Alles aus Zuckerl
Wien. Nach den Wahlen zum österreichischen Nationalrat am 30. September vergangenen Jahres rangen die konservative Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokraten (SPÖ) und die liberalen Neos lange um eine Koalition. Für das geplante Regierungsbündnis hatte man bereits den Namen Zuckerlkoalition erfunden. Die Kombination aus dem Türkis der ÖVP, dem Rot der SPÖ und dem Pink der Neos sollte demnach an kunterbunte Bonbons denken lassen.
Bei allem Mut zur Farbe verliefen die Verhandlungen schwierig. Am Ende war die SPÖ für die unternehmerfreundlichen Vertreter von Volkspartei und Neos möglicherweise zu links. ÖVP und Neos lehnten Steuererhöhungen strikt ab, während die Sozialdemokraten mit der Forderung nach einer stärkeren Besteuerung von Reichen sowie der Wiedereinführung der Erbschaftssteuer (die war 2008 abgeschafft worden) in den Wahlkampf gegangen waren. Schließlich traten die Neos Anfang Januar aus den Verhandlungen aus. Die Zuckerlkoalition war gescheitert, bevor sie überhaupt zustande gekommen war.
Der FPÖ-Vorsitzende Dominik Nepp drohte dem »Standard«, stellvertretend für alle kritischen Blätter, damit, Zuschüsse und Regierungsinserate einzustellen.
Der Politikwissenschaftler Markus Wagner, Professor für Quantitative Parteien- und Wahlforschung an der Universität Wien, bekennt im Gespräch mit der Jungle World, »recht überrascht« vom Abbruch der Koalitionsverhandlungen gewesen zu sein. Allgemein habe man »angenommen, dass sich die drei Parteien zusammenreißen« würden. Auch wenn die Konservativen Kompromisse hätten eingehen müssen, wären sie doch die stärkste Kraft in der Dreierkoalition gewesen. Nun habe die Partei »ihre Situation alles andere als verbessert«: Die ÖVP könne nurmehr zwischen Neuwahlen und einer Juniorpartnerschaft unter Herbert Kickls FPÖ wählen.
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