Wagenknechts Wort ist Gesetz

Das ging fix. Keine elf Monate nach ihrer Gründung rumst es kräftig im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Zwischen der Namensgeberin der Partei und ihrer Thüringer Statthalterin, der BSW-Landesvorsitzenden Katja Wolf, tobt ein Machtkampf, der noch nicht entschieden, sondern nur vertagt ist. Auch wenn sie Anfang dieser Woche in die Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der SPD gehen durfte, ist fraglich, ob es für Wolf eine Zukunft im BSW geben wird.

Mit welcher Härte der Führungszirkel des BSW gegen die als zu eigensinnig wahrgenommene Wolf vorgeht, erinnert stark an das zerstörerische Agieren des Wagenknecht-Lagers in der Linkspartei. Wagenknecht hat das unter Beteiligung von Wolf Ende Oktober vereinbarte Sondierungspapier für Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und BSW in Thüringen als »Fehler« bezeichnet. Ihr reichen die darin enthaltenen Friedensbekundungen nicht aus; sie vermisst beispielsweise eine Forderung, die Unterstützung der Ukraine durch Deutschland zu beenden.

Seither wird Wolf öffentlich vom Bundesvorstand demontiert. Dieser distanzierte sich in einem einstimmigen Beschluss von den bisherigen Verhandlungsergebnissen in Thüringen. Kompromissfähigkeit und Pragmatismus »dürfen nicht der Vorwand sein, um Ministerämter und Staatssekretärsposten auch um den Preis des Bruchs zentraler Wahlversprechen besetzen zu können«, heißt es darin wenig freundlich.

Bis vergangene Woche hatte das BSW in Thüringen noch 81 Mitglieder. Inzwischen hat der Bundesvorstand knapp zwei Dutzend neue Mitglieder aufgenommen – am Landesvorstand vorbei.