Unter Beschuss
Das ist nicht überprüfbar. Sicher ist, dass Artilleriebeschuss nur gezielt sein kann, wenn das Ziel in Sicht ist und die Ausrichtung des Geschützes korrigiert werden kann. Dies war hier nicht der Fall, der Streubeschuss war Terror gegen die Zivilbevölkerung. Die kurdische Autonomieregion mit ihren halbwegs demokratischen Verhältnissen und eigenen Streitkräften ist ein Hindernis für die iranische Expansion. Die Regierung in Bagdad hingegen hat am 1. Juli die proiranischen Milizen als Streitmacht mit eigener Kommandostruktur in die irakische Armee integriert.
Zumindest dies kann den Regierungen der EU-Staaten kaum entgangen sein, die jedoch unverdrossen an dem Versuch festhalten, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Wie bereits bei den Verhandlungen vor dessen Abschluss wird die aggressive iranische Außenpolitik allenfalls als Ärgernis betrachtet, über das man vielleicht ein anderes Mal reden könne. Doch das Streben nach Atomwaffen und die militärische Expansion sind untrennbar miteinander verbunden. Die »wertebewusste Armee«, so ist es in der Verfassung festgeschrieben, dient dem »Einsatz zur Ausbreitung der Herrschaft des Gottesgesetzes auf Erden«. Die kostspieligen Auslandsinterventionen belegen, dass dies nicht nur Rhetorik ist.
Die »Ausbreitung der Herrschaft des Gottesgesetzes« kann nur aufgehalten werden, wenn in Verhandlungen über ein neues Abkommen die iranische Expansionspolitik einbezogen wird. Worauf US-Präsident Donald Trump nach der Kündigung des Atomabkommens hinaus will, bleibt unklar. Weder EU noch USA zeigen Interesse daran, jene zu unterstützen, die als einzige dauerhaft Nuklearrüstung und militärische Aggression beenden können: die iranischen Oppositionellen. Die Expansionspolitik des Regimes ist im Iran sehr unpopulär, das kam bei Protesten immer wieder zum Ausdruck. Gelänge es, die Ayatollahs zum Rückzug zu zwingen, wäre das eine Blamage, die die Opposition stärken könnte.
