Grüße aus Gotham City

In Gotham City herrscht das Verbrechen, und nur der Unternehmersprössling Bruce Wayne alias Batman kann es aufhalten. Das düstere Zerrbild New York Citys aus den Batman-Comics ist nicht umsonst Namensgeber einer Datenanalysesoftware der US-Firma Palantir: Palantir Gotham. Unter dem Namen Hessen-Data wird sie mittlerweile auch von der hessischen Polizei eingesetzt, vor allem in der Terrorismusabwehr.

Mitgegründet wurde Palantir von Peter Thiel, der als IT-Unternehmer und rechtslibertärer Fan Donald Trumps bekannt ist; die CIA gehörte von Anfang an zu den Investoren des Unternehmens. Und mit der Software möchten technikverliebte Milliardäre ganz wie Bruce Wayne in Gotham City einer überforderten Staatsgewalt unter die Arme greifen – so ist wohl die Anspielung mit dem Namen des Programms zu verstehen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat nun gemeinsam mit anderen Verbänden und Einzelpersonen zwei Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Diese richten sich unter anderem gegen zwei weitgehend wortgleiche Paragraphen aus den Landespolizeigesetzen von Hamburg und Hessen, die der Polizei erlauben, mit der Software automatisiert Personenprofile zu erstellen. In Hessen geschieht das bereits, in Hamburg existiert bislang nur die Rechtsgrundlage.

Bei der Erstellung der Profile kann auf bestehende Polizeidatenbanken zurückgegriffen werden, aber auch auf andere Quellen – die beiden Gesetze sind sehr offen formuliert. Hessen-Data bietet zudem auch die technische Möglichkeit, im Einzelfall soziale Medien auszuwerten. Das Programm gewichtet die Daten und setzt sie miteinander in Beziehung; so soll die aufwendige Analyse durch menschliche Ermittler:innen abgekürzt werden.