägt den Alltag eines großen Teils der amerikanischen Bevölkerung, wird aber von den meisten Liberalen kaum noch als Problem wahrgenommen. Spätestens als sich diese sozialen Schieflagen im Zuge der Wirtschaftskrise noch verschärften, habe sich deshalb, so Thomas Frank, immer drängender die Frage gestellt, »was passiert, wenn die linke Partei in einem Zwei-Parteien-System von der gehobenen Mittelschicht dominiert wird statt von der traditionellen Arbeiterklasse«.

Nach der Wahl 2016 kann man antworten: Es entsteht eine Repräsentationskrise, ein politisches Vakuum, das einen Präsidenten Trump überhaupt erst möglich macht. Vielleicht etwas holzschnittartig, hat diese These zumindest den Vorteil, dass sie mit dem Phänomen Bernie Sanders in Einklang zu bringen ist. Dessen gestiegene Popularität – auch und gerade bei nichtweißen Wählern – lässt Lillas banale Staatsbürgerpredigt ziemlich alt aussehen.

Tatsächlich ist Lillas These keineswegs neu. Schon in den frühen Neunzigern wollten die von Bill Clinton angeführten »New Democrats« der Partei ganz bewusst das Image ­einer »Minderheitenpartei« austreiben, um die Macht zurückzugewinnen. Bill Clinton legte während seines Wahlkampfs 1992 Wert darauf, in ­seinen Heimatstaat Arkansas zurückzufliegen, um als Gouverneur der Hinrichtung eines geistig behinderten Afroamerikaners beizuwohnen. Auch als Präsident waren seine beiden wichtigsten legislativen Hinterlassenschaften, die drakonische Strafrechtsreform und die nicht minder drakonische Sozialhilfereform, nicht nur von kaum verhüllter, rassistischer Rhetorik über die »schwarze Unterschicht« begleitet, sondern sie trafen auch genau diese Bevölkerungsgruppe am härtesten.

Als Hillary Clinton 2008 im Vorwahlkampf der Demokraten gegen Obama antrat, folgte sie noch diesem alten Drehbuch. Sie warb dafür, im Gegensatz zu Obama die »hart ­arbeitenden, weißen Amerikaner« zu vertreten – und scheiterte. 2016 war ihr Wahlkampf eher an dem orientiert, was die feministische Theoretikerin Nancy Fraser als »progressiven Neoliberalismus« kritisiert: einen ­Politikmodus, der das Erbe der sozialen Bewegungen aufnimmt, diese aber so nahtlos in den Neoliberalismus integriert, dass sie ihren emanzipatorischen Gehalt verlieren. Beispielhaft dafür ist die Karriere Hillary Clintons. Ihr gelang es zwar, die ­gläserne Decke zu durchbrechen, aber nur, um dann etwa im Vorstand von Walmart die dort notorisch mi­serablen und sexistischen Arbeits­bedingungen zu beaufsichtigen oder in der Regierung ihres Mannes eine Sozialhilfereform zu unterstützen, die vor allem alleinerziehende, afroamerikanische Mütter betraf.

Die Paradoxie der Identitätspolitik

In den Händen der offiziellen Politik kann Identitätspolitik zum bloßen Simulacrum eines Repräsentationsangebots verkommen – zu dem Anspruch, eine Minderheitengruppe zu vertreten, ohne ihre materiellen Interessen auch nur anzusprechen. Besonders die Situation von Afroamerikanern ist in diesem Zusammenhang relevant. Zahlreiche Statistiken – zum Einkommen, Vermögen und zur Arbeitslosigkeit – zeigen deutlich, dass unter Obama keine demographische Gruppe sozioökonomisch so stark abgestiegen ist wie die Afroamerikaner. Lastet man diese Entwicklung allein einem freischwebenden, nicht greifbaren weißen Rassismus an, braucht man von profanen Angelegenheiten wie Mindestlohn, Sozialstaat und Gewerkschaften nicht mehr zu sprechen.

Und nicht nur Politiker können sich durch wachsweiche Varianten der liberalen Identitätspolitik geschickt aus der Affäre ziehen. Jeder Amerikaner muss sich irgendwie mit der krassen sozialen Ungleichheit und der Existenz einer völlig mar­ginalisierten Unterschicht auseinandersetzen. Diese Verhältnisse werden anhand der Hautfarbe greifbar gemacht. Doch sie allein auf Diskriminierung zurückzuführen und dem rassistischen Handeln Einzelner anzulasten, erlaubt es gerade gut­situierten weißen Menschen, sich mit ihrer eigenen Stellung in der Gesellschaft zu versöhnen: Wenn man glaubt, selbst kein Rassist zu sein, muss man nicht darüber nachdenken, ob die Gesellschaft von Grund auf verändert werden müsste. Auch diese Dynamik erklärt den Hype um die Rassismusthematik in US-amerikanischen Medien und der Kultur seit der Wirtschaftskrise.

Die Paradoxie der Identitätspolitik liegt gerade darin, dass partikulare Unterdrückung im Endeffekt nur durch universelle Befreiung überwunden werden kann – eine Ansicht, die für die Bürgerrechtsbewegung der Nachkriegszeit noch selbstverständlich war. Vermutlich hätte Martin Luther King diese Debatte überhaupt nicht verstanden, die am Ende immer nur die »Arbeiterklasse« ­gegen »Minderheiten« in Stellung bringt – als wären das zwei unterschiedliche Dinge – und »soziale Gerechtigkeit« gegen »Antirassismus« ausspielt – als gäbe es das eine ohne das andere. Denn Martin Luther King war Sozialist.