Folge mir nicht

Staatliche Überwachung gehört in Russland zum Alltag. Präsident Wladimir Putin begann seine Karriere beim sowjetischen Geheimdienst KGB; Ende der neunziger Jahre war er kurzzeitig als Direktor der KGB- Nachfolgeorganisation FSB tätig. In den knapp 20 Jahren, die Putin nun die Macht in Russland ausübt, wurde die staatliche Überwachung kontinuierlich ausgebaut. Während der vergangenen Jahre konzentrierte man sich insbesondere darauf, die Überwachung des urbanen Raums auszuweiten.

Eine Schlüsseltechnologie ist hier die Kameraüberwachung mit automatischer Gesichtserkennung. Sie wurde kurz vor der Fußballweltmeisterschaft 2018 im großen Stil eingeführt. Wie häufig sie zum Einsatz kommt, ist nicht ganz klar, aber allein in Moskau brüsten sich die Behörden damit, rund 178 000 Kameras würden Straßen, Schulen, Hauseingänge, Innenhöfe und den öffentlichen Personennahverkehr überwachen. Die Gesichtserkennungssoftware analysiert, erkennt und verfolgt in Echtzeit einzelne Gesichter und gleicht diese mit biometrischen Datenbanken ab, in denen unter anderem gesuchte Personen registriert sind.

»Bereits jetzt wird darüber gesprochen, Menschen etwa anhand ihrer Gangart zu identifizieren.« Darja Koslowa, Kunstprojekt Sledui

Die Studentinnen Dana Stepanowa und Darja Koslowa teilen den Enthusiasmus der Behörden über diese Entwicklung nicht. Beide sind Mitglieder des Kunstprojekts Sledui (etwa: Folge mir), das mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen eine Debatte über Überwachung anregen will. Stepanowa sagt im Gespräch mit der Jungle World, ihre Kritik richte sich vor allem dagegen, dass Bürger überwacht würden, ohne zu wissen, wie das vor sich gehe und wer Zugang zu den Daten habe.

Im Februar bewegten sich Mitglieder des Projekts mit bizarrer, geometrischer Gesichtsbemalung, die der Software die Identifizierung erschweren soll, in der Öffentlichkeit. Einem Bericht der Moscow Times zufolge nahm die Moskauer Polizei mehrere Teilnehmer der Aktion fest. Koslowa sagt der Jungle World, die Schminkaktion habe zwar für Aufsehen gesorgt, stelle aber keinen konkreten Lösungsvorschlag für das Problem dar, dass Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum zur ­Anwendung kommt. »Das war eher eine symbolische Geste, um zum Nachdenken anzuregen, als sich wirklich gegen die Überwachung zu schützen. Die technische Entwicklung geht schnell, und bereits jetzt wird darüber gesprochen, Menschen etwa anhand ihrer Gangart zu identifizieren.«

Der NGO Human Rights Watch zufolge haben mehrere russische Städte und Regionen, darunter Moskau, die Covid-19-Pandemie zum Anlass genommen, mehr Überwachungskameras mit automatischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum zu installieren. Im Frühjahr wurden Hunderte Moskauer, die per Gesichtserkennung bei Verstößen gegen Quarantäneauflagen ertappt wurden, strafrechtlich verfolgt.
Damir Gainutdinow ist Jurist und arbeitet für die russische Menschenrechtsorganisation Agora. Er beschreibt die Entwicklung hin zu mehr Überwachung im urbanen Raum als Symbiose aus »Kapital und Sowjetunion«. Während Unternehmen die Rentabilität des Überwachungsgeschäfts im Auge ­hätten, seien die Machthaber daran gewöhnt, auf jedes Problem mit strengerer Kontrolle zu reagieren. Gainutdinow und anderen Kritikern zufolge kümmern sich beide Seiten herzlich wenig um Datenschutz.

Das russische Unternehmen Ntech Lab brachte 2016 die App »Find Face« auf den Markt. Sie kann anhand eines einzigen, zum Beispiel in der U-Bahn geschossenen Porträtfotos das Profilbild der abgebildeten Person im russischen sozialen Netzwerk VK finden. Bald wurde die App, die zunächst für gewöhnliche Verbraucher zugänglich war, auch verwendet, um Frauen zu belästigen. Anfang dieses Jahres erhielt Ntech Lab den Auftrag, der Moskauer Stadtverwaltung für rund drei Millionen US-Dollar Gesichtserkennungssoftware zur Verfügung zu stellen.

Die Moskauer Gerichtsvollzugsbehörde gibt an, die Überwachungskameras mit Gesichtserkennung zu nutzen, um Schuldner effektiver verfolgen zu können. Zudem werden von den Kameras aufgezeichnete Daten auf dem Schwarzmarkt verkauft. Die NGO-Mitarbeiterin Anna Kusnezowa bezahlte ­ungefähr 200 Euro, um die Bewegungen einer Person einen Monat lang verfolgen zu lassen. Kusnezowa arbeitet ehrenamtlich für Roskomswoboda, eine Organisation, die sich für Datenschutz und digitale Rechte in Russland einsetzt. Die Person, die sie beschatten lassen hatte, war sie selbst. Das Resultat war ein 27 Seiten langer Bericht, der auflistet und bildlich belegt, wo sie wann gesichtet worden war.

Der Jurist Sarkis Darbinjan hat Roskomswoboda gegründet. Im Gespräch mit der Jungle World sagt er, Kusnezowas Experiment zeige, wie lässig die Behörden die Überwachungsmaschinerie verwalten. »Niemand kontrolliert, wer Zugang zu dem System hat und wie. Infolge unserer Enthüllung sind zwei Beamte niederen Rangs festgenommen worden, und man behauptet, das ­Problem sei gelöst. Unser Ziel war es aber nicht, einzelne Kriminelle zu ­finden, sondern, den Systemfehler aufzudecken.«

Dass diese Art von illegalem Datenhandel in Russland ein großes Ausmaß hat, ist ein offenes Geheimnis. In den einschlägigen Foren kann man sich unter anderem einen Direktzugang zum gesamten Moskauer Kamerasystem in Echtzeit kaufen. Auch Daten der Verkehrspolizei und des Innenministeriums sowie Nutzerdaten von Privaunternehmen werden verkauft.

Roskomswoboda hat die Moskauer Polizei verklagt. Die NGO fordert, das Gesichtserkennungssystem nicht weiter anzuwenden, bis eine unabhängige ­Datenschutzbehörde dessen Nutzung kontrolliert und gesetzlich festgeschrieben ist, wer das System zu welchen Zwecken nutzen darf.

Darbinjan zufolge hatte die Arbeit von Roskomswoboda inzwischen bereits ­einen gewissen Effekt: »Die Stadt hat die Beschaffung eines Kontrollsystems ausgeschrieben, das den Missbrauch des Überwachungssystems zu persönlichen Zwecken durch korrupte Beamte erschweren soll. Man kann es merkwürdig finden, dass es so etwas bisher nicht gibt, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.«
Es könnte sein, dass die Behörden sich bemühen, den Schwarzhandel mit Überwachungsdaten zu unterbinden, weil dieser nicht nur gewöhnlichen Bürgern schadet, sondern auch Interessen des Staats zuwiderläuft. Das Investigativportal Bellingcat hat in der Vergangenheit Daten unter anderem aus dem staatlichen Kfz-Register genutzt, um zu belegen, dass die Männer, die verdächtigt werden, im März 2018 im britischen Salisbury Sergej Skripal und seine Tochter Julia mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet zu haben, wohl für den russischen Militärgeheimdienst GRU arbeiteten. Im Nachbarland Belarus ermittelten Regimegegner mit Hilfe von Gesichtserkennungssoftware und geklauten Daten die Privatadressen und Social-Media-Profile von Polizisten, die beim Verprügeln von Demonstranten gefilmt worden waren.

Dass Investigativjournalisten, aber auch ausländische Geheimdienste auf dem Schwarzmarkt Daten kaufen können, um mutmaßliche russische Agenten auszukundschaften, dürfte für die Ordnungsbehörden nicht sehr erfreulich sein.