Zwischen Hammer und Amboss

Unmittelbar nachdem am 31. Juli die ersten größeren Demonstrationen in der Ukraine seit Anfang 2022 mit einer Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden zu Ende gegangen waren, fand in der Stadt Winnyzja südwestlich von Kiew ein anderer Protest statt, der weniger Aufmerksamkeit in den Medien bekam. Spät am 1. August versammelte sich eine Menschenmenge vor einem Stadion, in dem von Rekrutierungsbeamten aufgegriffene Männer festgehalten wurden, die für den Militärdienst gemustert werden sollten, und forderten ihre Freilassung. Medienberichte sprechen von Hunderten Personen, die Polizei von 80. Die Polizei setzte Tränengas ein, als einige der Demonstranten versuchten, in das Stadion einzudringen.

»Ich bin hier, weil mein Bruder seit drei Jahren für die Ukraine kämpft und ich nicht will, dass alle durchmachen müssen, was mein Bruder gerade in den Schützengräben erlebt«, zitiert Suspilne, das lokale Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, eine demonstrierende Frau.

Hunderttausende Männer haben illegal das Land verlassen und insgesamt über hunderttausend Soldaten ­sollen ihre Einheiten unerlaubt verlassen habe.

Bei dem Vorfall in Winnyzja handelt es sich um den ersten größeren Protest gegen die Praxis der Zwangsmobilmachung in der Ukraine. Doch Unmutsbekundungen und Kritik an ihr gibt es seit langem. Den Behörden wird vorgeworfen, Rekruten mit Gewalt aufzugreifen, auch Fälle von Misshandlungen und sogar Todesfälle in Rekrutierungsämtern sind bekannt. Korruption, also die Möglichkeit, sich vom Militärdienst freizukaufen, war derart weit verbreitet, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj 2023 in einer demonstrativen Geste alle regionalen Direktoren der Rekrutierungsbehörde feuerte. Hinzu kommen legale Möglich­keiten, dem Militärdienst zu entgehen, die aber oft nur Personen mit guten Verbindungen offenstehen – dem fast schon sprichwörtlichen Regierungsbeamten, dessen Söhne in der EU studieren.

Die Regierung verspricht, gegen die Missstände vorzugehen. Gewalttätige Rekrutierungsbeamte sollen bestraft werden und die Financial Times berichtete, dass die Rekrutierungsbüros ein 50seitiges Handbuch mit Verhaltensregeln für einen deeskalierenden Umgang erhalten hätten.

Doch der Strom der im Internet kursierenden Videos, die zeigen, wie Rekrutierungsbeamte gewaltsam Zivilisten verschleppen oder diese gegen die Rekrutierer ankämpfen, reißt nicht ab. Auch Angriffe auf Rekrutierungsbüros gibt es vereinzelt. Obwohl hinter einigen dieser Aktionen russische Geheimdienste stecken, ist unstrittig, dass der Widerwillen wächst.

Der Armee fehlen Rekruten. Nach Informationen der Financial Times sind in der Ukraine nur noch etwa zehn Prozent der neuen Soldaten Freiwillige. Hunderttausende Männer haben illegal das Land verlassen und insgesamt über hunderttausend Soldaten ­sollen ihre Einheiten unerlaubt verlassen habe. Die häufigen Desertionen sind darauf zurückzuführen, dass viele Soldaten nun schon seit Jahren ohne Ablösung kämpfen, weshalb die Behörden Deserteure, die nur temporär ihre Einheiten verlassen, mittlerweile nicht mehr bestrafen.

Armee besitzt weiter großen Rückhalt in der Bevölkerung

Gleichzeitig gibt es keine gesellschaftliche Bewegung gegen die Fortführung des Krieges. Umfragen zeigen vielmehr, dass die Armee – im Gegensatz zur verhassten Rekrutierungsbehörde – großen Rückhalt in der Bevölkerung besitzt und große Mehrheiten für ­einen Frieden zwar zu Kompromissen mit Russland bereit wären, nicht aber zu einer Kapitulation.

Desertionen, die Flucht ins Ausland und Versuche, sich und Angehörige vor den Rekrutierern zu schützen, sind eher individuelle Überlebensstrategien als organisierter Widerstand. Denn wegen der Unnachgiebigkeit, mit der von russischer Seite die Kapitulation der Ukraine gefordert wird, wegen der Brutalität der russischen Kriegsführung und der repressiven Verhältnisse in den besetzten Gebieten scheint schlicht nicht vorstellbar, was man anderes tun könnte, als weiterzukämpfen.

Nach Hunderttausenden von Toten auf beiden Seiten ist die ukrainische Armee ausgezehrt, die Gesellschaft erschöpft, und es fällt dem Staat immer schwerer, Männer für den Krieg zu mobilisieren, auch wenn dessen Fortsetzung immer noch von weiten Teilen der Gesellschaft unterstützt wird. Dieser Widerspruch dürfte auch in Zukunft auch andernorts zu Ereignissen wie in Winnyzja führen.