Fahnenkämpfe

England ist in vielerlei Hinsicht ein Sehnsuchtsort. Mode, Musik, »the footy«, Subkulturen wie Mods, Punk und Casual und ein jüdisches Leben, das von Kontinuität und damit auch einer gewissen Selbstverständlichkeit geprägt ist – anders als in Deutschland, wo dem Jüdischen in der Öffentlichkeit immer etwas Exotisches anhaftet. Mindestens einmal im Jahr ein Spiel im Wembley Stadium sehen, im Pub ein paar Pints trinken, über die jüdischen Ursprünge von Fish and Chips schwärmen und bei »Beigel Bake« in der Brick Lane frühstücken – wo manche Besucher:innen auch mal Ungeziefer über die flackernde Anzeige haben laufen sehen, was aber dem Geschmack des dick mit Sahne und Lachs belegten Gebäcks keinen Abbruch tut.

Oder dem weihnachtlichen Zirkus entfliehen und stattdessen auf dem Limmud Festival in der »City of a Thousand Trades«, in Birmingham, in Workshops mehr über die jüdische Zivilisation erfahren. »Limmud« heißt »lernen« auf Hebräisch und ist der Name einer britisch-jüdischen Wohlfahrtsorganisation, die sich mit Bildung beschäftigt. Jeden Winter reisen aus aller Welt Jüd:innen aller Strömungen zu deren Festival, um »voneinander zu lernen« und »Veränderungen zu initiieren, die das jüdische Leben in Großbritannien kontinuierlich neu beleben«, so das Selbstverständnis der Veranstaltung.

Im Gegensatz zu London sind die jüdischen Gemeinden von Birmingham eher marginal – mit drei Synagogen und zwischen 1.600 und 2.500 jüdischen Menschen, aber immerhin der größten jüdischen Studierendenorganisation Großbritanniens.

In Birmingham hängen an einigen Straßen große palästinensische Flaggen, vor allem in Vierteln, in denen viele Einwanderer leben, während etwas weiter draußen die englischen Fahnen wehen.

Birmingham, eine der vielfältigsten Städte Großbritanniens, ist aber derzeit aus anderen Gründen in den Medien: wegen der Kampagne »Operation Raise the Colours«. In etlichen Städten im Land sind seit einigen Wochen vermehrt Flaggen zu sehen – neben dem Union Jack auch die Flaggen der Mitgliedsländer des Vereinigten Königreichs –, oft prominent an Laternen am Straßenrand aufgehängt. In Birmingham wurden sie nicht nur besonders schnell gehisst, die Kampagne hat hier wohl auch ihren Ursprung. Der BBC zufolge begann sie Mitte Juli, ausgehend von den Weoly Warriors – einer Gruppe selbsterklärter »stolzer englischer Männer« aus Birminghams Stadtteil Weoley Castle.

An Ort und Stelle wurde BBC-Report­er:innen berichtet, der Auslöser sei ein Vorfall an einer nahen Schule gewesen. Bei einer Feier der »kulturellen Diversität« der Schülerschaft hatte ein Mädchen in britischen Nationalfarben gekleidet eine Rede für die »britische Kultur« halten wollen, was ihr dann angeblich untersagt worden sei. Die We­oly Warriors sammeln seitdem Spenden ein, um massenhaft Flaggen aufzuhängen. Ebenso macht es die Kampagne »Operation Raise the Colours«. Dahinter steht der NGO Hope Not Hate zufolge ein Mann namens Andy Saxon, eigentlich Andrew Currien, der zum Umfeld der extrem rechten English Defence League gehöre.

Die Nationalist:innen hissten also den Sommer über leidenschaftlich Flaggen, während der Labour-Premierminister Keir Starmer in Interviews versicherte, er sei ein großer Fan von Flaggen als Symbol des Patriotismus. In Birmingham und dessen Umland ließ unterdessen die von Labour geführte Stadtregierung wegen »Wartungsarbeiten« bis Mitte August über 200 Flaggen entfernen, wogegen die rechtspopulistische Partei Reform UK (ehemals Brexit Party) vehement protestierte.

Die Straße als politische Arena. Beflaggung in West Bromwich, Birmingham

Bild:

Jungle World

Spätestens in diesem Moment vermischte sich die Flaggenproblematik mit einem anderen derzeit virulenten Thema. Dem von Labour angeführten Stadtrat wurde vorgeworfen, nicht gleichermaßen reagiert zu haben, als zuvor palästinensische Flaggen im Straßenbild erschienen waren. Derzeit sieht man in Birmingham immer noch an einigen Straßen große palästinensische Flaggen hängen, vor allem in Vierteln, in denen viele Einwanderer:innen leben, während etwas weiter draußen an vielbefahrenen Verkehrsadern die englischen Flaggen wehen.

Man hatte ja fast hoffen können, dass mit dem Rauswurf von Jeremy Corbyn und seiner antisemitischen Entourage aus der Labour Party und dem anschließenden Sieg der Partei bei den vergangenen Unterhauswahlen eine neue Ära angebrochen sei. Doch nun scheint es, als wäre es nur eine kurze Ruhe vor dem nächsten Sturm gewesen. Trotz des »Brexit«-Katers sind Rechtsextreme wie der Vorsitzende von Reform UK, Nigel Farage, und der Gründer der English Defence League, Tommy Robinson (eigentlich Stephen Yaxley-Lennon), erfolgreicher denn je.

Der mehrfach vorbestrafte Hooligan Robinson veranstaltete vergangene Woche in London eine Demonstration, an der mehr als 110.000 Menschen teilnahmen. Dort sprach der rechtsex­treme französische Politiker Éric Zemmour in seiner Rede vom »Großen Austausch unserer europäischer Völker durch Völker aus dem Süden und der muslimischen Kultur«. Per Video zugeschaltet war auch der Multimilliardär und einstige Trump-Mitarbeiter Elon Musk. Er forderte, das britische Parlament aufzulösen.

Verschwörungstheorie des »Großen Austauschs«

Die Demonstration zeigt klar auf, wie die extreme Rechte heutzutage global vernetzt agiert. Ihre Kampagnen passt sie nur oberflächlich an den jeweiligen gesellschaftlichen und historischen Kontext an. Ganz oben auf dem Programm steht immer wieder die Verschwörungstheorie des »Großen Austauschs« – also dass die autochthone weiße Bevölkerung westlicher Länder planvoll durch vor allem muslimische Einwander:innen ersetzt werde.

Obwohl zu vermuten wäre, dass Großbritannien aufgrund seiner langen Geschichte als Zentrum des Empire und der damit einhergehenden Migration in dem Punkt schon weiter ist, tun sich auf der Insel ähnliche Gräben wie in anderen europäischen auf. »Erinnerungskultur« ist ein sehr deutsches Wort, doch kann es helfen, verständlich zu machen, worum es geht. Denn auch in England finden, wie in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten, im weitesten Sinne erinnerungskulturelle Konflikte statt.

In Deutschland wird das gute nationale Gewissen durch die Beschäftigung mit dem Erbe des Kolonialismus, der DDR und vor allem dem Nationalsozialismus getrübt. In England werden die imperiale Nostalgie und das Selbstbewusstsein der »finest hour« (Churchill), des zähen Widerstands gegen Nazi-Deutschland, gleichfalls von den historischen Schattenseiten in Frage gestellt: Das sind vor allem natürlich die Verbrechen des Kolonialismus, aber auch düstere Aspekte der Nachkriegszeit, etwa das brutale Vorgehen während der nordirischen »Troubles« oder die rassistische Diskriminierung von Einwand­er:innen.

Die Haltung zu Israel und Palästina ist sowohl in der politischen Linken als auch der politischen Rechten stark von Projektionen geprägt.

Auch in anderer Hinsicht tut sich eine erstaunliche Parallele zwischen den gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen im Vereinigten Königreich und Deutschland auf, die genau zurück zum Flaggenstreit von Birmingham führt: Die Haltung zu Israel und Palästina ist sowohl in der politischen Linken als auch der politischen Rechten stark von Projektionen geprägt.

Hannah Rose, heute Senior Research and Policy Manager am Institute for Strategic Dialogue in London, stellte bereits 2020 in einer Studie für das International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence eine Veränderung in der extremen Rechten fest. In »The New Philosemitism: Exploring a Changing Relationship Between Jews and the Far-Right« schrieb sie, dass in »bestimmten Kontexten« eine »neue Ära der Beziehungen der extremen Rechten« zu Jüd:innen angebrochen sei. Es komme zu einer »Verschiebung vom Antisemitismus zum Philosemitismus«. Jüd:innen erschienen durch die extrem rechte Brille als »Europäer, proisraelisch und antimuslimisch«. Viele extreme Rechte wechseln also von einer Projektion zu einer anderen. Es kann daher kaum verwundern, dass mit Zemmour ausgerechnet ein jüdischer Politiker auf einer rechtsextremen Demonstration gesprochen hat – denn er bedient genau diese Projektion.

Der Publizist Ruben Gerczikow und der Autor dieses Artikels haben das mit dem Begriff »Trugbildzionismus« beschrieben: »einen strategischen Philosemitismus und ein rein instrumentelles Verhältnis zum jüdischen Staat«, die sich in das extrem rechte Weltbild des »Ethnopluralismus« eingliedern. Die vermeintlich positiven Gefühle gegenüber Jüd:innen oder Israel, so auch Rose, beruhen in diesem Fall »auf Stereotypen«, die »in denselben Prozessen verwurzelt« sind wie Antisemitismus.

Prozesse gegenseitiger Radikalisierung

Besonders bemerkenswert – und gerade nach dem 7. Oktober besonders hervorstechend – ist Roses Feststellung, dass es zu »Prozessen gegenseitiger Radikalisierung« komme. »Extreme Rechte« und »extreme Linke« sowie »islamistische Ideologien« hätten ein »gemeinsames Verständnis von Israel als europäisch, antimuslimisch und militaristisch«. Für extreme Rechte wird Israel durch diese Projektion zum Vorbild – Linke machen Israel zum ultimativen Symbol für alles Schlechte in der eigenen Gesellschaft, von Kolonialismus bis Rassismus.

Auch in Großbritannien hegen viele Rechtsextreme weiterhin einen antisemitisch motivierten Hass auf Israel, doch besonders Tommy Robinson ist ein Beispiel für den teilweise veränderten Sound bei dem Thema in der ex­tremen Rechten. Das bemerkte auch die Journalistin Tanya Gold Ende Oktober 2023. Im Evening Standard (inzwischen umbenannt in The London Standard) stellte sie fest, dass »Teile der britischen extremen Rechten fest an der Seite Israels« stünden. Das sei »beleidigend und durchschaubar«. Sie frage sich: »Haben die vergessen, dass es sich um einen jüdischen Staat handelt, oder hassen sie heutzutage einfach Muslime mehr?«

Es verwundert nicht, dass Birmingham eine zentrale Rolle für die nationalistische Propaganda spielt. Die rechtsextreme Propaganda greift die gravierenden Probleme in den ehemaligen Industriezentren auf, zu denen Birmingham zählt. Doch anstatt die ökonomischen Ursachen zu beleuchten, tut sie das Gegenteil: Armut und der Zerfall der öffentlichen Daseinsvorsorge werden demagogisch zu Identitätsfragen umgebogen. Wenn nur die Migrant:innen und die Linken in die Schranken gewiesen werden, so das Versprechen, kann die alte englische Idylle wiederauferstehen, die es so natürlich nie gegeben hat.

Die rechtsextreme Propaganda greift die gravierenden Probleme in den ehemaligen Industriezentren auf, zu denen Birmingham zählt. Doch anstatt die ökonomischen Ursachen zu beleuchten, tut sie das Gegenteil: Armut und der Zerfall der öffentlichen Daseinsvorsorge werden demagogisch zu Identitätsfragen umgebogen.

Dieses Spiel spielen viele Linke mit, wenn sie versuchen, soziale Kämpfe – und etliche andere Kämpfe wie den gegen den Klimawandel oder den für queere Rechte – unauflöslich mit ihrem antiisraelischen Aktivismus zu verknüpfen. Kein Klassenkampf ohne einseitige Parteinahme für Palästinen­ser:innen – womit weder den progressiven Kräften in der israelischen und palästinensischen Bevölkerung geholfen ist noch die Verhältnisse »vom Kopf auf die Füße« gestellt werden.

Ende Oktober 2023, also kurz nach den Massakern und systematisch verübten Vergewaltigungen der palästinensischen Terrororganisation Hamas am 7. Oktober und dem damit einhergehenden Beginn des Gaza-Krieges, sah Gold »Dimensionen eines Kulturkriegs: zwischen Juden und Muslimen, Linken und Rechten, Jungen und Alten«. Mit dem Begriff »Kulturkrieg« geht man (extremen) Rechten auf den Leim, doch richtig ist, was Gold resi­gnativ festhält: »Das sollte nicht so sein. Israel und Palästina brauchen es nicht, dass die Welt zur Befriedigung ihrer emotionalen Bedürfnisse und zum Zeitvertreib alles Mögliche auf sie projizieren. Sie haben genug gelitten.«