Im Zwist vereint

Der Appell war eindringlich. »Die Linke muss wieder einziehen in den Landtag von Nordrhein-Westfalen«, rief die Co-Bundesvorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, am Samstag in die Stadthalle von Mülheim an der Ruhr. »Lasst uns einen kämpferischen Wahlkampf machen, der gesamte Landesverband geschlossen«, versuchte sie den Delegierten auf der Landesvertreterversammlung zur Listenaufstellung für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai einzuhämmern. Denn: »Wir werden gebraucht.«

Doch davon scheinen im bevölkerungsreichsten Bundesland derzeit nicht allzu viele Wählerinnen und Wähler überzeugt zu sein. Bei der Landtagswahl 2017 scheiterte die Partei mit 4,9 Prozent der Zweitstimmen noch denkbar knapp an der Fünfprozenthürde. Bei den Kommunalwahlen 2020 erhielt sie landesweit 3,8 Prozent und bei der Bundestagswahl im vorigen Jahr nur noch 3,7 Prozent. Einer Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des WDR zufolge rangiert die Linkspartei derzeit bei gerade mal drei Prozent. Der Landtagseinzug scheint in weiter Ferne.

Beim politischen Jahresauftakt der Linkspartei forderte die Co-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow »mehr solidarische Selbstkritik und mehr Debatte«.

Wer wissen will, warum die Linkspartei generell derzeit so schlecht dasteht, muss nur nach Nordrhein-Westfalen schauen. Bis auf ein kurzes Landtagsintermezzo von 2010 bis 2012 kommt sie dort auf keinen grünen Zweig, weil sich verfeindete Parteiströmungen seit inzwischen mehr als einem Jahrzehnt bekämpfen. Nur vor Wahlen gibt es in der Regel einen kurzfristigen Burgfrieden zwischen den parteiinternen Zusammenschlüssen wie »Sozialistische Linke«, »Antikapitalistische Linke« und neuerdings »Bewegungslinke«. Doch das reicht längst nicht mehr, um Wählern auch nur ein halbwegs geschlossenes Bild der Partei zu vermitteln.