Die Entlassung des algerischen Polizeichefs ist eine Folge von Machtkämpfen innerhalb des Regimes

Das ist nicht halal

Der algerische Polizeichef Abdelghani Hamel wurde entlassen. Sein Fahrer soll am Kokain­schmuggel beteiligt gewesen sein, tatsächlich ging es wohl um Machtkämpfe innerhalb des Regimes.

Um Tarnung hatte man sich bemüht. Der Inhalt von sieben Containern, die Ende Mai an Bord eines aus Brasilien kommenden Schiffes im Hafen der west­algerischen Metropole Oran beschlagnahmt wurden, war als »Halal-Fleisch« deklariert. Die örtliche Polizei fand in den Containern jedoch 700 Kilogramm Kokain.

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Für einen so bedeutenden Drogenfund hätten die Polizisten ein wenig Lob erwarten können. Doch der obersten Behördenleitung war ihr Vorgehen zu forsch. Am 25. Juni bemängelte der Leiter der Generaldirektion für Nationale Sicherheit (DGSN), der Polizeichef im Generalsrang Abdelghani Hamel: »Es gab im Zuge der Voruntersuchung viele Überschreitungen (von Befugnissen, Anm. d. Red.), die die Richter dank ihrer Wachsamkeit kontern konnten.« Er fügte hinzu: »Wir sind entschlossen, unseren Kampf gegen die Korruption fortzusetzen. Derjenige, der die Korruption bekämpfen möchte, muss selbst sauber sein.«

Diese Stellungnahme war recht kryptisch, ließ jedoch erkennen, dass hinter den Kulissen ein Konflikt um das Untersuchungsverfahren tobte. In dessen Rahmen waren mehrere hohe Staatsfunktionäre in Untersuchungshaft genommen worden.

Besonders heikel war, dass, wie algerische und internationale Medien berichteten, der persönliche Chauffeur Hamels zu dem Personenkreis zählte, gegen den ermittelt wurde. Die DGSN gab an, es handele sich um einen »Verantwortlichen des Fuhrparks« der Polizeidirek­tion, nicht um einen »persönlichen Fahrer« – was nicht unbedingt geeignet war, den Chef dieser Polizeidirektion von jeglicher Verantwortung freizusprechen. Wenige Stunden nach seinen Äußerungen wurde Abdelghani Hamel am Dienstag vergangener Woche von Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika entlassen, eine offizielle Begründung gab es nicht. Das ließ sofort politische Gerüchte aufkommen.

Hintergrund des Streits sind klientelistische und mafiose Verhältnisse. Die algerischen Häfen am Mittelmeer dienen auch dem Schmuggel und der Einfuhr illegaler Produkte, für die faktisch Monopole bestehen. Oft agiert ein Mitglied der politisch einflussreichen Armeeführung im Generals­rang als Pate, der abkassiert, wenn im Schmuggelgeschäft tätige ökonomische Netzwerke beispielsweise Grundnahrungsmittel oder Textilwaren an Zoll und Steuerbehörden vorbei einführen und auf dem Schwarzmarkt verkaufen.

Kokain aus Südamerika ist hingegen nicht oder nur in geringem Ausmaß für den einheimischen Markt bestimmt, sondern für den Weitertransport nach Südeuropa. Die traditionelle Route führte von Brasilien zu Häfen in Westafrika, von dort wurde das Kokain mit Lastwagen oder Flugzeugen ans Mittelmeer transportiert. Offenbar konnten algerische Drogenhändler einen neuen Transportweg einrichten – wohl nicht zuletzt dank der Protektion hoher staatlicher Funktionäre.

Überraschend ist nicht, dass es solche Protektion gibt, sondern dass sie einen hohen Funktionär im Staatsapparat das Amt kostete. Dafür gibt es jedoch eine plausible politische Erklärung: Der schwerkranke und nur eingeschränkt bewegungsfähige Präsident Bouteflika, 81 Jahre alt und seit 1999 im Amt, ist mittlerweile eher eine Gallionsfigur, auf den sich die konkurrierenden Seilschaften in Staat und Wirtschaft einigen können, als ein ­tatsächlicher Herrscher. Die konkurrierenden Fraktionen tragen ihre Konflikte hinter den Kulissen aus. Hamel wurde jedoch als potentieller Kon­kurrent Bouteflikas oder möglicher Unterstützer eines Gegenkandidaten betrachtet. Seit der zweiten Junihälfte drängt die Einheitspartei der Jahre 1962 bis 1989 und derzeit wieder regierende Nationale Befreiungsfront (­FLN) Bouteflika zu einer erneuten Kandidatur im Frühjahr 2019. Offenbar galt Hamel als Störenfried, der rechtzeitig desavouiert werden musste.