Irak im Kopf, Iran im Blick

Als der US-amerikanische Fernsehmoderator Tucker Carlson in der vorigen Woche sein Interview mit dem US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, veröffentlichte, war die Stoßrichtung klar. Carlson warnte vor einem neuen Krieg »wie im Irak« – diesmal gegen den Iran – und stellte die Frage, ob die USA dabei seien, sich »für Israel« in einen Konflikt mit dem Ziel eines regime change hineinziehen zu lassen. Die Analogie zu 2003 dient dabei weniger der historischen Analyse sondern als politisches Werkzeug: Wer Irak sagt, meint Desaster.

Carlson ist nicht irgendein Kommentator. Der ehemalige Fox-News-Moderator arbeitete einst im neokonservativen Umfeld, unter anderem für den Weekly Standard. Heutzutage steht er für die schärfste Abkehr von jener Schule. Da es dem Trumpismus an einer kohärenten Ideologie in Sachen Außenpolitik, Migration, Kulturkampf und so weiter mangelt, hat er sich zum vielleicht konsequentesten Ideologen des America-First-Lagers entwickelt – gewissermaßen more Trump than Trump.

Die US-Regierung betreibt Diplomatie mit militärischem Unterton – allerdings in einer deutlich personalisierten, für die Medien inszenierten Form, die Trumps Stil entspricht.

Carlson versteht sich als christlicher Nationalist und verbindet seine Ablehnung der forever wars mit einer generellen Kritik am Interventionismus der vergangenen Jahrzehnte. Das Interview mit Huckabee war eine grundsätzliche Konfrontation zweier Linien in der Republikanischen Partei. Huckabee, ein evangelikaler Politiker und bekennender Unterstützer Israels, steht für die Tradition, die die US-amerikanische Machtpolitik im Nahen Osten nicht grundsätzlich in Frage stellt. Carlson hingegen nutzt die Irak-Analogie, um jede militärische Intervention gegen den Iran als potentiellen Verrat an der Maxime »America First« darzustellen.

Dabei greift er zu historischen Verkürzungen. Er verwies auf Benjamin Netanyahus Rede vor dem US-Kongress im Jahr 2002, bei der dieser für die Beseitigung Saddam Husseins plädierte. Was er nicht erwähnte: Netanyahu war damals weder Mitglied der Regierung noch Abgeordneter, sondern trat als prominente politische Figur ohne Amt auf. Seine Partei stellte mit Ariel Sharon den Ministerpräsidenten, doch die israelische Regierung selbst vermied es, öffentlich als treibende Kraft des Irak-Kriegs aufzutreten. Aus dem Auftritt eines prominenten Einzelnen wird bei Carlson eine staatlich koordinierte Kriegsstrategie – eine Dramatisierung, die dazu dient, die Kriegsgegner in den USA zu mobilisieren.

In den vergangenen Tagen haben die USA ihre militärische Präsenz im Golf erheblich verstärkt. Flugzeugträger, zusätzliche Kampfflugzeuge und Raketenabwehrsysteme sollen das Mullah-Regime unter Druck setzen. Gleichzeitig laufen Gespräche über das iranische Atomprogramm. Die US-Regierung betreibt Diplomatie mit militärischem Unterton – allerdings in einer deutlich personalisierten, für die Medien inszenierten Form, die Trumps Stil entspricht.

Sturz des Mullah-Regimes?

Die Option eines regime change wird zumindest angedeutet. Der Schah-Sohn Reza Pahlavi ist durch seine Auftritte auf der Münchner Sicherheitskonferenz – wo er sich als liberale, prowestliche Alternative präsentierte – sowie durch die Aktivierung eines großen Teils der iranischen Diaspora zum auffälligsten Exiloppositionellen geworden. Das Treffen zwischen Trumps Sondergesandten Steve Witkoff und Pahlavi signalisiert, dass die US-Regierung einen Sturz des Regimes zumindest in Betracht zieht – sei es als Druckmittel in den Verhandlungen, sei es als strategische Reserveoption.

Doch das militärische Drohszenario allein garantiert keinen Systemwechsel. Das derzeitige Aufgebot im Golf ist vor allem auf Abschreckung und gegebenenfalls gezielte Luftangriffe ausgelegt. Eine systematische Entmachtung der iranischen Sicherheitsapparate würde weitergehende militärische und politische Interventionen erfordern. Zugleich ist schwer zu beurteilen, wie stabil das iranische Regime noch ist. Autoritäre Systeme wirken oft bis zum Moment ihres Zusammenbruchs gefestigt – und zerfallen dann überraschend schnell. Ein externer Schock kann interne Machtkämpfe beschleunigen. Ebenso gut kann er zur Verhärtung führen.

Die Protestbewegung ist unübersehbar und mutig, aber sie verfügt bislang weder über eine zentrale Organisation noch über eigene bewaffnete Strukturen. Ein Regime stürzt nicht nur, es hinterlässt ein Machtvakuum. Wer dieses füllt, entscheidet über den Ausgang des Konflikts. Ohne eine handlungsfähige politische und institutionelle Alternative besteht das Risiko, dass Teile des alten Apparats, rivalisierende Milizen oder andere Machtgruppen die Kontrolle übernehmen.

In einer Regierung, deren Entscheidungsprozesse stark personalisiert sind, kann Nähe zum Präsidenten den politischen Kurs beeinflussen. Gerade bei einem erratischen Amtsinhaber, dessen Entscheidungen oft situativ fallen, gewinnt dieser Zugang besonderes Gewicht.

Carlsons Gespräch mit Huckabee machte schließlich noch etwas anderes deutlich: wie der Kampf um das Ohr des Präsidenten geführt wird. Carlson sagte, Netanyahu habe häufig direkten Zugang zu Trump. Huckabee entgegnete, Carlson selbst sei deutlich öfter beim Präsidenten als er. Hinter dieser Bemerkung steckt mehr als persönliche Eitelkeit. In einer Regierung, deren Entscheidungsprozesse stark personalisiert sind, kann Nähe zum Präsidenten den politischen Kurs beeinflussen. Gerade bei einem erratischen Amtsinhaber, dessen Entscheidungen oft situativ fallen, gewinnt dieser Zugang besonderes Gewicht.

Während der Gespräche mit dem Iran in Genf wird in Washington, D.C., zugleich um Einfluss auf den Präsidenten gerungen. Ob aus strategischem Druck tatsächlich kriegerische Eskalation wird, entscheidet sich nicht allein an militärischen Kapazitäten der USA im Golf oder an der Stabilität des iranischen Machtapparats – sondern auch daran, wessen Stimme im entscheidenden Augenblick durchdringt.