Rücktritt mit Fragen

Am 26. Oktober kündigte Sabine Kunst, die Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin (HU), überraschend an, ihr Amt zum Ende des Jahres niederzulegen. Sie begründete dies in einem offenen Brief auf der Universitätswebsite mit der Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG), die das Berliner Abgeordnetenhaus Anfang September beschlossen hatte und die noch im selben Monat in Kraft getreten war. Kunst kritisiert insbesondere die Änderung des Paragraphen 110, der zufolge promovierten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sogenannten Postdocs, mit Habilitations- oder Lehrtätigkeitsziel ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis anzubieten ist. Die Reform soll die Arbeitsbedingungen im akademischen Mittelbau verbessern, in dem bislang bundesweit fast alle Mitarbeitenden befristete Verträge erhalten.

Im Juni hatte die Kampagne #IchBinHanna auf die prekären Arbeits­bedingungen im akademischen Mittelbau aufmerksam gemacht.

In ihrem offenen Brief räumt Kunst zwar ein, dass »in den vergangenen Jahren Unzufriedenheit und Kritik an den schwierigen und unsicheren Karrierewegen in der Wissenschaft gewachsen« seien. Die vom Berliner Senat zugesagte jährliche Budgetaufstockung um 3,5 Prozent bis 2027 reiche für die »tiefgreifende Transformation im Sinne des BerlHG« jedoch nicht aus. Dessen Novelle sei »gut gemeint, aber schlecht gemacht«, und gefährde »die exzellente Weiterentwicklung der Humboldt-Universität und in der Konsequenz den Wissenschaftsstandort Berlin«. Der Berliner Zeitung sagte Kunst kurz nach ihrer Rücktrittankündigung: »Was im Paragraphen 110 gefordert wird, würde uns als Universitäten in Berlin bis in die 2030er Jahre über 100 Millionen Euro kosten.« Und: »Postdoc-Jahre sind Wander- und Gesellenjahre.«

Im Juni hatte die Kampagne #IchBinHanna auf die prekären Arbeitsbedingungen im akademischen Mittelbau aufmerksam gemacht. Sie war eine Reaktion auf ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlichtes Erklärvideo zum Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft, auch Wissenschaftszeitvertragsgesetz genannt. In dem Video werden die befristeten Beschäftigungsverhältnisse am Beispiel der fiktiven ­Figur Hanna beworben. Durch die Befristungen komme es zu einer »Fluktuation«, die »die Innovationskraft« fördere und verhindere, dass »eine Generation alle Stellen verstopft«. Die aus der Kritik an dem Video entstandene Kam­pagne erzielte eine so große Reichweite, dass am 24. Juni sogar der Bundestag in einer von der Fraktion der Linkspartei anberaumten Aktuellen Stunde darüber diskutierte.

Die Novellierung des BerlHG ist auch eine Reaktion auf die Kampagne #IchBinHanna. Sie war zwar seit längerem geplant, allerdings wurde die Änderung des Paragraphen 110 erst im August hinzugefügt. Während sich die Hochschulleitungen gegen den Passus aussprachen, begrüßten ihn die Vertretungen des Mittelbaus: »Berlin hat einen Standard gesetzt und die anderen Länder müssen nun nachziehen, damit ihre Hochschulen als Arbeits­orte für Postdocs attraktiv bleiben«, befand Anfang September das Netzwerk für gute Arbeit in der Wissenschaft.

Allerdings seien »nur sehr wenige Personen unmittelbar von der Neu­regelung betroffen«, sagte der Co-Sprecher des akademischen Mittelbaus, Reinhard Flogaus, der dem Senat der HU angehört, kürzlich dem RBB. Nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz seien an der HU derzeit etwa 220 wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter befristet beschäftigt. »Aber die Senatsverwaltung hat klargestellt«, so Flogaus weiter, »dass die Neuregelung des Gesetzes eben nicht für diese Bestandsverträge gilt, und zwar auch nicht dann, wenn diese Verträge aus unterschiedlichen Gründen verlängert werden.« Kunsts Rücktritt sowie ihre Begründung für diesen seien daher für ihn »überhaupt nicht nachvollziehbar«.

Im Gespräch mit der Jungle World kritisiert Andreas Gehrlach, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kulturwissenschaft der HU, auch Kunsts Behauptung, dass unter der Entfristung von Postdocs die »Exzellenz« leide: »Exzellente Forschung braucht Planungssicherheit und keine ständige Angst vor Jobverlust. Kein Unternehmen würde versuchen, seine Mitarbeiter durch befriste­te Verträge zu Höchstleistungen zu motivieren. Die Idee ist absurd.«

Eine erste Reaktion der HU sowie der Freien Universität Berlin auf die Novelle bestand darin, vorerst keine Postdocs mit den entsprechenden ­Qualifikationszielen mehr einzustellen. »Nicht das BerlHG bringt das, nach Kunsts Worten, ›fein ausbalancierte Modell‹ der Dauerbefristungen ins Wanken«, so Gehrlach, »sondern die Reaktion der Universitäten selbst.«