Böswillige Kommunikation

Man wusste, dass Donald Trump royalen Pomp liebt; den konnte man ihm bieten. Doch schon eine kleine Unachtsamkeit hätte verheerende Folgen haben können – die Nervosität der britischen Regierung und des Königshauses vor dem Besuch des US-Präsidenten in der vergangenen Woche dürfte immens gewesen sein.

Es ging dann alles gut, niemand gluckste oder runzelte allzu auffällig die Stirn, als Trump seine Rede beim Bankett im Windsor-Palast in recht eigenwilligem Stil begann: »Es ist ein einzigartiges Privileg, der erste amerikanische Präsident zu sein, der hier willkommen geheißen wird. Und wenn man darüber nachdenkt, sind das eine Menge Präsidenten, und dies war der zweite Staatsbesuch. Und das ist der erste, und vielleicht wird es auch der letzte sein.« Der US-Präsident lobte auch die englische Sprache, »perfektioniert in den Werken von Shakespeare und Dickens und Tolkien und Lewis, Orwell und Kipling«.

Löwen, von Eseln angeführt

Orwell wurde auch jenseits des Palasts angeführt. Es sei »ziemlich orwellianisch«, so ein Sprecher der Gruppe Led By Donkeys, dass vier Personen inhaftiert wurden, weil sie am Tag vor der Ankunft des US-Prä­sidenten Bilder von Trump und Jeffrey Epstein auf einen Turm von Windsor projiziert hatten. Der Name der Gruppe geht auf eine alte Redewendung zurück, die beklagt, dass Löwen von Eseln angeführt würden.

Es habe bereits 25 bis 30 Projektionen dieser Art gegeben, so die Gruppe, »aber bisher wurde noch nie jemand verhaftet, daher ist es lächerlich, dass vier unserer Leute wegen böswilliger Kommunikation verhaftet wurden«. Die Inhaftierten wurden vorläufig freigelassen, müssen sich aber am 12. Dezember vor Gericht verantworten, wegen »möglicher Straftaten wie böswillige Kommunikation und öffentliche Belästigung«, so die Mitteilung der Thames Valley Police – irgendein Straftatbestand, der halbwegs passt, wird sich bis dahin ja wohl noch finden lassen.

Die britische Regierung sorgte dafür, dass Trump keine Proteste sehen musste, Premierminister Keir Starmer kuschte bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

George Orwell passt nicht ganz als Namensgeber ­einer solchen Repressionspolitik, denn noch beruht der Autoritarismus im Westen auf demokratischer Mehrheitsentscheidung, böswilliger Kommunikation vor allem in sozialen Medien und nicht zuletzt vorauseilender Anpassung. Letztere ist etwa bei US-Medien deutlich zu beobachten, doch auch ausländische Regierungschefs wagen nicht, Trump deutlich zu widersprechen. Die britische Regierung sorgte dafür, dass Trump keine Proteste sehen musste, Premierminister Keir Starmer kuschte bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

Bis vor kurzem war es bei solchen Gelegenheiten unüblich, das Gastgeberland offen zu kritisieren. Trump forderte Starmer auf, das Militär gegen Migration einzusetzen, schimpfte über den Ausbau der Windkraft – Starmer antwortete mit allenfalls ­relativierender Gegenrede.

Von der heutigen Sozialdemokratie ist Standhaftigkeit nicht mehr zu erwarten, doch auch die Journalist:innen waren zurückhaltend. Nur Beth Ridge von Sky News wagte, das ­E-Wort aussprechen, und stellte eine Frage zu Epstein. Immerhin, bei Redaktionsschluss war sie noch bei Sky News beschäftigt.