Unguter Abgang

Keith Kellogg gilt innerhalb der US-Regierung, die seit Donald Trumps zweitem Amtsantritt einen dubiosen Kurs in Bezug auf Russlands Krieg gegen die Ukraine verfolgt, als vergleichsweise kritisch, was die russischen Maximalforderungen angeht. Mittwoch vergangener Woche meldete dann die Nachrichtenagentur Reuters, dass der Sondergesandte für die Ukraine im Januar sein Amt niederlegen werde.

Kellogg war Medienberichten zufolge nicht an der Ausarbeitung des strittigen 28-Punkte-Plans beteiligt.

Am Tag darauf machte die US-Nachrichtenwebsite Axios den Entwurf des 28 Punkte umfassenden US-Friedensplans publik, der seitdem die Berichterstattung bestimmt und der tatsächlich eher einem Kapitulationsplan gleichkommt. Das Papier sieht unter anderem Gebietsabtretungen an Russland, eine erhebliche Reduzierung der ukrainischen Truppenstärke, eine demilitarisierte Pufferzone entlang des Frontverlaufs sowie einen Verzicht der Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft vor. Zugleich ist von Nato-ähnlichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine die Rede. Russland seinerseits soll wieder in die Gruppe der führenden Industrienationen aufgenommen werden und die seit 2014 gegen Russland verhängten Sanktionen sollen schrittweise aufgehoben werden.

Wunschliste des russischen Aggressors

Kellogg war Medienberichten zufolge nicht an der Ausarbeitung des strittigen Papiers beteiligt. Es wird vermutet, dass sein Rücktritt mit dem neuen Friedensplan sowie Meinungsverschiedenheiten mit dem US-Sonderbeauftragten Steve Witkoff zusammenhängt, der den Plan gemeinsam mit Außenminister Marco Rubio, Jared Kushner und dem russischen Emissär und Leiter des Staatsfonds, Kirill Dmitrijew, ausgearbeitet haben soll.

Der 28-Punkte-Plan liest sich wie eine Wunschliste des russischen Aggressors, könnte gar aus seiner Feder stammen. So jedenfalls lautet der Schluss des Guardian-Journalist Luke Harding. Einige der Formulierungen wirkten so ungelenk und sperrig, als ob sie direkt aus dem Russischen übersetzt worden seien.

Überraschend sprach Kellogg am Samstag dann doch noch seine Unterstützung für den US-Vorschlag aus. »Es ist ein guter Plan«, sagte der pensionierte Generalleutnant im Interview mit Fox News, auch wenn einige Punkte noch der Anpassung und Erläuterung bedürften.