Das Netz zieht sich zusammen

In etlichen russischen Regionen ist auf das mobile Internet kein Verlass mehr. Es wird stundenweise blockiert oder funktioniert seit Monaten gar nicht mehr. Als Begründung müssen Sicherheitsbedenken herhalten, wenn sich die Behörden denn überhaupt dazu äußern.

Erstmals großflächig abgeschaltet wurde das mobile Internet vor den diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag des Sieges am 9. Mai. Nach den ukrainischen Drohnenattacken auf russische Militärflughäfen im Hinterland Anfang Juni begannen sich lokale Blockaden zu häufen. In Grenzregionen zur Ukraine wie Belgorod oder in Gebieten, die besonders häufig Ziel von Drohnenangriffen sind, ist das mobile Internet oft ohnehin kaum mehr zugänglich.

In Rostow am Don werden teils auch W-Lan-Verbindungen lahmgelegt. Im Gebiet Uljanowsk kündigten die Behörden Mitte November an, dass das mobile Internet bis zum Ende der sogenannten militärischen Spezialoperation gar nicht mehr angestellt werde – zumindest im Umkreis von kritischer In­frastruktur. Selbst im weit von der Front entfernten sibirischen Krasnojarsk ist ein Teil der Bevölkerung inzwischen weitgehend vom Internet abgeschnitten.

Nach den ukrainischen Drohnenattacken auf russische Militärflughäfen im Hinterland Anfang Juni begannen sich lokale Blockaden zu häufen. In Grenzregionen zur Ukraine wie Belgorod oder in Gebieten, die besonders häufig Ziel von Drohnenangriffen sind, ist das mobile Internet oft ohnehin kaum mehr zugänglich.

In Wolgograd informierten Mobilfunkanbieter ihre Kundschaft über vorübergehende Einschränkungen, tatsächlich sind je nach Stadtteil bereits seit Oktober die Verbindungen so weit gekappt, dass gelegentlich nur der Notruf funktioniert. Anfang Dezember klagten zwei Nutzer, die auf Schadensersatz pochten, da ihnen vertraglich zugesicherte Dienstleistungen nicht gewährt wurden. Außerdem forderten sie eine Erklärung für die Abschaltung des Internets. Das Gericht wies die Klage ab.

An einem anderen Wolgograder Gericht wurde ein weiterer Kläger zwar gehört, die anwesenden Behördenvertreter wollten sich zu den Gründen der Blockaden allerdings nicht äußern. Ein zweiter Verhandlungstermin wurde zwar für diese Woche anberaumt, aber es ist unwahrscheinlich, dass sich der Kläger durchsetzen kann.

Hinzu kommt, dass in der Duma bereits über ein Gesetz beraten wird, das es dem Inlandsgeheimdienst FSB erlauben würde, die Abschaltung des mobilen Internets anzuweisen. Dem müssten sich Mobilfunkanbieter beugen, sie wären damit von der Verantwortung für Einschränkungen ihrer Dienstleistungen befreit und könnten so nicht einmal theoretisch belangt werden.

Was als Schutzmaßnahme gedacht war, schafft neue Probleme

Drohnenattacken gehören in vielen russischen Städten mittlerweile zum Alltag. Während sich die Flugabwehr auf Moskau und einige strategisch wichtige Objekte konzentriert, scheinen die Kapazitäten vielerorts nicht auszureichen. Die Abschaltung des mobilen Internets sollte das kompensieren helfen, da die Steuerung von Kampfdrohnen teilweise darüber funktioniert. Doch was als Schutzmaßnahme gedacht war, schafft in der Praxis neue Probleme: Drohnenwarnungen kommen bei der Bevölkerung nicht an, anstelle von Kartenzahlungen können Käufe, wenn überhaupt, dann nur bar abgewickelt werden, Taxidienste sind nicht zugänglich. Wie hoch die ökonomischen Verluste für betroffene Dienstleister ausfallen, lässt sich nur erahnen.

Ohnehin ist fraglich, ob Mobilfunkabschaltungen den Schutz vor ukrainischen Drohnen verbessern. Das in Litauen beheimatete unabhängige russische Investigativmedium Important Stories zitiert den Drohnenspezialisten Roman Chimitsch mit den Worten, dass die weitreichende Abschaltung des mobilen Internets derzeit ihre Effektivität eingebüßt habe und Nebenwirkungen zeitige. Denn die Zielgenauigkeit einer Drohne könne ohne Kurskorrektur so weit sinken, dass Abweichungen von mehreren Hundert Metern oder sogar einigen Kilometern möglich seien. Anstatt ein militärisches Objekt zu treffen, könnten Drohnen in Wohnhäuser einschlagen – was, wie kürzlich in der Stadt Rjasan, durchaus vorkommt. Darauf, dass die Qualität der russischen Flugabwehr unter den ergriffenen Maßnahmen eher leide, als dass sie von ihnen profitiere, verwiesen auch Telegram-Kanäle von Kriegsbefürwortern.

Russlands Bevölkerung durfte sich lange Jahre an den Vorteilen erfreuen, die das World Wide Web mit sich bringt. Anders als in Deutschland entwickelte sich das Internet dort rasant und bot lange Zeit unermessliche Freiräume – bis der Staat begann, sich die weitreichende Kontroll- und Überwachungsoptionen im digitalen Raum zunutze zu machen. Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ging man dabei noch weiter als zuvor.

Abkopplung des russischen Internets vom World Wide Web

Zudem ließ Ende November die zuständige Aufsichtsbehörde Roskomna­dsor verbliebene populäre Messaging-Dienste blockieren; Facebook war bereits verboten, Anrufen per Telegram unmöglich. Nunmehr lassen sich Snapchat, Whatsapp und Facetime nur noch mit VPN nutzen. Das gilt auch für die Online-Spieleplattform Roblox. Durch die faktische Kriminalisierung von weitverbreiteten Kommunikationsmitteln wie Whatsapp, über die sich beispielsweise Hausgemeinschaften in Wohnblöcken austauschen, nötigt die russische Regierung Menschen in Russland dazu, den 2025 in Betrieb genommenen unpopulären russischen Messaging-Dienst Max zu nutzen.

Die App weist erwartungsgemäß große Sicherheitslücken auf und soll andere Messaging-Dienste nicht nur ersetzen, sondern als zentrales Instrument zur Personenidentifizierung und auch zur Abwicklung von Zahlungen fungieren. Seit Ende vergangener Woche ist zudem beim Einloggen in die App des staatlichen Online-Portals Gosuslugi eine Authentifizierung per Max Voraussetzung. Über Gosuslugi wird eine wachsende Zahl an bürokratischen Vorgängen abgewickelt. Ohne Zugang zum mobilen Internet lässt sich allerdings auch Max nicht nutzen, zumal die App ohnehin störungsanfällig ist.

Aber auch dafür haben Russlands findige Behörden eine Lösung parat. Das staatlich gesteuerte Internet der nahen Zukunft wird vermutlich so aussehen, wie es die gegenwärtige Experimentierphase vorsieht: Eine vom Ministerium für Digitalisierung erstellte Weiße Liste sorgt selbst bei einem gesteuerten Internet-Shutdown dafür, dass bestimmte Dienstleistungen wie Banking oder Streaming möglich bleiben. Auch der Zugang zu staatlich gesteuerten Nachrichten soll erhalten bleiben. Die Abkopplung des russischen Internets vom World Wide Web macht derzeit große Fortschritte.