Nach der Trauer kommt die Hoffnung
Auf einer Kinoleinwand vor blau-gold-weißem Hintergrund flimmert eine weiße Taube mit einem Olivenzweig im Schnabel. Das offizielle Symbol der neuen griechischen Partei Elpida gia tin Dimokratia (Hoffnung für die Demokratie) soll den Aufbruch in ein neues politisches Zeitalter markieren. Die Rednerin auf der Bühne beschwört das Bild eines Griechenlands, das wieder seinen Bürgern gehören solle.
»Wir sind keine Berufspolitiker, die Angst um ihre Sitze haben«, ruft die Parteigründerin Maria Karystianou dem Publikum im Kino »Olympion« in Thessaloniki zu. Neben ihr leuchtet in blauer Schrift das Wort »Elpida« (Hoffnung). Mehrere Hundert Menschen sind zu der Veranstaltung gekommen, viele von ihnen verfolgten das Geschehen im Saal über eine vor dem Kino am Aristotelous-Platz eigens aufgestellten Leinwand.
Karystianou, von Beruf Kinderärztin, scheint selbst noch nicht so recht an ihren rasanten politischen Aufstieg zu glauben. Hin und wieder blickt sie verwundert in die Runde. Um ihren gesellschaftlichen Rückhalt zu demonstrieren, will sie bis Ende Juni mehr als 70.000 Unterschriften für die Gründungserklärung ihrer neuen Partei sammeln lassen.
»Das Ziel ist der erste Platz. Um Dinge zu verändern, braucht man Macht.« Maria Karystianou mit Blick auf die griechische Parlamentswahl 2027
Dass ihr das gelingen könnte, liegt vor allem an ihrer persönlichen Geschichte: Im Februar 2023 verlor die 53jährige ihre Tochter beim schwersten Zugunglück in der Geschichte Griechenlands. In Tempi in Zentralgriechenland starben 57 Menschen beim Zusammenstoß eines Güterzugs mit einem Intercity.
Das Unglück, verursacht durch ein marodes Eisenbahnnetz und fehlende elektronische Sicherheitssysteme, löste eine landesweite Protestbewegung gegen die Regierung und die Behörden aus. Karystianou setzte sich als Sprecherin der Bewegung von Hinterbliebenen für eine Aufarbeitung des Unglücks sowie strafrechtliche Konsequenzen gegen die Verantwortlichen ein. Im März begann der Gerichtsprozess, die politischen Verantwortlichen sitzen jedoch nicht auf der Anklagebank.
Karystianou strebt ein Regierungsamt an. »Das Ziel ist der erste Platz. Um Dinge zu verändern, braucht man Macht«, sagt Karystianou mit Blick auf die Parlamentswahl 2027 in Griechenland. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Realpolls von Ende Mai würden derzeit rund elf Prozent der Wahlberechtigten für ihre Partei stimmen.
Damit landete sie an dritter Stelle nur knapp hinter der Griechischen Linken Koalition (Elas), der neuen Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, für die demnach 14 Prozent stimmen würden; mit über 27 Prozent liegt allerdings die konservative Nea Dimokratia unter Premierminister Kyriakos Mitsotakis klar vorn.
Gegen Korruption und Ungerechtigkeit
Bemerkenswert ist der große Zuspruch für Karystianou, weil bislang offen ist, wofür ihre neue Partei im Kern steht und welche programmatische Ausrichtung sie hat. »Karystianou gewann als Mutter an Bekanntheit, die sich gegen Korruption und Ungerechtigkeit im griechischen politischen System einsetzt«, sagt Pavlos Vasilopoulos, Professor für Politik an der University of York, der Jungle World »Das verschaffte ihr Rückhalt bei frustrierten und desillusionierten Wählern unterschiedlicher politischer Lager – vor allem bei denen, die der Regierung wegen ihrer aus Sicht dieser Wähler weitreichenden Korruption sowie deren Beeinflussung von Medien und Justiz einen Denkzettel verpassen wollen.« Dabei stehe allerdings die Persönlichkeit Karystianous mehr im Fokus als ihr Programm, wie so oft bei neu gegründeten Parteien in Griechenland, so Vasilopoulos.
In der Gründungserklärung skizziert Karystianou die Grundsätze der neuen Partei. Im Vordergrund soll die Bekämpfung von Korruption und die Wiederherstellung des Vertrauens in den Rechtsstaat stehen. Privilegien müssten dem Prinzip »Gleichheit für alle« weichen. Sie möchte die Unabhängigkeit der Justiz stärken und fordert eine Sonderbehörde für Familienfragen und finanzielle Förderung für junge Menschen, um die Abwanderung ins Ausland zu bekämpfen.
Insgesamt findet sich in dem Dokument eine Mischung aus klassisch linken und rechten Positionen. Es ist die Rede von einem starkem Sozialstaat und dem Schutz von Rentnern und Benachteiligten, gleichzeitig wird die Bedeutung von nationaler Souveränität und einem traditionellen Familienbild als tragender Säule der Gesellschaft hervorgehoben. Beim Abtreibungsrecht und in der Migrationspolitik fiel Karystianou wiederholt mit reaktionären Positionen auf, was entsprechende Kritik hervorrief. In Teilen der Bevölkerung scheint diese Kombination jedoch gut anzukommen.
Kein Programm, nur eine Stimmung
Elli unterstützt Karystianou und ihre neue Bewegung gerade deshalb. »Sie ordnet sich nicht in die klassischen Lager links oder rechts ein, sondern interessiert sich vor allem für die Menschen und ihr Wohlergehen«, findet die griechische Studentin. Auch mangelnde politische Erfahrung sei kein Nachteil. Ganz im Gegenteil: »Sie stammt nicht aus einer politischen engagierten Familie und verfolgt keine persönlichen Karriereziele. Sie ist ein Mensch aus dem Alltag.« Elli ist sich zudem sicher, dass mit Karystianou endlich das politische Versagen beim Zugunglück in Tempi aufgearbeitet werden könnte.
Andere sehen den rasanten politischen Aufstieg der Protestfigur Karystianou in der Politik kritisch. »Was mich beunruhigt, ist die Umwandlung von Schmerz in politische Autorität, ohne dass daraus ein Anspruch auf politische Ernsthaftigkeit entsteht«, sagt der 50jährige Alexandros der Jungle World, gefragt nach seiner Meinung zur neuen Bewegung. Er moniert, die Partei repräsentiere kein Programm, sondern eine Stimmung: »Trauer ist keine Verfassung und eine Tragödie kein Regierungsprogramm. Ernstzunehmende Politik erfordert institutionelle Geduld, technische Kompetenz und den Mut, auch Unpopuläres auszusprechen.« Alexandros bewertet die derzeitige griechische Politik als einen Wettstreit der inszenierten Empörung.
Heftige Diskussionen lösten griechische Medienberichte über prominente Unterstützer der neuen Partei aus, die als kremlfreundlich und ultrakonservativ gelten. Ein Beispiel ist Maria Gratsia, die zuvor für die rechte orthodox-christliche Partei Niki (Sieg) aktiv war. Auch der Journalist Thanasis Avgerinos, der bei der Parteigründung anwesend war und wegen seiner kremlnahen Positionen zum Ukraine-Krieg umstritten ist, wird in diesem Zusammenhang genannt. Karystianou will ihre neue Bewegung jedoch als Sammelbecken für Anhänger verschiedener politischer Lager verstanden wissen; Anschuldigungen, im Auftrag des Kreml zu agieren, weist sie zurück.