Protokoll rassistischer Übergriffe

Deutsches Haus

Volksverhetzung, Gewaltdelikte und Beleidigungen: Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Neonazis ist gestiegen.

Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Neonazis ist seit September 2018 gestiegen. Ende März bestanden bundesweit insgesamt 657 offene Haftbefehle gegen 497 Personen, die der extremen Rechten zuzurechnen sind, wie die Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei mitteilte. Das berichtete das Migazin am 21. Juni. Laut der Erhebung zum Stichtag 28. März betrafen 18 der 657 nicht vollstreckten Haftbefehle gegen Neonazis politisch motivierte Gewaltdelikte, überwiegend Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. In 90 Fällen bestanden Haftbefehle wegen Straftaten mit politisch rechter Motivation beispielsweise wegen Volksverhetzung, Beleidigung oder des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

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Wie die FAZ auf ihrer Website berichtete, griffen am Abend des 18. Juni im Berliner Stadtteil Steglitz drei Männer aus ­antisemitischen Motiven einen US-Amerikaner an. Wie der Angegriffenen der Polizei berichtete, sei er von den drei Tätern gegen 21 Uhr in einer Parkanlage angegangen worden. Diese gehörten demnach zu einer größeren Gruppe aus etwa zehn Menschen. Ein Mann habe ihn nach seiner Religion gefragt. Als er geantwortet habe, er sei Jude, sei er geschlagen worden. Dabei habe er ein ­Hämatom am Auge erlitten und später den Angriff über die Internetwache der Polizei angezeigt. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Wie die Jüdische Allgemeine berichtete, zeigte ein 20jähriger Kippaträger bei der Polizei einen Angriff an. Der junge Mann sei in der Nacht zum 17. Juni im Berliner Ortsteil Prenzlauer Berg von einem Unbekannten antisemitisch beleidigt worden, wie die Polizei mitteilte. Der Täter soll zudem versucht haben, den Kippaträger zu bespucken. Dieser konnte jedoch aus­weichen. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Am Nachmittag des 17. Juni beschimpfte ein Unbekannter auf einem Spielplatz in Chemnitz (Sachsen) eine Deutsche mit Migrationshintergrund auf rassistische Weise. Die 25jährige erstattete daraufhin Anzeige, wie die Chemnitzer Freie Presse berichtete. Die Polizei sucht nun nach Zeugen des Vorfalls. alo

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