Geplantes Attentat auf Ursula von der Leyen

Identitäre Soldaten

Ein Ex-Bundeswehrsoldat plante offenbar einen Anschlag auf Ursula von der Leyen. Die Spur führt ins burschenschaftliche Milieu.

450 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr werden derzeit vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) behandelt. Darunter sind je 34 Fälle des Verdachts auf Zugehörigkeit zu den sogenannten Reichsbürgern und zur Identitären Bewegung (IB). Zudem sind mehrere Vorfälle der vergangenen Jahre weiter ungeklärt, so etwa der Diebstahl diverser Waffen, darunter zwei G36-Sturmgewehre, die im Februar 2017 auf dem Truppenübungsplatz im niedersächsischen Munster entwendet wurden.

Anzeige

Zu dieser Zeit soll auch Tobias L. beim dortigen Offizieranwärter-Bataillon 1 seinen Dienst geleistet haben. Der Welt am Sonntag vom 14. Juli zufolge gibt es konkrete Hinweise darauf, dass der ehemalige Offiziersanwärter L. für den 24. Juni 2017 einen Anschlag auf die damalige Bundesverteidigungs­ministerin Ursula von der Leyen plante.

Am 24. Juni 2017 besuchte von der Leyen in München den Beförderungsappell vor dem Nymphenburger Schloss. Ursprünglich sollten auch zwei Soldaten befördert werden, einer von ihnen L., die jedoch einen Monat zuvor unehrenhaft entlassen wurden. Grund waren ihre extrem rechte Gesinnung sowie Kontakte zur Identitären Bewegung (IB). Gegen L. nahm die Münchner Staatsanwaltschaft am 9. Juni 2017 ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz auf, das später jedoch ohne Erkenntnisse eingestellt wurde. Der MAD vermutete offenbar, L. habe Waffen bei sich versteckt. Noch am 9. Juni kam es zu einer Hausdurch­suchung bei L.

Nach Angaben der Welt am Sonntag gehen die Behörden ­davon aus, dass der Beschuldigte damit gerechnet und Vorkehrungen getroffen hatte. Bekannt ist auch, dass der MAD am Tag des Appells in München in erhöhter Alarmbereitschaft stand. Passanten hatten bereits wenige Tage vor dem Besuch der Ministerin im Biedersteiner Kanal nahe dem Nymphenburger Schloss eine jugoslawische Handgranate gefunden. 2018 fanden Passanten eine weitere Handgranate gleichen Typs an ähnlicher Stelle, wie vor kurzem bekannt wurde. Daraufhin stellte die bayerische Landtagsfraktion der SPD einen Dringlichkeitsantrag. Sie forderte die Landesregierung auf, umfassend über den Fall L. sowie über die ­gefundenen Handgranaten aufzuklären. Doch bislang gehen die Sicherheits­behörden sparsam mit Informationen zu den Vorfällen um. Ein Sprecher des MAD sagte, nach dem Ausscheiden von Personen aus der Bundeswehr liege die Verantwortlichkeit für die Ermittlungen beim Bundesinnenministe­rium. Zu laufenden Verfahren könne man sich zudem nicht äußern.

Ist Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der Jungle World etwas wert? Dann abonnieren Sie jetzt oder unterstützen Sie uns spontan mit einer Spende!