Drama auf dem Rittergut
Die Sonne schien am vergangenen Samstag, das Dorf Schnellroda in Sachsen-Anhalt wirkte beschaulich und verschlafen. Doch das Wochenende würde kein ruhiges werden. Die ersten Vorboten waren zwei Männer mit T-Shirts des AfD-Kreisverbands Schleswig-Flensburg, die bereits um kurz nach zehn Uhr morgens vor dem Pfarrhaus saßen und Bier tranken. Hunderte Teilnehmer:innen waren für das zweitägige Sommerfest des rechtsextremen Antaios-Verlags ins kleine Schnellroda gekommen.
Der Verlag, der auch die Zeitschrift Sezession herausbringt, gehört dem wohl prominentesten Einwohner von Schnellroda, dem rechtsextremen Publizisten Götz Kubitschek. Beim Sommerfest auf Kubitscheks Rittergut treffen sich inzwischen seit fünf Jahren einflussreiche AfD-Politiker mit rechtsextremen Ideologen. Es gibt Vorträge und Diskussionen, jedoch hinter verschlossenen Türen – nur einige ausgewählte Videos werden später auf Youtube veröffentlicht.
Viele der mehreren Hundert Teilnehmer:innen wären wohl auch dieses Jahr lieber anonym geblieben. Sie verhüllten sich mit Schlauchschals, Masken oder Schleiern, um nicht von den anwesenden Journalist:innen fotografiert zu werden.
Beim Sommerfest auf Kubitscheks Rittergut treffen sich inzwischen seit fünf Jahren einflussreiche AfD-Politiker mit rechtsextremen Ideologen. Es gibt Vorträge und Diskussionen, jedoch hinter verschlossenen Türen.
Diesmal war dem Sommerfest besonders viel Aufmerksamkeit sicher. Ein Streitgespräch war angekündigt worden – zwischen dem AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah und Martin Sellner, dem Anführer der österreichischen Identitären Bewegung. Krah sorgt seit einer Weile für Aufregung, weil er Sellners Konzept der »Remigration« kritisiert, kürzlich etwa in einem hitzigen Podcast-Gespräch mit Kubitschek und dessen Frau Ellen Kositza. Krah argumentiert, dass die Forderung, auch Staatsbürger aus Deutschland zu vertreiben, wenn sie keine »ethnischen Deutschen« seien, sich juristisch und politisch nicht durchsetzen lasse. Deshalb sollte die AfD sich davon besser fernhalten.
Krah fordert also keineswegs eine Abkehr vom völkischen Denken, sondern eher eine andere Strategie. Doch schon das reichte, um erbitterten Widerstand auszulösen. Das geplante Streitgespräch mit Sellner wurde im letzten Moment abgesagt. Sellner und Kubitschek verteidigten diese Entscheidung, indem sie Krah vorwarfen, er stelle sich auf die Seite des politischen Gegners, weil er Sellners Konzept als verfassungswidrig einstufe – »Sellner möchte nicht mit jemandem auf der Bühne sitzen, vom dem er nicht weiß, auf welche Weise er sich ‚abstoßen‘ wird«, teilte Kubitschek mit.
Konflikt um Sellners Konzept der »Remigration«
Ausschlaggebend sei ein Interview gewesen, dass Krah wenige Tage zuvor T-Online gegeben hat. Dort hatte Krah erneut gegen Sellners Konzept der »Remigration« argumentiert. Man müsse akzeptieren, dass man die Staatsbürger mit Migrationshintergrund nicht mehr einfach loswerde, und stattdessen dafür sorgen, dass sie sich in wenigen Vierteln konzentrieren und dort unter sich bleiben – als »Mehr Neukölln wagen« umschrieb das T-Online.
Kurz vor dem Sommerfest verteidigte sich Krah in einem Gastbeitrag auf der Website der Sezession. »Sellner kneift«, weil er wisse, dass er die Debatte verlieren würde. Als neues Argument diente Krah dabei das kürzliche Urteil zum Verbot der rechtsextremen Zeitschrift Compact. Das Bundesverwaltungsgericht hatte dieses Verbot zwar für rechtswidrig erklärt, dabei jedoch betont, dass Sellners Pläne zur »Remigration« nicht mit der Menschenwürde vereinbar und grundgesetzwidrig seien.
Sellner und Kubitschek werfen Krah wiederum vor, er argumentiere gegen die Positionen, die er selbst noch im Europawahlkampf 2024 propagiert hatte. Damals versuchte Krah, sich als völkischer Hardliner zu inszenieren, und geriet damit in Konflikt sowohl mit der Parteiführung wie auch mit anderen rechtsextremen Parteien im EU-Parlament. 2023 hatte er ein Buch im Antaios-Verlag veröffentlichte und war von Kubitschek protegiert worden.
»Typische Methoden des Gegners«
Eine editorische Notiz von Kubitschek, die Krahs jüngstem Text vorangestellt ist, macht deutlich, wie sehr sich Autor und Verleger inzwischen überworfen haben. Kubitschek bemäkelt darin, dass Krah sich weigere, zur Einschätzung der »Remigration« im Leipziger Compact-Urteil auf Distanz zu gehen. Sellner wiederum beklagt, dass Krah »typische Methoden des Gegners« anwende.
André Aden, der die Szene als Teil des journalistischen Kollektivs Recherche Nord seit Jahren beobachtet, sieht den Kern der Debatte in einer für das Milieu um Kubitschek richtungsweisende Strategiefrage. »Wenn die AfD sich damit begnügt, an die Macht zu kommen, ohne das System zu stürzen, wird sie für das extrem rechte Vorfeld vom Hoffnungsträger zur Enttäuschung«, sagte er der Jungle World. Denn dort »will man keinen parlamentarischen Sieg – man will den Umsturz«.
Die Frage wurde auch im Gasthaus »Schäfchen« diskutiert, wo die Diskussionsrunden des Antaios-Sommerfests stattfanden. Der Publizist und Fraktionsgeschäftsführer der AfD im Landtag von Brandenburg, Erik Lehnert, ein enger Vertrauter von Kubitschek, plädierte in seinem Vortrag dafür, dass die Partei sich nicht von der Debatte über ein Verbot einschüchtern lassen und zu faulen Kompromissen hergeben dürfe.
Warnung vor Sellner
Gleichzeitig mit dem Sommerfest veröffentlichte die AfD-Bundestagsfraktion nach ihrer Klausurtagung ein neues Positionspapier, aus dem zumindest zum Teil die Angst vor dem Verbotsverfahren spricht. Anders als in vorherigen Papieren wird darin der Begriff »Remigration« vermieden, ebenso wie die Bezugnahme auf eine »deutsche Leitkultur«. Die Welt berichtete zudem, dass sich der AfD-Bundesvorstand am Montag in einer Sitzung mit Martin Sellner befasst habe. Dort sei davor gewarnt worden, mit Sellner zusammenzuarbeiten, denn das würde der Partei in Gerichtsverfahren negativ ausgelegt werden.
In Schnellroda treffen Vertreter extremsten Strömungen der Partei, wie etwa Carolin Lichtenheld, die frühere Vorsitzende der Jungen Alternative Thüringen, auf Personen wie Frank Franz, den früheren Bundesvorsitzenden der Nazi-Kleinstpartei »Die Heimat« (der früheren NPD).
Am Sonntag tauchte auch der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich auf, der am Tag zuvor aus der AfD ausgeschlossen worden war. Er hatte sich vor Jahren in einem internen Chat als »freundliches Gesicht des NS« bezeichnet und war kürzlich noch in die AfD-Bundestagsfraktion aufgenommen worden. Am Sonntag postete Helferich demonstrativ ein Foto von sich mit Martin Sellner auf dem Sommerfest in Schnellroda. Er hat angekündigt, Widerspruch gegen seinen Parteiausschluss einzulegen.
Am Sonntag tauchte in Schnellroda der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich auf, der am Tag zuvor aus der AfD ausgeschlossen worden war.
Unter den Besucher:innen des Sommerfests waren auch so illustre Gestalten wie der Priester Thomas Jäger, der, wie der SWR berichtete, kürzlich in erster Instanz wegen Kindesmissbrauchs zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. In Schnellroda führte Kubitschek ein angeregtes Gespräch mit Jäger.
Gegen Nachmittag kam es zu einem Gegenprotest in dem kleinen Ort, zu dem das Kollektiv IfS Dichtmachen aufgerufen hatte. Wanja, ein Vertreter der Gruppe, zog im Gespräch mit der Jungle World ein positives Fazit: »Wir zogen mit etwa 80 Teilnehmer:innen durch den Ort und störten die völkisch-nationalistische Dorfidylle.«