Das Ende des Tandems

Als Kamtschybek Taschijew Anfang ­Februar für eine Herzuntersuchung nach München flog, besiegelte er das Ende seiner politischen Karriere. Nur kurz nach seiner Abreise wurde Kirgistans mächtiger Geheimdienstchef und stellvertretender Ministerpräsident überraschend von Präsident ­Sadyr Dschaparow entlassen. Die Abset­zung war der Auftakt zu einem grundlegenden Umbau des kirgisischen Geheimdiensts (GKNB): Sämt­liche Stellvertreter und enge Vertraute Taschijews mussten gehen. Zudem wurde dem GKNB die Zuständigkeit für den Grenzschutz entzogen, und die Einheit, die für den Schutz des Präsidenten zuständig ist, untersteht künftig direkt ­Dschaparow.

Der Präsident rechtfertigte die überraschende Entlassung zunächst vage mit »staatlichen Interessen«: Man habe der Gefahr eines Risses in Staat und Gesellschaft vorbeugen wollen, hieß es vom Pressedienst des Staatsoberhaupts.

Die überraschende Absetzung ­Taschijews zeigt grundlegende Veränderungen im Machtgefüge des zen­tralasiatischen Lands an. Bis zu seiner Entlassung galt der 58jährige als zweiter Mann im Staat und als engster ­Vertrauter Dschaparows. In Kirgistan ­waren die beiden gemeinsam aufgestiegen; im Volksmund wurden sie »die zwei Freunde« genannt. »Unsere Freundschaft kann nur der Tod beenden«, sagte Taschijew noch im Januar vollmundig im kirgisischen Fernsehen.

Taschijew baute den Geheimdienst GKNB zu einer Superbehörde mit stetig wachsendem Budget und weiteren Vollmachten aus. Allein 2022 wurden 50 neue Dienststellen eröffnet.

Das Duo hatte den autoritären Umbau des noch in den zehner Jahren als demokratischstes Land im postsowje­tischen Zentralasien geltenden Kirgistan zielstrebig vorangetrieben, seit Dschaparow 2020/2021 vom Gefängnis ins Präsidentenamt avanciert war. Die Rollen­verteilung dabei war klar: Während ­Dschaparow die Annahme einer neuen Verfassung forcierte und autoritäre ­Gesetze nach russischem Vorbild durchpeitschte, erledigte Taschijew die Drecksarbeit. Der GKNP-Vorsitzende warf Anhänger früherer Präsidenten, zivilgesellschaftliche Aktivisten und Oppositionelle ins Gefängnis. Kritische Medien und Nichtregierungsorganisationen wurden verfolgt, Journalisten verhaftet oder ins Exil getrieben. Auch die Methoden des Ordnungsapparats wurden immer brutaler. Taschijew prahlte öffentlich damit, die Ermordung eines einflussreichen Mafia­bosses angeordnet zu haben.

Unmittelbarer Anlass für Taschijews Entlassung war kirgisischen Medien zufolge ein offener Brief, in dem 75 mehr oder weniger bekannte Poli­tiker, Künstler und Sportler sofortige ­Präsidentschaftswahlen forderten. Der alten Verfassung zufolge würde ­Dschaparows Amtszeit zwar erst 2027 enden, die neue, nach seinem Amts­antritt verabschiedete Verfassung von 2021 begrenzt seine erste Legislatur aber auf fünf Jahre. Einen Streit dar­über, was nun für Dschaparow gilt, könnte nur eine vorgezogene Wahl verhindern, argumentieren die Initiatoren des Briefs. Im Präsidialamt glaubte man indes nicht an plötzlich erwachte Sorge vor einer möglichen Verfassungskrise. Dschaparow sah den Brief als das, was er war: ein Griff Taschijews nach der Macht.

Dass der Geheimdienstchef größere Ambitionen hegte, berichten Insider seit längerem. Taschijew baute den GKNB zu einer Superbehörde mit ­stetig wachsendem Budget und weiteren Vollmachten aus, deren Strukturen bis tief in die Provinz reichen. Allein 2022 wurden 50 neue Dienststellen eröffnet. Der Dienst riss immer mehr neue Befugnisse an sich, darunter den Grenzschutz, und hatte zuletzt Zugriff auf sämtliche staatlichen Datenbanken. Widerstände anderer Behör­den überwand Taschijew mit Leichtigkeit.

Drohungen gegen Tadschikistan

Zugleich suchte er immer öfter die ­Öffentlichkeit. ­Taschijew gab Eltern ­Erziehungstipps, drohte dem Nachbarland Tadschikistan unter anderem ­wegen Grenzkonflikten vor einigen Jahren mit Gewalt und ermahnte B­eamte zum Stromsparen. Im vergangenen Herbst sorgte er für Aufsehen, als er auf einer Dienstreise einen ­Bürgermeister ohrfeigte und diesen dazu zwang, sich für die »Zurecht­weisung« öffentlich zu bedanken. So viel populistische Hemdsärmeligkeit kam gut an. Politische Beobachter ­bescheinigten Taschijew gute Chancen, sollte er bei der Präsidentschaftswahl kandidieren. Für Dschaparow wurde sein Verbündeter immer mehr zum Konkurrenten.

Sein Aufstieg zum Präsidenten wäre ohne Taschijew nicht denkbar gewesen. Denn während der politischen ­Unruhen im Herbst 2020, die zum Rücktritt des damaligen Präsidenten Sooronbaj Dscheenbekow führten, saß Dschaparow im Gefängnis. 2013 hatten seine Anhänger einen Gebietsgouverneur als Geisel genommen. Als 2020 das Chaos auf den Straßen wuchs, nutzte Taschijew die Gelegenheit, um seinen Freund mit einigen gewalt­bereiten Anhängern aus dem Gefängnis zu befreien. Anschließend stieg ­Dschaparow innerhalb weniger ­Wochen an die Spitze des Staats auf und ließ sich Anfang 2021 zum Präsidenten wählen. Seinen Befreier ­machte er zum Leiter des GKNB.

Die Freundschaft der beiden Politiker reicht indes bis in das Jahr 2010 Jahr zurück. Damals traten die beiden Nationalisten erstmals bei Unruhen in Südkirgistan mit markigen Parolen in Erscheinung. Bei den ethnischen ­Auseinandersetzungen zwischen ­Kirgisen und Usbeken kamen bis zu 2.500 Menschen ums Leben.

Geheimdienstler ohne Gegenwehr?

Taschijews Absetzung markiere den logischen Abschluss eines mehr­jährigen Prozesses, in dessen Verlauf ­Präsident Dschaparow die Macht auf sich konzentrierte, schreibt der Zentral­­asienexperte Temur Umarow vom in Berlin ansässigen Carnegie-Zentrum für Russland und Eurasien. Der Mann fürs Grobe werde daher nicht mehr ­gebraucht. Dschaparow wolle nun s­eine Wiederwahl 2027 organisieren und könne keinen Konkur­renten ­dulden.

Ob der ehrgeizige Geheimdienstler ohne Gegenwehr abtritt, ist indes fraglich. Dies wäre in dem Staat, der seit der Unabhängigkeit von der Sowjet­union drei Revolutionen erlebte, ziemlich untypisch, sind sich Beobachter ­einig. Zwar müsse sich Taschijew für den Moment mit den neuen Macht­verhältnissen abfinden. Doch sobald Dschaparow Schwäche zeige, werde er wieder zuschlagen. Bis es so weit sei, dürfte er sich daran machen, seine Kräfte zu konsolidieren. Derzeit soll sich ­Taschijew in Spanien aufhalten.