Säuberungen im Innersten

So einige Karrieren chinesischer Spitzenpolitiker enden sehr abrupt. Eben noch reiste der Diplomat Liu Jianchao – vom ausländischen Beobachtern vielfach bereits als zukünftiger Außenminister betrachtet – in offizieller Mission nach Südafrika, Singapur und Algerien. Nun gilt er als verschollen. Chinesische Behörden sollen ihn gleich nach seiner Rückkehr Ende Juli festgenommen haben, sagten Vertraute des 61 Jährigen dem Wall Street Journal. Anfang August wurde sein Haus durchsucht.

Ob Liu als Außenminister mehr Schutz vor Präsident Xi Jinpings anhaltenden Säuberungsaktionen genossen hätte, die unter dem Deckmantel der Korruptionsbekämpfung stattfinden und an denen er selbst kräftig mitwirkte, bleibt fraglich.

Liu studierte in den achtziger Jahren in Oxford Internationale Beziehungen und trat der Kommunistischen Partei Chinas bei. Seine Karriere begann im Außenministerium. Er arbeitete als Botschafter auf den Philippinen, dann in Indonesien, und wurde 2013 stellvertretender Außenminister. Zwei Jahre später übernahm er die Leitung des Büros für Internationale Zusammenarbeit bei der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei.

Diese verfolgt chinesische Flüchtlinge im Ausland, denen China Korruption vorwirft. 2017 half Liu, eine neue nationale Antikorruptionsbehörde aufzubauen. Ihre Aufgabe ist es, Beamte auszuspionieren und auf ihre Loyalität zu prüfen. Ab 2018 arbeitete er wieder im Auswärtigen Dienst. Liu hatte auch ins westliche Ausland gute Verbindungen, er sprach mit der damaligen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock sowie ihrem US-amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken.

Xis Staatsführung steht in keinem guten Licht 

Ob Liu als Außenminister mehr Schutz vor Präsident Xi Jinpings anhaltenden Säuberungsaktionen genossen hätte, die unter dem Deckmantel der Korruptionsbekämpfung stattfinden und an denen er selbst kräftig mitwirkte, bleibt fraglich. 2023 verschwand der damalige Außenminister Qin Gang spurlos aus der Öffentlichkeit. Im Frühling 2025 landete General He Weidong, bis dahin Mitglied des Politbüros und in leitender Position in der Zentralen Militärkommission tätig, in der Versenkung. Viele weitere hochrangige Offiziere wurden entmachtet.

Die hohe Zahl unzuverlässiger, gar krimineller Beamter lässt Xis Staatsführung in keinem guten Licht erscheinen. Seit Xi 2012 an die Macht kam, sollen sage und schreibe 6,2 Millionen Menschen wegen Korruption, Disziplinarvergehen oder der Weitergabe von Staatsgeheimnissen bestraft worden sein. Die meisten davon waren kleinere Beamte.