Gefahr vom Äquator

Im Trommelfeuer von Lügen, Drohungen und angeblich bevorstehenden Deals, mit dem Donald Trump die Welt unter- und in Atem hält, geht so manches verloren, was eigentlich einer näheren Betrachtung wert wäre. Zum Beispiel die Frage, wie die weniger als 50 Menschen pro Jahr, die aus Äquatorialguinea in die USA einreisen, es schaffen, dort die nationale Sicherheit zu gefährden.

Den gängigen demographischen Prognosen zufolge werden Weiße in den USA 2045 eine Minderheit sein – mit dann immer noch knapp 50 Prozent die mit Abstand größte, aber weißen Rassist:innen erscheint diese Aussicht als inakzeptabel.

Dies war die Begründung für die Verhängung eines Einreiseverbots Anfang Juni, das auch Bürger:innen Afghanistans, Myanmars, des Tschad, der Republik Kongo, Eritreas, Haitis, des Iran, Libyens, Somalias, des Sudan und des Jemen traf. Teodoro Nguema Obiang Mangue, der Vizepräsident Äquatorialguineas, hatte im Mai bestätigt, dass man mit den USA über die Aufnahme von Abschiebehäftlingen verhandle.

Sein Vater Teodoro Obiang Nguema Mbasogo ist seit 1982 Präsident und de facto Besitzer des Landes. Gute Voraussetzungen für einen Deal also, bei dem Trump mit dem Einreiseverbot Druck machen und den Preis senken will?

Die am Montag bekannt gewordenen Pläne des US-Außenministeriums lassen eine andere Antwort plausibler erscheinen. Den Bürger:innen weiterer 36 Länder drohen Einreiseverbote oder -beschränkungen, sofern deren Regierungen nicht binnen der nächsten 60 Tage nachweisen, dass »den höchsten Standards der nationalen Sicherheit« der USA Genüge getan wird.

Länder mit starker jihadistischer Präsenz

Der Verweis auf die nationale Sicherheit hatte bei Ländern mit starker jihadistischer Präsenz wie Somalia oder Jemen noch eine gewisse Plausibilität. Die Liste reicht nun aber von A wie Angola bis Z wie Zimbabwe und führt neben afrikanischen einige arme asiatische Länder wie Bhutan sowie die pazifischen Inselstaaten Tonga, Tuvalu und Vanuatu auf, die durch die globale Erwärmung extrem gefährdet sind. Glaubt Trump insgeheim doch an den Klimawandel?

Zumindest glaubt er wohl daran, durch eine schrittweise Ausweitung des Einreiseverbote eine rassistische Einwanderungspolitik durchsetzen zu können, die vor allem Schwarze, aber auch Asiat:innen aus Ländern trifft, die sich nicht durch rasantes Wirtschaftswachstum als Brutstätten von Leistungs­träger:in­nen empfehlen.

An weißen Farmern verübter »Genozid«

Es ist ja nicht so, dass Trump gar kein Herz für Migrant:innen hätte. Anfang Mai gewährte er 59 weißen Südafrikaner:in­nen Asyl, sie werden als Flüchtlinge vor einem an weißen Farmern verübten »Genozid« anerkannt.

Den gängigen demographischen Prognosen zufolge werden Weiße in den USA 2045 eine Minderheit sein – mit dann immer noch knapp 50 Prozent die mit Abstand größte, aber weißen Rassist:innen erscheint diese Aussicht als inakzeptabel. Massenabschiebungen, Einreisebeschränkungen, eine Repressionspolitik, die auch Migrant:in­nen mit legalem Status signalisiert, dass sie sich nicht sicher fühlen können – was im Einzelfall chaotisch und bizarr erscheinen mag, dient einem großen Ziel: die demographische Entwicklung zu bremsen oder umzukehren, damit die Weißen in der Mehrheit bleiben.