Laut, bunt, harmlos

Politik in der Berliner Republik ist eine hochgradig ritualisierte Angelegenheit, bei der jeder seine Rolle mehr oder weniger kennt und meist gut spielt. Zum Image von Friedrich Merz (CDU) gehört schon seit Jahren, dass er ab und zu ausspricht, was angeblich in Volkes Seele wirklich vorgeht. So sind auch seine Äußerungen zum Thema Stadtbild und Töchter einzuordnen, die einmal mehr bewirkten, was sie bewirken sollten: eine aufgeregte Debatte, in der es viel um Gefühle ging und sich Leute endlich, von ganz oben legitimiert, ­öffentlich von der Seele reden durften, was sie sonst nur im Freundeskreis beim Bier oder in ihrer Bubble auf Social Media erzählen konnten. Genauso gehört die Empörung der anderen Seite zum Ritual. Kaum kursierten Merz’ Aussprüche in den Medien, wurde schon zur nächsten »Wir sind laut und wir sind bunt«-Demonstration aufgerufen. Diesmal mit Sprüchen wie »Töchter lieben es bunt« und »Brandmauer hoch! Wir sind das Stadtbild« – wozu manche, weil es gerade ja so zeitgemäß ist, ihre Palästina-Fahnen schwenkten.

Die Proteste wirken dabei, was ihre Zusammensetzung und Stoßrichtung angeht, wie ein Remake aus dem Januar, als Merz, damals noch von der Oppositionsbank aus, mit Unterstützung der AfD im Bundestag einen Antrag zur sogenannten Migrationswende durchbrachte. Auch daraufhin war die Aufregung groß und es gab eine Massendemonstration in Berlin, zu der mit dem Slogan »Aufstand der Anständigen: Wir sind die Brandmauer!« aufgerufen wurde.

Es dürfte bei medienwirksamen Einmalaktionen bleiben, die vornehmlich der Selbstvergewisserung eines Milieus dienen, das sich selbst als ganz weltoffen, bunt und divers versteh

Ebenso schnell, wie sie kamen, verpufften diese Proteste. Als die neue schwarz-rote Regierung begann, die »Migrationswende« tatsächlich auch in die Praxis zu überführen, blieb es auf den Straßen still. Dabei hätte man viele der Maßnahmen fast wortgleich dem AfD-Wahlkampfprogramm entnehmen können: kein Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten, dauerhafte Kontrolle der deutschen Grenzen, eine »Abschiebeoffensive« sowie die Schaffung von sogenannten Auffang­lagern an den EU-Außengrenzen. Was Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), den der Bundestagsfraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn (CDU), liebevoll als »schwarzen Sheriff« bezeichnete, seitdem bei jeder sich bietenden Gelegenheit zum Thema Asyl von sich gibt, hätte noch vor ein paar Jahren als Ansicht vom äußersten rechten Rand gegolten.

Abfälligen Äußerungen über angeblich Arbeitsunwillige, führten nicht zu Protesten

Aber weder diese Beschlüsse noch die Ausweitung der Möglichkeiten für Streichungen von Sozialleistungen, einhergehend mit abfälligen Äußerungen über angeblich sozialschmarotzende Arbeitsunwillige, führten in den vergangenen Monaten zu irgendwelchen nennenswerten Protesten. Offenbar konnte, wer zuvor noch mit lauten Sprüchen auf die Straße ging, mit solchen Maßnahmen leben, solange sie kühl und bürokratisch durchgeführt wurden. Wie üblich, wenn sie in Regierungsverantwortung ist, berief sich dabei die SPD, deren Unterorganisationen im Januar noch mit Fahnen auf vielen Demonstrationen Präsenz gezeigt hatten, auf »Sachzwänge« und darauf, dass sie Schlimmeres verhindert habe, als sie erst die »Migrationswende« und dann das Ende des Bürgergeldes abnickte.

Es bedurfte also erst neuer markiger Sprüche von Merz, um erneut dieses »laute und bunte« Deutschland auf die Straße zu bekommen. Sicher, für viele Menschen mit, wie es inzwischen heißt, »migrantischem Hintergrund« dürfte es eine kleine Erleichterung ­gewesen sein, dass es jenseits jener Mehrheit, die laut ZDF-Politbarometer Merz’ Aussagen zustimmt, auch Menschen in der Republik gibt, die anderer Ansicht sind und das auch öffentlich kundtun. Dass sich daraus mehr ergibt, als ein Ritual durchzuspielen, ist auch diesmal eher nicht zu erwarten. Es dürfte, wie im Januar, bei medienwirksamen Einmalaktionen bleiben, die vornehmlich der Selbstvergewisserung eines Milieus dienen, das sich selbst als ganz weltoffen, bunt und divers versteht. Dass solche Demonstrationen ­außer mehr oder weniger phantasievollen Sprüchen wenig zu bieten haben, macht es der anderen Seite nebenbei auch so leicht, sie als Veranstaltungen eines elitären, metropolitanen und »linksgrünen« Establishments zu denunzieren, das von den Sorgen und Nöten des vielbemühten kleinen Mannes auf der Straße keine Ahnung habe.

Vom Gros der Teilnehmer solcher Aufzüge ist weder fundamentale Kritik an der Politik der Regierung zu erwarten noch der lange Atem, der nötig wäre, eine halbwegs glaubhafte Opposition gegen diese Politik zu organisieren. Es wird wohl auch dieses Mal bei ein paar symbolischen Aktionen bleiben. Wie wohl auch beim nächsten Mal, wenn der Kanzler es – vermutlich bald – wieder für angebracht halten wird, einen rassistischen Spruch von sich zu geben.