Gewalt gegen Flüchtlinge in der Türkei

Gefährdet im Exil

In der Türkei mehren sich Hetze und Gewalt gegen syrische und afghanische Geflüchtete, mehrere wurden bereits ermordet. Die Regierung will die Zahl von Migranten nun vielerorts reduzieren. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise machen viele Parteien Migration zudem zum Wahlkampfthema.
Reportage Von

Menschen strömen aus der Metrostation am Istanbuler Taksim-Platz. Eine junge Frau schlängelt sich an einer Blumenverkäuferin vorbei. »Meine Schöne, nimm diese Rose, sie passt zu dir«, sagt die Verkäuferin. Gülnar S.* lächelt sie an und schaut kurz auf die Blume. Eine orangefarbene, an einem langen grünen Stil, 30 Lira soll sie kosten, umgerechnet 1,70 Euro. Die 31jährige Gülnar, die aus Syrien kommt, sagt »vielen Dank« auf Türkisch und hastet schnell weiter.

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Eigentlich hätte sie gern eine Blume 100 Meter weiter an der Stelle abgelegt, an der der junge Syrer Sultan Abdul Baset Jabneh am 14. Juni bei einem Handgemenge zwischen syrischen und tür­kischen jungen Männern erstochen worden war, erzählt sie später. Rund eine Woche zuvor, am 6. Juni, war der 22jährige Syrer Sherif Khaled al-Ahmad von sechs aufgebrachten Männern in der Istanbuler Vorstadt Bağcılar erschossen worden. Er hatte sich mit einem türkischen Mädchen verloben wollen. In beiden Fällen werden die genauen Tat­umstände noch ermittelt.

Das Café der Kette Starbucks gegenüber der Metrostation quillt von internationalen Touristen und Einwanderern aus der ganzen Welt über. Es ist ein beliebter Treffpunkt in der 20 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zählenden Stadt. Arabisch, Chinesisch, Russisch, Englisch – an der Theke herrscht Sprachgewirr. Die Bedienung kann den Andrang kaum bewältigen und schaut dankbar auf, als Gülnar S. ein Wasser in akzentfreiem Türkisch bestellt.

Die junge Frau setzt sich an einen der Bistro-Tische, das bunte Treiben interessiert sie kaum. Seit neun Jahren lebt sie mit einer befristeten Aufenthalts­genehmigung in der Türkei. Mit ihrem syrischen Pass kann sie selbst in viele arabische Ländern nicht mehr einreisen, weil die hohe Anzahl von Geflüchteten einen Einreisestopp für Syrerinnen und Syrer zur Folge hatte. »Ich bin vor einem halben Jahr nach Esenyurt gezogen«, erzählt sie. Esenyurt ist ein Arbeiterviertel im Westen Istanbuls; mit öffentlichen Verkehrsmitteln braucht sie eineinhalb Stunden zum Taksim-Platz.

Meral Akşener (İyi Parti) kündigte an, dass sie im Falle eines Wahl­erfolgs dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad persönlich die Hand reichen werde.

Am 9. Januar stürmte eine aufgebrachte Menschenmenge eine Einkaufspassage in Esenyurt, in der vor allem Syrerinnen und Syrern Läden betrieben und einkauften. Lokale Medien berich­teten, dass die Aggression ausgelöst worden sei, weil ein Geflüchteter sich geweigert habe, einem Einheimischen eine Zigarette zu geben. In den sozialen Medien veröffentlichte Videos zeigten Hunderte von Menschen, die durch die Nachbarschaft marschierten, »Das ist die Türkei, nicht Syrien« riefen und später versuchten, Syrerinnen und Syrer in einem anderen Einkaufszentrum anzugreifen und die Ladenfronten mit Steinen und anderen Wurfgegenständen zu beschädigen.
Gewalt gegen Geflüchtete

Gülnar S. kennt die Hintergründe der Spannungen. »In Esenyurt leben mittlerweile mehr Einwanderer als Türken«, sagt sie. In den vergangenen zwei Jahren seien vermehrt Geflüchtete aus Afghanistan zugezogen, weil die Mieten vergleichsweise günstig seien. Gülnar arbeitet seit eineinhalb Jahren in einer türkischen NGO, die sich der Geflüchtetenhilfe in Esenyurt widmet. Sie kümmert sich vor allem um Frauen, die aus Kriegsgebieten mit ihren Kindern nach Istanbul gezogen sind, und berät sie dabei, finanziell über die Runden zu kommen.

Das Leben in den Außenbezirken habe nichts mit dem kosmopolitischen Treiben in der Innenstadt zu tun, sagt sie. Dort gibt es mittlerweile eine eigene Vergnügungsmeile für wohlhabende arabische Einwanderer und Touristen, Restaurants, Clubs und Partys auf dem Bosporus. »Viele Einheimische können nicht unterscheiden, wer ­geflüchtet, geschäftsreisend oder einfach nur im Urlaub ist«, unterstreicht Gülnar. »Für die meisten sind das alles Araber, und die Araber sind Syrer.«

Die hohe Inflation in der Türkei trifft viele Haushalte schwer. Vergangenen November hatte eine Frau in Esenyurt bei einer auf sozialen Medienplattformen geteilten Straßenumfrage die Geflüchteten beschuldigt, diese schleppten kiloweise Bananen nach Hause, während sie sich nicht einmal eine einzige Banane leisten könne. Syrerinnen und Syrer hatten daraufhin Videos geteilt, auf denen sie aus Protest Bananen essen. »Das fand ich sehr ungeschickt«, unterstreicht Gülnar S., »aber dass dann gleich elf Leute verhaftet und mit Abschiebung bedroht wurden, steht in keinem Verhältnis.«

Anschließend kam es vermehrt zu Übergriffen auf Syrerinnen und Syrer im ganzen Land. Im Dezember kamen drei syrische Arbeiter in İzmir bei einem Brandanschlag ums Leben. Die Polizei ignorierte das Geständnis des mutmaßlichen Brandstifters und sprach von ­einem Gasbrennerunfall, bis türkische Solidarverbände für Geflüchtete sie mit Protesten zum Handeln zwangen. Der Vorfall wird jetzt von der Staats­anwaltschaft untersucht.

Im Januar wurde ein 18jähriger Syrer in Diyarbakır in einem Park erstochen, eine ältere gehbehinderte Frau im Mai in Gaziantep auf offener Straße geschlagen und im Internet als »Kindesentführerin« denunziert. Die Polizei dementierte diesen Vorwurf, doch das Vertrauen der Geflüchteten in die Ordnungskräfte ist gering. »Die Täter werden fast nie gefasst, und wenn, dann werden sie nicht verurteilt«, so Gülnar S. Die Haltung zu Geflüchteten habe sich in den vergangenen Jahren stark geändert. »Als ich vor neun Jahren hierherkam, haben meine türkischen Nachbarn mich sehr herzlich und voller Mitgefühl empfangen. Sie schenkten mir Möbel und Vorhänge. Heute haben die Familien, die ich betreue, Angst, dass Nachbarn sie bei der Ausländerpolizei anschwärzen.«

 

Blumenstand auf dem Taksim Platz
Zu teuer für Geflüchtete: Blumenstand am Taksim-Platz /
Bild: Sabine Küper-Busch

 

Migration als Wahlkampfthema

Diese Angst ist begründet. Am 11. Juni kündigte Innenminister Süleyman Soylu strikte Maßnahmen für die gesamte Türkei an. In allen Stadtvierteln, in denen viele Flüchtlinge leben, soll der Anteil von Migranten auf 20 Prozent der Bevölkerung gesenkt werden. Nach Angaben der türkischen Regierung beherbergt das Land derzeit etwa 3,7 Millionen syrische Flüchtlinge, abgesehen von mehr als 200 000 Syrerinnen und Syrern, denen in den vergangenen Jahren die türkische Staatsbürgerschaft verliehen wurde. Darüber hinaus halten sich noch etwa 320 000 Menschen anderer Nationalitäten – überwiegend aus Afghanistan – in der Türkei auf, die ebenfalls unter internationalem Schutz stehen, so dass die Gesamtzahl der Flüchtlinge mehr als vier Millionen beträgt. Eine aktuelle Umfrage der Organisation İstanbul Ekonomi Araştırma (Wirtschaftsforschung Istanbul) ergab, dass 61 Prozent der befragten Türken eine härtere Haltung gegenüber Flüchtlingen befürworten.

Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise und der im kommenden Jahr anstehenden Wahlen wird die Migration immer mehr thematisiert. Die Wahl zur 28. Großen Nationalversammlung der Türkei soll am 18. Juni 2023 mit der Präsidentschaftswahl zusammenfallen, in der sich Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan um eine weitere Amtszeit bewerben wird. Sowohl die regierende ­islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) als auch die stärkste Oppositionspartei, die Republikanische Volkspartei (CHP), ­besitzen nationalistische Bündnispartner. Die nationalistische Bewegungspartei (MHP) ist Koalitionspartner der AKP. Die sich ebenfalls nationalistisch gebende Gute Partei (İyi Parti) arbeitete bereits im vergangenen Kommunalwahlkampf erfolgreich mit der CHP zusammen, die daraufhin wichtige Hochburgen der AKP wie die Oberstadt­verwaltung von Istanbul übernehmen konnte.

Die Rückführung von Syrerinnen und Syrern gilt als eines der zentralen Wahlkampfthemen der Oppositionsparteien. Die Vorsitzende der İyi Parti, Meral Akşener, kündigte an, im Falle eines Wahlerfolgs werde sie dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ­persönlich die Hand reichen und dafür sorgen, dass geflüchtete Syrer in ihre Heimat zurückkehren. Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) verkündete, dass der Reichtum eines Landes sein Kindersegen sei. Dementsprechend wünsche er sich, dass 700 000 in der Türkei geborene syrische Kinder in ihre verarmte Heimat zurückkehrten und dort für Bereicherung sorgten.

»Ein Nachbar von mir wurde aus Esenyurt regelrecht verschleppt und ist in Idlib gelandet. Da, wo immer noch von der Türkei unterstützte Is­­lamistenbanden ihr Unwesen treiben.« Gülnar S., syrische Geflüchtete

Die neuen Maßnahmen, mit denen die türkische Regierung auf diese Stimmung reagiert, passen da ins Bild. Seit dem 1. Juli haben selbst Taxifahrer in der Türkei das Recht, Fahrgäste, die ihnen verdächtig erscheinen, nach Ausweispapieren zu fragen und sie bei der Polizei zu melden, falls sie keine gültige Aufenthaltsgenehmigung bei sich haben. »Ich habe noch von keinem Fall gehört, bei dem ein Taxifahrer einen Geflüchteten ausgeliefert hat«, sagt Gülnar S., aber diese Instrumentalisierung von Bürgern als Kontrolleure der Migrationsbehörden finde sie beängs­tigend.

Eine Million Syrerinnen und Syrer sollen so schnell wie möglich in von der Türkei gebaute Trabantenstädte in Nordsyrien abtransportiert werden. Auf freiwilliger Basis, behauptete Präsident Erdoğan im Juni, denn die Türkei habe dort für Komfort und Sicherheit gesorgt. »Das ist zynisch«, sagt Gülnar S. mit vor Zorn funkelnden Augen. »Ein Nachbar von mir wurde aus Esenyurt regelrecht verschleppt und ist in Idlib gelandet. Da, wo immer noch von der Türkei unterstützte Islamistenbanden ihr Unwesen treiben. Er wurde auf der Straße ohne Ausweispapiere aufgegriffen, er wollte nur kurz einkaufen. Das war vor zwei Monaten, jetzt sitzt er in Nordsyrien, seine Familie ist hier. Freiwillig ist er dort nicht hingegangen. Er wurde gezwungen, ein Papier zu unterschreiben, dass er zurückkehren will.«

 

Amin Baba und Adnan Onur Acar
Diskutieren über die türkische Flüchtlingspolitik: Amin Baba (links) und Adnan Onur Acar (Mitte) / Bild: Sabine Küper-Busch

 

Gefährdete Journalisten

Der türkische Anwalt Adnan Onur Acar sitzt im Konferenzsaal des Museums Salt im Stadtteil Karaköy. Syrische und afghanische Dissidenten diskutieren über die Konsequenzen der türkischen Flüchtlingspolitik und die Gleichgültigkeit der Weltöffentlichkeit. Anlass ist das Verschwinden des afghanischen Journalisten Mohammad Bashir Atayee, nachdem die Polizei ihn festgenommen hatte. Der 26jährige war am 22. Juli im Bezirk Büyükçekmece von Polizisten nach seinen Ausweispapieren gefragt worden und hatte keine gültige Aufenthaltsgenehmigung. »Ich bin ­sofort hingefahren«, erzählt Acar, der sich bei einem Hilfsprogramms für in der Türkei gestrandete afghanische Journalisten im Exil engagiert. »Er saß auf der Polizeistation von Kumburgaz in Büyük­çekmece und war bereits so eingeschüchtert worden, dass er schon fast seiner Abschiebung zugestimmt hätte.«

Obwohl Journalisten in Afghanistan nach Angaben von internationalen Hilfsorganisationen wie Human Rights Watch eine der am meisten gefährdeten Berufsgruppen sind, haben sie in der Türkei kein Bleiberecht. Atayee, früher Reporter des von der Taliban eingestellten afghanischen Online-Senders Ariana TV, war Ende Juli vergangenen Jahres in die Türkei zu seiner Tante gereist. Immer wieder hatten ihn die Taliban unter Druck gesetzt, für sie Propaganda zu machen. Bei der Machtübernahme in Kabul am 15. August vor einem Jahr hielt er sich in Istanbul auf und blieb, nachdem sein Touristenvisum abgelaufen war. Aufgrund der unsicheren Rechtslage für Afghanen in ­Istanbul und einer Ankündigung der türkischen Regierung, diese aufgrund der angeblich stabilen Lage in ihrem Herkunftsland abzuschieben, beantragte er keine Verlängerung.

»Das ist momentan eine gängige Praxis«, sagt Acar. »International gelten afghanische Geflüchtete als gefährdet, insbesondere Journalisten, und es besteht auch durchaus die Möglichkeit, die Schutzwürdigkeit aufgrund besonderer Gefährdung vor türkischen Gerichten einzuklagen. Aber das wissen die meisten Betroffenen nicht.« Die Polizisten hatten dem jungen Journalisten dargelegt, dass er in ein Abschiebelager komme und da erst einmal bis auf unbestimmte Zeit bleiben müsse, berichtet der Anwalt. »Das ist absolut ungesetzlich und liegt nicht in deren ­Ermessen.«

Doch es kam so, wie die Polizisten angekündigt hatten: Atayee landete noch am Tag seiner Festnahme im Abschiebecamp Tuzla auf der asiatischen Seite Istanbuls. Er hatte noch Zeit gehabt, dem Anwalt eine Vollmacht auszustellen und seine Tante anzurufen, danach brach der Kontakt ab. Vier Tage später erhielten die Anwälte bei dem Versuch, den jungen Mann zu besuchen, die Auskunft, er sei in ein Abschiebe­lager in Ağrı an der iranischen Grenze verlegt worden. Doch dort sei er nicht angekommen, behauptete die zuständige Behörde. »Sie müssen wissen«, setzt Acar an und blickt in viele verzweifelte Gesichter im Zuschauerraum, denn die meisten dort sind selbst Geflüchtete, »auch bei uns gibt es Gesetze. Ich werde alles in Bewegung setzen, um Ihren Kollegen zu finden. Wir haben bereits gegen seine Abschiebung Einspruch eingelegt.«

Zusammen mit Acar sitzt auch Amin Babak auf dem Podium. Der nachdenk­liche Mann Mitte 30 war in Afghanistan ein prominenter Journalist und ein für seine Schlagfertigkeit und seinen Mut bekannter Moderator des Kultursenders Khurshid TV. Er war auch Opfer von Drohungen und brutaler Gewalt: 2015 schlugen Handlanger eines afghanischen Warlords Babak bewusstlos. 2017 erhielt er Morddrohungen des Taliban-Führers Qari Burhan, der ihn aufforderte, endlich den Mund zu halten.

Im Mai 2020 wurde ein Transportwagen von Khurshid TV Ziel eines Bombenanschlags. Zwei Kollegen Babaks starben, sechs weitere wurden schwer verletzt. »Ich verließ den Fernsehsender, meine Tochter war gerade ein Jahr alt geworden«, sagt der Journalist mit leiser, fester Stimme. Auf Internetplattformen kann man ihn im Streitgespräch mit konservativen Klerikern sehen. Er kritisiert, dass ihre strengen ­gesellschaftlichen Regeln nicht mehr zeitgemäß für Afghanistan seien.

Khurshid TV strahlte 2019 die Fernsehserie »Roya« aus. Die afghanische Schauspielerin Mursal Abasi spielt die Titelfigur, eine junge Frau in Afghanistan, deren Kindheit sich unter der Taliban-Regierung vor den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 und dann im iranischen Exil abspielt. Die Fernsehserie konzentriert sich auf Roya als Erwachsene, die nach dem Sturz der Taliban versucht, in Kabul beruflich Fuß zu fassen. »Diese Fernsehserie war ein Risiko, wir wurden von den Konservativen scharf kritisiert, wieder kamen Drohungen«, so Babak. »Aber ­diese Serie reflektierte genau das, wofür wir in den vergangenen Jahren ­gekämpft haben: den Wunsch nach ­Demokratie und Gleichberechtigung.«

 

Taksim Platz Istanbul
Fungierte auch als Treffpunkt für Demonstrationen: der Taksim-Platz im Stadtteil Beyoğlu / Bild: Sabine Küper-Busch

 

Anfang 2021 teilte der afghanische Geheimdienst Babak mit, es gebe eine Todesliste des »Islamischen Staats«, auf der sein Name stehe. Drei Monate wartete er aus Angst in selbstgewähltem Hausarrest auf sein Visum und reiste kurz vor der Machtübernahme der Ta­liban in die Türkei aus. Wie ­viele Kollegen in der Türkei untergekommen sind, weiß keiner der afghanischen Journalisten. »Die meisten wollen nach Europa oder die USA«, sagt Acar, »wie viele Türken auch.« Auch dieser Aspekt trage dazu bei, dass Rivalität statt Solidarität entstehe.

Gegen die wachsende Flüchtlingsfeindlichkeit im Land formiert sich eine überschaubare, aber tapfere Solidaritätsbewegung in Internetforen, Forschungsgruppen und Menschenrechtsverbänden. Acar schaut auf sein Smartphone. Aus dem ostanatolischen Iğdır meldet sich eine Anwältin. Sie hat Atayee im dortigen Abschiebelager ausfindig gemacht und umgehend gegen den Abschiebebeschluss Einspruch erhoben. Der Anwalt ist erleichtert. »Nun haben wir erst einmal Zeit gewonnen.«

* Name von der Redaktion geändert.