Das System der Folterkammern

»Manchmal, wenn Leute verschwinden, wissen ihre Angehörigen nicht einmal, was passiert ist. Wurden sie verhaftet? Werden sie in irgendeinem Keller festgehalten? Wurden sie hingerichtet und im Wald liegen gelassen? Es kann ein Jahr dauern, bis Anklage erhoben wird, falls das überhaupt passiert.« Die Juristin Onysija Synjuk sitzt im Büro der Menschenrechtsorganisation Zmina im Kiewer Stadtteil Podil. In wenigen Stunden wird sie auf einer Pressekonferenz den jüngsten Bericht vorstellen, an dem sie mitgewirkt hat: »Wie sich die Praxis willkürlicher Festnahmen und gewaltsamen Verschwindenlassens unter der Besatzung entwickelt hat: eine Analyse dokumentierter Fälle, 2023–2024.«

Der Bericht schildert, wie in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine ein polizeistaatliches Unterdrückungssystem aufgebaut wurde. »Von Anfang an gab es ein System, um Zivilisten festzunehmen und zu foltern«, sagt Synjuk. In den ersten Monaten nach dem Beginn der Invasion im Fe­bruar 2022 begingen Militäreinheiten oft Gewalttaten. In zahlreichen Fällen wurden Zivilisten exekutiert, wie am bekanntesten im Kiewer Vorort Bu­tscha. Bald sei der FSB hinzugekommen, der russische Inlandsgeheimdienst, der bis heute die Repression in den besetzten Gebieten maßgeblich organisiert.

Erst mit der offiziellen Annexion der besetzten Gebiete im Herbst 2022 sei allerdings damit begonnen worden, das russische Justizsystem auf sie auszuweiten. »Das heißt nicht, dass die Maßnahmen immer in diesem System stattfinden. Nach wie vor verschwinden Leute auch einfach so«, sagt Synjuk. Doch immer öfter finde die Repression in einem pseudolegalen Rahmen statt. Terrorismus, Spionage, Extremismus oder Hochverrat lauten die Anklagen, oft landen Zivilisten Tausende Kilometer entfernt in russischen Strafkolonien.

»Wenn es um Verhandlungen geht, hören wir fast nichts über die Millionen Ukrainer, die unter Besatzung leben.« Aljona Lunowa von der Menschenrechtsorganisation Zmina