Vernunft und Verantwortung mit Rechtsextremen

Im ländlichen Ostdeutschland spielen die auf Bundesebene relevanten Parteien vielerorts kaum noch eine Rolle – mit Ausnahme der AfD, mit der dann oft vermeintlich unideologische Bündnisse geschlossen werden.

Von Marek Winter

Wo »Gemeinsam für unsere Dörfer« die größte Fraktion stellt: das Gemeindehaus von Steinhöfel im Landkreis Oder-Spree

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Assenmacher / CC BY-SA 4.0

Mitte Oktober machte die rund 4.370 Einwohner zählende Gemeinde Steinhöfel im brandenburgischen Landkreis Oder-Spree östlich von Berlin deutschlandweit Schlagzeilen. Dort hatten sich zwei bis dahin fraktionslose Mitglieder der Gemeindevertretung, Bettina Lehmann und Matthias Natusch, zur Fraktion »Vernunft und Verantwortung« zusammengetan. Das Besondere an diesem Fall: Natusch ist AfD-Mitglied und war als Kandidat seiner Partei in die Gemeindevertretung gewählt worden. Lehmann war als Einzelkandidatin angetreten, ist aber ein bekanntes Mitglied der Linkspartei.

Die sogenannte Brandmauer sei gefallen

Während die Linkspartei auf Landesebene schnell reagierte und Lehmann aufforderte, sich aus der Fraktion zurückzuziehen oder die Partei zu verlassen, und ihr andernfalls mit Ausschluss drohte, waren die Reaktionen in der AfD gespalten. Der Brandenburger AfD-Landesvorsitzende René Springer begrüßte es, dass in Steinhöfel die sogenannte Brandmauer gefallen sei, während der Kreisvorsitzende der Partei, Rainer Galla, gegen die Zusammenarbeit eines AfD-Mitglieds mit »Alt-SED-Kadern« wetterte.