Porträt - José Antonio Dias Toffoli

Lulas Retter

Der brasilianische Jurist José Antonio Dias Toffoli hat Anteil an der Freilassung von Luiz Inácio Lula da Silva,

Anders als Sérgio Moro taugt der Jurist José Antonio Dias Toffoli in Brasilien offenbar nicht zum Helden. Moro brachte als Ermittlungsrichter im Korruptionsfall Operation Lava Jato zahlreiche Politiker und Unternehmer zu Fall, darunter den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT), der bei den Präsidentschaftswahlen 2018 lange der stärkste Konkurrent des Rechtsextremen Jair Bolsonaro war. Dass Moro Lula da Silva hinter Gitter gebracht und damit außer Gefecht gesetzt hatte, dankte Bolsonaro ihm, indem er ihn zum Justizminister ernannte, als er Präsident wurde. Bürgerliche und extreme Rechte in Brasilien verehrten Moro für seinen Ermittlungseifer. Dass es dabei nicht immer mit rechten Dingen zuging, enthüllte das Webportal »The Intercept« (Jungle World 25/2019), doch das interessierte Moros Anhänger kaum. Dias Toffoli wiederum ist es zu verdanken, dass Lula da Silva, der Hoffnungsträger vieler brasilianischer Linker, vorläufig wieder auf freiem Fuß ist. Der Präsident des Obersten Bundesgerichts von Brasilien gab mit seiner Stimme am Donnerstag vergangener Woche den Ausschlag für eine juristische Neuregelung, die unter anderem dafür sorgte, dass Lula da Silva tags darauf aus der Haft entlassen und von jubelnden Unterstützern empfangen wurde. Für Dias Toffoli, der einst für den PT arbeitete und den Lula als Präsident 2009 zum obersten Bundesanwalt ernannte, gab es keinen Applaus, schließlich war Lula da Silva schon der Held.

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Die Neuregelung setzte eine drei Jahre zuvor eingeführte Regel außer Kraft, für die sich vor allem Moro eingesetzt hatte. Damals wurde entschieden, dass eine Haftstrafe bereits nach einem Urteil in zweiter Instanz vollstreckt werden kann, um Beschuldigte zu Aussagen zu drängen. Die Regel verstieß gegen die Verfassung. Künftig soll es wieder möglich sein, vor dem Haftantritt alle Rechtsmittel auszuschöpfen. Zugutekommen könnte die Neuregelung dem Nationalen Justizrat (CNJ) zufolge höchstens 4 895 Inhaftierten, gerade einmal 0,59 Prozent der brasilianischen Gefängnisinsassen. Manche Medien und Gegner der Neuregelung spekulierten hingegen von Zehntausenden Gefangenen, die freigelassen würden. Wie lange Lula da Silva seine Freiheit genießen kann, wird sich zeigen. Gegen ihnen gibt es weitere Anklagen.