Simbabwes Diktator Robert Mugabe ist an den Institutionen gescheiert, die er einst selbst aufgebaut hatte

Ein Veteran weniger

Robert Mugabe ist in Simbabwe an den Institutionen gescheitert, an deren Ausbau er über Jahrzehnte hinweg maßgeblich mitgewirkt hat.
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Afrikanische Präsidenten werden gerne als allmächtige Alleinunternehmer dargestellt. Dabei sind sie zu ihrem Machterhalt genauso auf einen Apparat angewiesen wie die Geheimdienstler, Bürokraten und Armeeangehörigen im Hintergrund auf sie. Am Mittwoch vergangener Woche wandte sich dieser Apparat in Simbabwe gegen Robert Mugabes immer größer werdende Hybris. Zunächst besetzte das Militär zentrale Positionen in der Hauptstadt, die de facto staatliche Vereinigung der Kriegsveteranen begrüßte den de-facto-Putsch, und schließlich stimmten auch die Gremien der de-facto-Staatspartei Zimbabwe African National Union-Patriotic Front (Zanu-PF) dem Machtwechsel zu. Nur vom Geheimdienst war bislang wenig zu hören, was aber wohl als Zustimmung gelten kann.

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Bis zuletzt hatte sich Robert Mugabe geweigert, auf sein Amt zu verzichten. Am Dienstag verkündete  Parlamentspräsident Jacob Mudenda, der Präsident sei freiwillig zurückgetreten. Am Sonntag hatte die Partei Mugabes Absetzung als Vorsitzender vorbereitet und damit den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament freigemacht. Die legalistische Fassade für den Militärputsch dient nicht nur der außenpolitischen Legitimierung. Ein würdevoller Abgang für Mugabe soll auch Spaltungen im System verhindern.

Zum Verhängnis wurde ihm schließlich die als Verrat empfundene Förderung seiner zweiten Ehefrau, die ihm offenbar als Präsidentin nachfolgen sollte.

Das simbabwische Establishment ist mehr als eine reine Beute­gemeinschaft, sonst wäre sie in der Dauerkrise des Landes schon lange zerfallen. Vergemeinschaftet durch Kampf- und Repressionserfahrungen im Befreiungskrieg gegen das Kolonialregime, konzentrierte sich die Führung um Mugabe nach der Staatsgründung 1980 auf den Aufbau starker Institutionen: Partei, Geheimdienst, Armee und Gewerkschaften sollten gemeinsam die Entwicklung des Landes befördern. Dazu gehörte die gewaltsame Ausschaltung der konkurrierenden Befreiungsbewegung ZAPU, aber es gab auch umfangreiche Investitionen im Gesundheits- und Bildungsbereich.

Anders als vielfach behauptet begann die Krise nicht erst mit der Enteignung weißer Großgrundbesitzer um die Jahrtausendwende. Vielmehr scheiterte der Plan einer autozentrierten Industrialisierung bereits in den frühen neunziger Jahren an sinkenden Exporterträgen und einer jahrelangen Dürre. Die Regierung willigte in eine wirtschaftliche Liberalisierung ein, wodurch sie Zugang zu neuen Krediten der Weltbank erhielt. Durch die Privatisierungen und den Sozialabbau verlor sie aber auch die Kontrolle über die Gewerkschaften, die nun den Kern des zeitweise starken Oppositionsbündnisses Movement for Democratic Change (MDC) bildeten.

Mugabe reagierte mit Repression sowie mit der Verteilung der verbliebenen Pfründe an Partei, Armee, Geheimdienst und Veteranenverband. Hierzu verschenkte er zunächst die enteigneten Ländereien, weshalb allerdings nicht nur der verbliebene Exporterlös einbrach, sondern sich auch westliche Staaten von ihm abwandten. Statt neuer Kredite kamen von dort nun Sanktionen. Eine Massenauswanderung verringerte zwar den unmittelbaren Armutsdruck, das Fehlen von Fachkräften behinderte aber auch die wirtschaftliche Erholung. Eine Hyperinflation zwang das Regime schließlich zur Aufgabe der nationalen Währung. Zurzeit wird mit südafrikanischen Rand und US-Dollar bezahlt. Eine eigene Wirtschaftspolitik war und ist kaum noch möglich.

Dass das Regime trotzdem nicht zerfiel, war den 2007 gefundenen Diamantenvorkommen zu verdanken, die das Land innerhalb kürzester Zeit zu einem der größten Diamantenproduzenten werden ließ. Armee und Geheimdienst eigneten sich in joint ventures mit ausländischen Partnerunternehmen die Profite an. Mugabe erklärte die verschwundenen Staatseinnahmen in Milliardenhöhe mit dem Betrug durch die ausländischen Partner.

Zum Verhängnis wurde ihm schließlich die als Verrat empfundene Förderung seiner zweiten Ehefrau, die ihm offenbar als Präsidentin nachfolgen sollte. Mitunter mit frauenfeindlichen Untertönen wurde auf ihre Vergangenheit als Mugabes Sekretärin hingewiesen. Zudem wurde gefordert, die Führung des Landes müsse in der Riege der Veteranenelite verbleiben. Die Entlassung von Vizepräsident Emmerson Mnangagwa, wie Mugabe ein Veteran des Befreiungskriegs, tat das Übrige.
Ob nun, wie viele hoffen, eine Demokratisierung folgen wird oder aber unter einer neuen Führung der Zanu-PF alles weitergeht wie bisher, wird noch über Monate unklar bleiben. Der starke Zusammenhalt der Oligarchie deutet eher auf letztere Variante hin.