Warum »Jamaika« platzte und was danach kommt

Etwas Visionäres vielleicht

Die FDP hat die Koalitionsverhandlungen offenbar gezielt scheitern lassen. Aber warum?
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Was genau am späten Sonntagabend geschah, wird je nach Interessenlage unterschiedlich dargestellt und daher umstritten bleiben. Sicher ist, dass die FDP die Sondierungsgespräche beendete und dass dies keine spontane Reaktion auf einen Scherz Jürgen Trittins oder ein anderes plötzlich aufgetretenes Ärgernis war. Zudem gab es nach den in Deutschland üblichen Regeln für derartige Verhandlungen keinen Grund für den abrupten Ausstieg. Gestritten wurde nicht über Grundsatzprobleme, sondern über Detailfragen.

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So sprach die FDP-Führung auch nicht von Sachfragen, als sie ihre Entscheidung rechtfertigte. »Eine Vertrauensbasis und eine gemeinsam geteilte Idee wären aber die Voraussetzung für stabiles Regieren«, sagte Christian Lindner Sonntagnacht. Das ist freilich Unsinn, wie frühere Koalitionsregierungen bewiesen haben. Doch dem Vorsitzenden sekundierte sein Stellvertreter Wolfgang Kubicki in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Man habe frühzeitig bedauert, dass »wir keine gemeinsame Erzählung für dieses Bündnis finden, etwas Visionäres vielleicht«; am Sonntag sei das Ende der Verhandlungen dann unvermeidlich geworden.

Die FDP unter Lindner gleicht in vielerlei Hinsicht der AfD in ihren Anfangsjahren, als NS-Nostalgie und offener Rassismus noch hinter eine Haltung zurücktraten, die sich mit »Wir geben nichts« zusammenfassen ließe

Beunruhigend ist, dass die beiden es ernst meinen könnten. Die FDP hat zugunsten mittel- und langfristiger Ziele auf eine Regierungsbeteiligung verzichtet – eine für diese Partei ungewöhnliche Strategie. In ihrem Milieu kommt diese »Prinzipientreue« offenbar gut an, die FDP kann hoffen, nicht mehr als Anhängsel und Mehrheitsbeschafferin der CDU/CSU zu gelten. Da sie sich einer Mitte-rechts-Koalition verweigert und man getrost annehmen darf, dass sie für eine »Ampelkoalition« erst recht nicht zur Verfügung stehen würde, bleiben nicht allzu viele Konstellationen übrig, in denen man »eine gemeinsame geteilte Idee« und »etwas Visionäres« finden könnte.

Die FDP unter Lindner gleicht in vielerlei Hinsicht der AfD in ihren Anfangsjahren, als NS-Nostalgie und offener Rassismus noch hinter eine Haltung zurücktraten, die sich mit »Wir geben nichts« zusammenfassen ließe: rechtslibertäre Sozialpolitik, ordoliberale Euro-Politik, eine strikt einem engstirnig interpretierten nationalen Interesse folgende Außen-, Migrations-, Wirtschafts- und Umweltpolitik. Im Wahlkampf haben Lindner und Kubicki diese Orientierung immer wieder betont, vor allem mit ihrer Kritik an Angela Merkels Flüchtlingspolitik, aber auch etwa mit der Forderung, Russland ein wenig entgegenzukommen.

Lindner träumt davon, in einer Liga mit Emmanuel Macron und Justin Trudeau zu spielen. Eine Chance hätte er aber nur, wenn das deutsche Parteiensystem in ebenso starkem Ausmaß verfiele wie das französische – und sich die Deutschen in Sachen Charisma, Geist und politische Kompetenz mit viel weniger begnügen als Franzosen und Kanadier. Letzteres könnte der Fall sein, aber das Parteiensystem, zu dem nun auch die AfD gehört, dürfte vorerst stabil bleiben. Jenseits einer Minderheitsregierung und der vagen Hoffnung, dass es nach Neuwahlen für eine schwarz-gelbe Regierung reicht, bleibt nur eine realistische mittelfristige Kalkulation: »It’s hip to hop to the Bahamas.« Sobald die Union Merkel abgesetzt hat und nach rechts gerückt ist, dürfte der Weg für schwarz-gelb-blaue Koalitionen frei sein.