Vor den Wahlen in Israel liegen Unterstützer und Gegner Netanyahus etwa gleichauf

Netanyahus vierte Chance

Im israelischen Wahlkampf geht es nicht zuletzt um die Frage, ob Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu trotz Korruptionsanklage weiter im Amt bleiben soll. Den Umfragen zufolge liegen die Bündnisse seiner Unterstützer und Gegner etwa gleichauf.

Aller guten Dinge sind vier. In Israel soll am 23. März zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren gewählt werden. Es ist zugleich die vierte Chance für den wegen Korruption und Amtsmissbrauch angeklagten Ministerpräsidenten Benjamin »Bibi« Netanyahu, eine Regierungskoalition zu bilden, die ihm mit einer Parlamentsmehrheit Immunität verschaffen könnte. Gleichzeitig ist es die vierte Chance für seine politischen Gegner, ihn nach zwölf Amtsjahren in Folge zu stürzen.

Dem von Netanyahu geführten Likud werden seit Sommer vorigen Jahres in Umfragen zwischen 26 und 30 Mandaten in der Knesset prognostiziert; es gibt eine Netanyahu treu ergebene Wählerschaft, die ungefähr eine Million ­Israelis umfasst. Um die für eine Regierungsbildung nötige Mehrheit von 61 Abgeordneten zu erlangen, benötigt der Likud Koalitionspartner – wegen der Zersplitterung des israelischen Parteiensystems gleich mehrere.

Benjamin Netanyahu hat in Gideon Sa’ar, der bis Dezember 2020 zu den höchstrangigen Politikern des Likud gehörte, nun einen ernst­haften Konkurrenten um die Führung der Rechten.

Zu den Partnern Netanyahus zählen die sephardisch-ultraorthodoxe Partei Shas, der aschkenasisch-ultraorthodoxe Parteienzusammenschluss Vereintes Tora-Judentum und das rechte Parteienbündnis HaTzionut HaDatit (Der religiöse Zionismus). Außerdem hat Netanyahu ein informelles Bündnis mit Mansour Abbas geschlossen, dem Vorsitzenden der islamistischen Partei Ra’am, die dafür Ende Januar die Vereinte Liste der arabischen Parteien verlassen hat.

Gemeinsam kommen diese Parteien in jüngsten Umfragen auf weniger als 50 der 120 Mandate. Netanyahu wäre somit auf die Partei Yamina (Nach rechts) unter Naftali Bennett angewiesen, der sich als einziger Parteivorsitzender nicht auf »Nur Bibi« oder »Nur nicht Bibi« festlegen will. Mit Yamina käme der Netanyahu-Block auf etwa 60 Mandate.

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