»Die Opfer sind Lokaljournalisten«

Sie wohnten vor wenigen Tagen der Beerdigung Ihres ermordeten Kollegen Alejandro Leyva bei. Wie haben Sie das erlebt?

Es ist sehr hart mitzuerleben, wie ein Kollege beerdigt wird, der den Zerfall des Bundesstaates Oaxaca dokumentiert hat. Das offenbart, wie gefährdet Journalisten in Mexiko sind und welch hohem Risiko wir ausgesetzt sind. Vor allem diejenigen, die regierungskritischen Journalismus betreiben.

Welche Bedeutung hat die Tat für Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen?

Leyva hat knapp vier Jahre lang die Verflechtungen zwischen der organisierten Kriminalität und der Regierung aufgedeckt und wurde wahrscheinlich deshalb ermordet.

Die Tat zeigt, wie einfach es für den Staat oder das organisierte Verbrechen ist, gegen uns vorzugehen. Das fühlt sich schlimm an. Ich habe Kollegen gesehen, die weinten und nicht glauben konnten, was passiert war. Für uns hat das Verbrechen eine historische Dimension.

In Mexiko werden ja leider immer wieder Journalisten ermordet. ­Allein in diesem Jahr sind es bereits sieben. Was macht den Mord an Leyva da so besonders?

Es ist richtig, dass es auch in den vergangenen Jahren und in anderen Regionen des Bundesstaats Oaxaca tödli­che Angriffe auf Journalisten gab. Hier in der gleichnamigen Landeshauptstadt wurde ein Kollege 2006 während einer Demonstration erschossen. Aber Leyva hat knapp vier Jahre lang die Verflechtungen zwischen der organisierten Kriminalität und der Regierung aufgedeckt und wurde wahrscheinlich deshalb ermordet. Für uns ist das ein Wendepunkt.

Warum?

Man muss sich vor Augen halten, dass der Mord an dem 60jährigen Leyva während des Festivals Guelaguetza stattfand. Das ist das wichtigste kulturelle Ereignis in Oaxaca de Juárez, es zieht alljährlich unzählige Touristen an. Und zu diesem Zeitpunkt wird auf offener Straße ein Journalist erschossen, als er gerade in der Nähe seiner Wohnung essen gegangen war. Die Botschaft der Täter ist klar: Wenn wir unter diesen Umständen jemanden töten können, können wir jeden töten. Unter Journalistinnen und Journalisten war das Misstrauen gegen den Staat zuvor bereits groß. Jetzt fühlen wir uns noch angreifbarer.

Was macht Sie so sicher, dass staatliche Strukturen mit dem Verbrechen in Verbindung stehen?

Wir wissen natürlich nicht, wer verantwortlich für den Mord ist. Aber es gibt Verdachtsmomente. Alejandro hatte die Namen von mehreren hochrangigen Mitgliedern der Landesregierung veröffentlicht, von denen er glaubte, dass sie in kriminelle Geschäfte verwickelt sind, unter anderem der Gouverneur Salomón Jara. Sollte ihm einmal etwas passieren, solle man bei ihnen nachfragen, sagte Alejandro, als er noch lebte. Wir reden hier von Poli­tikern von Morena, also der Partei, die auch die Bundesregierung unter Präsidentin Claudia Sheinbaum stellt.

Dem Gouverneur, der der auch auf Bundesebene regierenden linken Partei Morena angehört, warf Leyva vor, »bis zur Nase in Mafiageschäften zu stecken«. Was meinte er damit?

Er beschuldigte die Politiker, Gelder von kommunal und bundesstaatlich finanzierten Projekten veruntreut und mit der organisierten Kriminalität Geldwäsche über Hotelbauten betrieben zu haben. Außerdem sollen sie am Diebstahl von Treibstoff beteiligt gewesen sein. Eine wichtige Rolle dabei spielen Gewerkschaften, die keine Arbeitervertretungen sind, sondern von kriminellen Strukturen beherrscht werden und Menschen erpresst haben sollen.

Vor drei Wochen wurde der Journalist Alex Serna im Bundesstaat Guerrero umgebracht. Er hatte über Korruption und Umweltverbrechen recherchiert. In Puebla ermordete man Josué Martínez, der über Wasserdiebstahl berichtet hatte. Kann man Ihrer Einschätzung nach von einem Muster sprechen?

Tatsächlich beschäftigten sich die meisten getöteten Kolleginnen und Kollegen mit solchen Themen. Die Angriffe finden vor allem in den ländlichen Regionen und Gemeinden statt, die Opfer sind Lokaljournalisten. Auf dem Land sind die kriminellen Verflechtungen deutlicher erkennbar. Und dort erhalten Journalisten erst recht keinen Schutz durch den Staat.

Seit 2012 gibt es ein staatliches Schutzprogramm für Journalisten und Menschenrechtler, es sieht ­Kameraüberwachung, Risikoevaluierungen und andere Maßnahmen für Bedrohte vor. Waren die getöteten Journalisten keine Kandidaten für das Programm?

Einige der Mordopfer waren im Schutzprogramm. Genutzt hat es ihnen nicht. Oft kommt die Hilfe zu spät, auch Nottelefone und Personenschützer konnten Morde nicht verhindern. Das Hauptproblem ist, dass diese Schutzmaßnahmen die Ursachen des Problems unangetastet lassen: Korruption, Gewalt und Straflosigkeit.

Mit der Fiscalía Especial para la Atención de Delitos cometidos contra la Libertad de Expresión (FEADLE) gibt es in Mexiko eine Sonderstaatsanwaltschaft, die sich speziell mit Delikten gegen die Pressefreiheit beschäftigt. Kann man daher zumindest auf die Aufklärung der Morde hoffen?

Ich kenne keinen Journalisten mehr, der Vertrauen in die Sonderstaatsanwaltschaft oder die Generalstaatsanwaltschaft hat. Wer das noch besitzt, ist naiv oder uninformiert. Der Staat tut so, als würde er etwas für die Pressefreiheit und den Schutz der Journalisten tun, aber letztlich verwaltet er das Problem nur, er löst es nicht. Was nicht verwunderlich ist, da staatliche Strukturen eben oft selbst in die Verbrechen involviert sind. Aufklärung hieße, ­diese Verflechtungen sowohl auf regionaler wie auch auf bundesstaatlicher Ebene konsequent zu verfolgen und offenzulegen. Aber das passiert nicht.

 »98 Prozent der Verbrechen an Journalisten enden der Organisation Artículo 19 zufolge nicht mit strafrechtlichen Verurteilungen der Täter.«

Also rechnen Sie auch nicht damit, dass der Mord an Leyva aufgeklärt wird?

Warum sollte ich? 98 Prozent der Verbrechen an Journalisten enden der Organisation Artículo 19 zufolge nicht mit strafrechtlichen Verurteilungen der Täter. Auch im Fall anderer Morde an Journalisten, die dieses Jahr stattfanden, gibt es keine Fortschritte bei den Ermittlungen. Kollegen und Kolleginnen in Oaxaca, mit denen ich zusammenarbeite, gehen davon aus, dass man uns Sündenböcke präsentieren wird. Also vielleicht die unmittelbaren Täter, aber nicht die Hintermänner des Verbrechens. Möglicherweise sorgt die Generalstaatsanwaltschaft, die FGR, für Gerechtigkeit, aber Hoffnung haben wir nicht.

Alejandro Leyva wurde bereits vor einem Jahr bedroht. Er sagte damals, das habe begonnen, nachdem er auf einer Pressekonferenz des Gouverneurs namentlich erwähnt worden sei. Wurde er denn vom Staat geschützt?

Leyva hatte Salomón Jara und andere bei der FGR angezeigt. Aber die Bundesstaatsanwälte haben die Anzeige mangels Zuständigkeit wieder an die Staatsanwaltschaft von Oaxaca zurückverwiesen. Auch die angeblich vom Staat unabhängige Menschenrechtskommission (1990 gegründete Meldestelle für Beschwerden über Amtsmissbrauch und behördliche Grundrechtsverstöße; Anm. d. Red.) half nicht. Die Behörde agiert ebenfalls nicht unabhängig, ich habe den Eindruck, sie steckt in Komplizenschaft mit der Regierung. Letztlich erhielt Leyva lediglich Empfehlungen, wie er sich verhalten solle.

Welche Verantwortung tragen Ihrer Meinung nach die Behörden für den Mord an Leyva?

Es ist immer wieder dasselbe: Die vermeintliche Prävention wird zu einem rein bürokratischen Verfahren und verhindert letztlich nicht die Morde. Zumindest ist das bei jenen der Fall, die Korruption aufgedeckt haben. Im Fall Leyvas handelt es sich wie bei vielen anderen Journalisten und Menschenrechtsverteidigern mindestens um ein Unterlassungsdelikt. Die Opfer haben vorab angezeigt, dass sie bedroht wurden, aber der Staat war nicht in der Lage oder nicht willens zu handeln.

Könnte das auch heißen, dass der Staat die Morde einkalkuliert?

Es gibt jedenfalls Vertreter des Staats, die einschüchtern, drohen, gericht­liche Verfahren einleiten und in sozialen Medien Kampagnen beginnen, um die Arbeit kritischer Journalisten zu diffamieren. Und wenn es nicht ­gelingt, die Kritiker zum Schweigen zu bringen, folgt die gewalttätige Unterdrückung.

Falls sich tatsächlich aufrichtige Staatsanwälte um den Fall Leyva kümmern sollten, was müssten sie tun?

Leyva hat die entsprechenden Politiker angezeigt. Die Staatsanwaltschaft müsste die Anzeigen ernst nehmen, seine journalistischen Recherchen aufgreifen und gegen diese Leute ermitteln.

Was bedeutet der Mord für Ihre ­Arbeit?

Der Angriff war ein Schock, der uns dazu bringt, neu zu überlegen, was wir als Journalisten wollen. Die Botschaft war eindeutig: Das kann auch euch passieren. Viele Journalisten werden sich nun zweimal überlegen, ob sie weiterhin über solche Themen berichten. Eine Kollegin hat Angst, sich öffentlich auf der Straße zu bewegen. Unser Kollege Pedro Matías, der seit Jahrzehnten in Oaxaca recherchiert, erhielt nach dem Mord an Leyva Morddrohungen über soziale Medien. Er werde der Nächste sein, der sterben müsse, hieß es dort.

Wie gehen Sie und Ihre Kollegen mit solchen Drohungen um?

Wir treffen uns schon lange in einer Gruppe und sprechen über emotionalen Schutz. Das wird nun noch wich­tiger, weil die Belastung größer geworden ist. Zudem werden wir neue Sicherheitspläne und Strategien für unsere Recherchen aufstellen müssen. Wollen wir schärfere Sicherheitskriterien erfüllen, werden wir uns möglicherweise selbst mehr Grenzen bei der Arbeit auferlegen müssen.

Welche Auswirkungen hat das?

Wenn es weniger kritische Stimmen gibt, ist die Bevölkerung letztendlich die Leidtragende.