Die Geisterfahrt geht weiter

Als am Freitagabend vergangener Woche die beiden SPD-Bundesvorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil in Berlin vor die Presse traten, hatten sie mehr als zwei Dutzend sozialdemokratische Amt- und Würdenträger:innen hinter sich versammelt. Nach einem vierstündigen Krisentreffen im Willy-Brandt-Haus gaben die Vertreter:innen aus der Kommunal- und Landespolitik, der Bundestagsfraktion und dem Bundeskabinett die Staffage für die Parteispitze ab, die die üblichen Phrasen präsentierte. »Wir haben viele starke Kräfte in der SPD und es ist unsere gemeinsame Verantwortung, dass wir uns jetzt rauskämpfen aus einer sehr ernsten Situation«, sagte Klingbeil. Es sei »vollkommen klar, dass wir uns jetzt darauf konzentrieren, das Thema Wirtschaft und Arbeit jetzt in den Fokus zu nehmen«, sagte Bas. Was hat die Bundesarbeitsministerin eigentlich bisher so gemacht?

In der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen rangiert die Partei bundesweit bei 13 Prozent, und nachdem es bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg nur noch knapp für den Parlamentseinzug gereicht hatte, könnte sie im September in Sachsen-Anhalt erstmals in der bundesdeutschen Geschichte aus einem Landtag fliegen. Auf eine Erklärung, wie die von ihnen seit Sommer vergangenen Jahres geführte Partei überhaupt in eine derartig schwierige Situation kommen konnte, verzichteten die beiden Vorsitzenden. Vielleicht haben sie auch einfach keine. Seit der Bundestagswahl Anfang vergangenen Jahres, aus der die SPD mit dem schlechtesten Wahlergebnis seit 1887 hervorging, taumelt die Partei immer neuen Tiefpunkten entgegen. Doch Klingbeil und Bas machen einfach weiter wie bisher.

In Baden-Württemberg wählten nur noch acht Prozent der Gewerkschaftsmitglieder SPD.

Die SPD sollte sich vor aus kurzsichtigen Interessen gespeisten Fehlinterpretationen der jüngsten Wahldesaster hüten. »Das Wahlergebnis ist mehr als ein landespolitisches Ergebnis«, heißt es in einer Stellungnahme des parteirechten Seeheimer Kreises zu der Schlappe in Rheinland-Pfalz. Das stimmt zwar in dieser Allgemeinheit. Aber die dortige Niederlage alleine auf den negativen Bundestrend zu schieben, wie der Seeheimer Kreis es versucht, ist unlauter. Die Forschungsgruppe Wahlen spricht in ihrer Wahlanalyse vielmehr von einer »landespolitisch geprägten Wahl«. Verantwortlich für den Stimmenverlust seien »eine schwache Regierungsbilanz, gesunkenes Parteiansehen und sachpolitische Defizite« der rheinland-pfälzischen SPD. Nach 35 Jahren, in denen diese die Landesregierung angeführt hat, sei es nach Ansicht von 57 Prozent der Rheinland-Pfälzer:innen »an der Zeit für eine andere Partei« gewesen. Die Krise der SPD ist nicht nur eine der Bundespartei.

»In der SPD müssen nun alle verstehen, dass Wahlen in der Mitte gewonnen werden, die Sorgen der Leute ernst zu nehmen sind und wir uns nicht in Klein-klein-Debatten verlieren dürfen«, schrieb der Seeheimer Kreis. Doch genau auf diese »Mitte« zielend hatte der SPD-Spitzenkandidat und nun scheidende Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer seinen Wahlkampf geführt – mit der Folge, nicht überzeugend vermitteln zu können, was eigentlich der entscheidende Unterschied sein soll, wenn er und nicht sein CDU-Herausforderer Gordon Schnieder die künftige gemeinsame Landesregierung beider Parteien anführt.

In diversen Medien interpretierten Kommentator:innen trotzdem den rheinland-pfälzischen Wahlausgang in die gleiche Richtung, verbunden mit der skurrilen Behauptung, die Sozialdemokratie sei zu weit nach links gerückt. Dabei verwiesen sie auf die Wähler:innenwanderungen von der SPD in erster Linie in Richtung CDU und in zweiter Linie zur AfD. Nur zwei Wochen zuvor in Baden-Württemberg waren allerdings die Grünen die Hauptprofiteure des sozialdemokratischen Aderlasses. Zu ihnen wechselten mehr frühere SPD-Wähler:innen als zu CDU und AfD zusammen. Im Spätzle-Land wählten nur noch acht Prozent der Gewerkschaftsmitglieder SPD, aber 24 Prozent die AfD und 29 Prozent die Grünen. Was lässt sich daraus schließen? Ganz so einfach ist es also nicht.

Gerne zitiert wird in diesen Tagen eine Umfrage von Infratest Dimap, nach der 59 Prozent der Befragten der Aussage zustimmen, die SPD kümmere »sich mehr um Bürgergeldempfänger als um Leute, die hart arbeiten und wenig Geld verdienen«. Interessant ist dabei zweierlei: Zum einen entspricht diese Wahrnehmung objektiv nicht der Realität, hat doch unter Federführung von Arbeitsministerin Bas die schwarz-rote Koalition gerade erst die Bedingungen für Menschen in der Grundsicherung drastisch verschlechtert – ohne eine einzige Gegenstimme aus der SPD-Bundestagsfraktion. Zum anderen sollte sich die SPD fragen, warum von den 41 Prozent, die nicht beklagen, die Partei kümmere sich zu sehr um diejenigen, die es am nötigsten haben, nur ein Bruchteil sozialdemokratisch wählt. Könnte vielleicht das Problem sein, dass sich die SPD weder um Grund­sicherungsempfänger:innen noch um Menschen, die hart arbeiten und wenig verdienen, ausreichend kümmert?

»Wir wollen, dass die SPD die treibende Kraft ist, wenn es um Veränderung geht, wenn es um Reformen geht«, hat Klingbeil nun verkündet. Seit den Zeiten Gerhard Schröders ist eine solche Ankündigung aus dem Mund eines SPD-Vorsitzenden als Drohung zu verstehen. Der frühere Bundeskanzler, mit dessen im März 2003 verkündeter »Agenda 2010« der Niedergang der SPD seinen Anfang nahm, riet in der Süddeutschen Zeitung bereits: »Eigentlich braucht das Land jetzt eine neue Agenda-Politik, aber das kann nur klappen, wenn die SPD das mit echtem Willen und Mut angeht.« Über Klingbeil, dessen politische Karriere in Schröders Wahlkreisbüro begann, sagte der 81jährige einstige »Genosse der Bosse« und heutige Kumpel des russischen Präsidenten Wladimir Putin: »Ohne Zweifel ein guter Mann.«

Mit »Die große Leere« hat der Spiegel seinen Artikel über die Krise der SPD überschrieben. Die längste Zeit in ihrer Geschichte sei die Partei »ein Überlaufbecken für Wünsche und Hoffnungen« gewesen, schrieb Robert Pausch in der Zeit, mittlerweile sei sie aber nur noch ein »Hausmeister des Staates«. Das könnte allerdings schon eine zu positive Charakterisierung sein. Das letzte Aufbäumen gegen ihren Niedergang gab es vor knapp sieben Jahren. Da wählte die Parteibasis per Mitgliedervotum Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an die Spitze. Im innerparteilichen Wahlkampf hatte Walter-Borjans die SPD mit einem großen Bus verglichen, bei dem zwar vorne »soziale Gerechtigkeit und Zukunft« als Fahrtziel draufstehe, der aber kaum noch Fahrgäste habe. »Die Leute fahren nicht mehr mit, weil sie uns nicht glauben, dass wir da noch hinfahren«, so der frühere Finanzminister Nordrhein-Westfalens (Jungle World 45/2019). Sein Versprechen auf einen Politikwechsel erfüllte sich nicht, die Parteinomenklatura obsiegte letztlich. 2021 löste ihn der machtbewusste Klingbeil im Vorsitz ab. Geblieben ist Walter-Borjans’ einprägsames Sprachbild. Die Geisterfahrt der SPD geht weiter.