Von Degrowth bis ML

Gleich mehrere von den Democratic Socialists of America (DSA) unterstützte Kandidat:innen konnten sich bei den Vorwahlen zu den midterm elections im November eine Nominierung durch die Demokraten sichern. Das kommt nicht ganz unerwartet; dennoch schlägt es publizistisch hohe Wellen. Die Demokratische Partei erlebe gerade ihren Maga-Moment, schrieb beispielsweise Henry Olsen in der Washington Post. Andere wie Niklaus Nuspliger in der NZZ sehen eher Parallelen zur Tea Party, im Grunde jedoch meinen beide Interpretationen dasselbe.

Tatsächlich erscheinen die Vergleiche auf den ersten Blick naheliegend. Ähnlich wie die Maga-Blase und zehn Jahre zuvor die Tea-Party-Bewegung das Establishment der Republikaner erschütterten und die Partei als Ganze immer weiter nach rechts gezogen haben, üben die Erfolge der DSA erheblichen Druck auf die Führung der Demokraten aus und scheinen zumindest das Potential zu haben, die Partei auf einen weniger gemäßigten Kurs zu drängen.

Die DSA verstehen sich als linke »big tent«-Organisation und sind explizit offen für verschiedenste Strömungen der gemäßigten und radikalen Linken. Anhänger:innen von Degrowth-Theorien finden sich ebenso wie orthodoxe Marxist:innen-Leninist:innen, Trotz­kist:in­nen oder linke Sozialdemo­krat:in­nen. 

Es gibt jedoch auch wesentliche Unterschiede. Tea-Party- und Maga-Bewegung schienen aus dem Nichts zu kommen, die DSA hingegen gibt es bereits seit 1982. Ihre beiden Vorläuferorganisationen wurden sogar bereits in den Siebzigern gegründet. Zugleich sind die Mitglieder der Bewegung erheblich jünger, als das bei den vermeintlichen Gegenstücken der Republikaner der Fall war. Zohran Mamdani, seit Jahresbeginn Bürgermeister von New York City, ist Jahrgang 1991, Alexandria Ocasio-Cortez, Mitglied des Repräsentantenhauses, Jahrgang 1989. Die heutigen DSA sind geprägt von Millennials und Angehörigen der Gen Z.

Parallelen zur Linkspartei

Aus deutscher Sicht denkt man da fast zwangsläufig an die Linkspartei, denn auch diese hat bekanntlich einen wahren Mitgliederboom erlebt und auch sie hat sich im Zuge dessen deutlich verjüngt. Doch während die Linkspartei die Zahl ihrer Mitglieder lediglich verdoppelt hat, haben die DSA mittlerweile mit 116.000 fast 20 Mal so viele Mitglieder wie noch vor zehn Jahren. Das sind freilich immer noch 10.000 weniger als bei der Linkspartei – und das in einem Land mit mehr als viermal so vielen Einwohner:innen.

Dieser Vergleich ist jedoch nicht ganz fair, denn zum einen kennt das US-amerikanische System keine festen Parteimitgliedschaften, wie sie beispielsweise in Deutschland üblich sind. Zum anderen handelt es sich bei den DSA auch gar nicht um eine Partei, sondern um eine gemeinnützige Nichtregierungsorganisation nach Abschnitt 501(c)(4) des US-Steuerrechts. Das bedeutet, dass ihr Hauptzweck zumindest formal in der »Förderung des Gemeinwohls« liegt und nicht in der Politik.
Dennoch kann der Vergleich zur deutschen Linkspartei aufschlussreich sein, denn es gibt durchaus Parallelen. Ähnlich wie bei der Linkspartei gibt es auch bei den DSA interne Gruppierungen, in denen sich Mitglieder mit ähnlichen Ansichten oder vielleicht auch nur mit ähnlichen machtpolitischen Interessen organisieren. Diese caucuses sind allesamt noch sehr jung. Der 2017 gegründete anarchistisch orientierte Libertarian Socialist Caucus ist dabei noch der älteste, der maoistische Liberation Caucus besteht dagegen kaum länger als ein Jahr.

Die DSA verstehen sich als linke »big tent«-Organisation und sind explizit offen für verschiedenste Strömungen der gemäßigten und radikalen Linken. Anhänger:innen von Degrowth-Theorien finden sich ebenso wie orthodoxe Marxist:innen-Leninist:innen, Trotz­kist:in­nen oder linke Sozialdemo­krat:in­nen. Ganz grob jedoch lässt die Mitgliedschaft in zwei Lager aufteilen: Auf der einen Seite stehen diejenigen, die für konkrete Reformen kämpfen und dafür auch vor Parlamentarismus nicht zurückschrecken; auf der anderen Seite steht eine rotbunte Mischung verschiedenster K-Gruppen, die jeweils für sich beanspruchen, die gesamte Arbeiter:innenschaft im revolutionären Kampf zu vereinen.

Sieht man sich die Kräfteverhältnisse im National Political Committee an, das in etwa mit dem Bundesvorstand einer Partei in Deutschland vergleichbar ist, dann scheinen beide Seiten derzeit etwa gleich stark zu sein. Nach Angaben von Arash Azizi, der für The Atlantic ausführlich über die National Convention der DSA im vergangenen Jahr berichtete, gehören zwölf der 27 Mitglieder den »Sektierer:innen« an und neun dem »Mainstream«. Die übrigen sechs stünden irgendwo dazwischen.
Den Vorsitz teilen sich Ashik Siddique von der reformistischen Strömung Groundwork und Megan Romer von der marxistisch-leninistischen Gruppe Red Star. Im Vorstand ebenfalls stark vertreten sind der reformistische Socialist Majority Caucus und die Strömung Springs of Revolution, die sich für eine »antiimperialistische Politik mit Palästina als Kompass« ausspricht.

Wenn nun also Jake Altman, selbst ehemaliges Mitglied der DSA, davor warnt, die DSA seien »von Kommunisten übernommen« worden, dann ist das zumindest teilweise richtig. Wenn er jedoch davor warnt, der Demokratischen Partei drohe nun das gleiche Schicksal, dann ist das ziemlich plumper Alarmismus.

Die Zusammensetzung des Vorstands bildet jedoch nicht notwendigerweise die Mehrheitsverhältnisse in der Mitgliedschaft ab. Der Vorstand wird von Delegierten gewählt. Organisierte Strömungen, die gezielt zu den lokalen Wahlveranstaltungen mobilisieren und ihr Stimmverhalten koordinieren können, sind dabei fast zwangsläufig überrepräsentiert. Wie auch Azizi anmerkt, gehören jedoch die meisten Mitglieder keinerlei Strömung an. Ihr Einfluss auf die Zusammensetzung der DSA-Führung geht damit gegen null. Einen Antrag, den Vorstand zukünftig direkt von den Mitgliedern wählen zu lassen, stimmten auf der National Convention die internen K-Gruppen nieder.

Wenn nun also Jake Altman, selbst ehemaliges Mitglied der DSA, auf der Publicity-Tour für sein neues Buch »Socialism before Sanders« gegenüber rechten Medien wie Fox News oder der New York Post davor warnt, die DSA seien »von Kommunisten übernommen« worden, dann ist das zumindest teilweise richtig. Wenn er jedoch davor warnt, der Demokratischen Partei drohe nun das gleiche Schicksal, dann ist das ziemlich plumper Alarmismus.

Erfolge in urbanen Zentren, in der Fläche kaum präsent

Ja, die DSA oder von ihr unterstützte Kandidat:innen fahren derzeit bemerkenswerte Erfolge ein. In New York City beispielsweise gewannen Claire Valdez und Darializa Avila Chevalier in demokratischen Hochburgen in Vorwahlen gegen die derzeitigen Abgeordneten und werden so mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bei den Wahlen im November ins Repräsentantenhaus einziehen. In Pennsylvania sicherte sich Chris Rabb die Nominierung in einem Bezirk, in dem der Amtsinhaber nicht erneut antrat, und im Ersten Wahldistrikt Colorados triumphierte Melat Kiros über Diana DeGette, die seit Januar 1997 den Wahlkreis im Repräsentantenhaus vertritt. Damals war Kiros noch nicht einmal geboren.

Viel mehr als eine Handvoll Demokratischer Sozialist:innen dürften aber dennoch nicht im nächsten Repräsentantenhaus sitzen – schon allein deshalb, weil die DSA in der Fläche kaum präsent sind. Fast zehn Prozent der Mitglieder leben in New York City. In Wyoming und Alaska verfügen sie dagegen über keinen einzigen Ortsverband. In anderen Staaten, wie North Dakota, South Dakota oder West Virginia, ist es genau einer. Überhaupt gibt es Ortsverbände fast nur dort, wo auch die Demokratische Partei stark ist, also in erster Linie in urbanen Zentren und an Universitätsstandorten.

Wahlen gewinnen können die Demokratic Socialists derzeit nur, wenn sie ihre Kandidat:innen als Demokrat:in­nen antreten lassen. Wäre Zohran Mamdani nicht als Demokrat angetreten, wäre er nun nicht der Bürgermeister der größten Stadt des Landes.

Wahlen gewinnen können die Demokratic Socialists derzeit nur, wenn sie ihre Kandidat:innen als Demokrat:in­nen antreten lassen. Wäre Zohran Mamdani nicht als Demokrat angetreten, wäre er nun nicht der Bürgermeister der größten Stadt des Landes. Rashida Tlaib und Alexandra Ocasio-Cortez säßen ohne die Demokratische Partei nicht im Repräsentantenhaus und auch die meisten der über 60 Abgeordneten auf Ebene der einzelnen Bundesstaaten wären mit hoher Wahrscheinlichkeit als reine DSA-Kandidat:innen nicht gewählt worden.

Auch die Demokraten profitieren durchaus von diesem Zweckbündnis. Die Kooperation mit den Sozialist:in­nen, aber auch mit anderen klar linken Organisationen wie der Working Families Party oder den Justice Democrats erschließt der Partei neue, vor allem junge Wähler:innen­schichten, die andernfalls vielleicht gar nicht zur Wahl gehen würden. Yougov zufolge sind Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez derzeit die beiden beliebtesten Politik­er:innen des Landes – Sanders ist zwar kein DSA-Mitglied, ist ihnen aber als »Sozialist«, wie er sich selbst bezeichnet, eng verbunden. Von den nächsten potentiellen Präsidentschafts­kandidat:innen der Demokraten kann einzig Kamala Harris mit den beiden mithalten. Andere Kandidaten wie Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom oder der ehemalige Verkehrsminister Pete Buttigieg liegen deutlich dahinter und sogar noch hinter so polarisierenden Figuren wie Hillary Clinton und Robert F. Kennedy Jr.

Alexandria Ocasio-Cortez und Israel

Kein Wunder also, dass nicht nur das politische Feuilleton laut über eine Kandidatur von Ocasio-Cortez nachdenkt. Auch Ashik Siddique hat sich bereits öffentlich positiv über eine mögliche Kandidatur der New Yorkerin geäußert. Bhaskar Sunkara, Gründer der linken Zeitschrift Jacobin und langjähriges DSA-Mitglied, veröffentlichte gerade erst einen Beitrag im Guardian mit dem Titel: »Alexandria Ocasio-Cortez sollte für die Präsidentschaft kandidieren«. Zur Wahrheit gehört jedoch auch, dass gehörige Teile der DSA mit Ocasio-Cortez schon länger fremdeln. Bereits bei der Wahl 2024 wurde sie von der bundesweiten Organisation nicht mehr unterstützt, sondern lediglich von den lokalen DSA.

Grund für den Entzug der Unterstützung war – wie nicht anders zu erwarten – das Thema Israel. Ocasio-Cortez hatte sich für das Existenzrecht Israels ausgesprochen und nicht gegen eine finanzielle Unterstützung für das israelische Luftabwehrsystem Iron Dome gestimmt. Ihre Enthaltung war denjenigen, die nicht unterscheiden wollen zwischen den Verbrechen der extrem rechten Regierung in Gaza und der Westbank einerseits und dem Schutz der israelischen Bevölkerung gegen Luftangriffe andererseits, jedoch bereits zu viel des Kompromisses.

Dabei ist Ocasio-Cortez alles andere als eine Anhängerin Benjamin Netanyahus. Sie hat sogar das israelische Vorgehen in Gaza bereits mehrfach als »Völkermord« bezeichnet. Doch was bei Parteitagen der deutschen Linkspartei für lautstarken Jubel sorgt, reicht bei den DSA offenbar nicht mehr aus. Verwunderlich ist das nicht. Immerhin fordert das Mitte Juli veröffentlichte neue Programm der DSA für Palästinenser:innen ein »Recht auf Widerstand gegen die militärische Besatzung« und ein Ende aller Handelsembargos gegen das islamistische Regime im Iran.

Ganz ähnlich wie Ocasio-Cortez ging es Jamaal Bowman, der ebenso wie sie ein DSA-Mitglied aus New York City ist. Auch er spricht von einem »Völkermord«, doch nachdem er im Repräsentantenhaus für die Unterstützung des Iron Dome gestimmt hatte, distanzierten sich die DSA von ihm – mit dem Ergebnis, dass er 2024 die Vorwahl im 16. Distrikt New Yorks gegen den klar proisraelischen Kandidaten George Latimer verlor.

Anfang Juni erreichte der Streit über Ocasio-Cortez abermals ein neues Niveau. 320 Mitglieder der DSA hatten sich, wie die New York Times berichtet, auf Zoom getroffen, um zu diskutieren, wie die Organisation darüber entscheiden soll, wen sie, falls überhaupt jemanden, bei der Präsidentschaftswahl 2028 unterstütze. Vor allem der New Yorker Ortsverband spricht sich vehement für eine Unterstützung Ocasio-Cortez’ aus.

Der Socialist Majority Caucus, der ebenfalls für eine Unterstützung des wohl bekanntesten Mitglieds der Organisation ist, initiierte sogar eine Online-Petition mit der Forderung, die Mitglieder über die Entscheidung abstimmen zu lassen. Die Forderung fand in dem Zoom-Meeting jedoch keine Zustimmung. Die Parallele zum Nein der National Convention zur Direktwahl des Vorstands ist offensichtlich.

Arash Azizi schreibt, nur ein Teil der DSA wolle überhaupt Wahlen gewinnen – ein Eindruck, den ein Blick in die Verlautbarungen der verschiedenen internen Gruppierungen nur bestätigt.

Arash Azizi schreibt in The Atlantic, nur ein Teil der DSA wolle überhaupt Wahlen gewinnen – ein Blick in die Verlautbarungen der verschiedenen caucuses lässt in der Tat kaum einen anderen Eindruck zu. Der retromarxistische Teil der DSA will diese in eine Kaderpartei umbauen, die dann die Arbeiter:in­nen­klasse organisieren und mit wehenden roten Fahnen zur Revolution führen soll – ein Wunschtraum, der offensichtlich nicht in einer Analyse der politischen Verhältnisse, sondern wohl eher in dem narzisstischen Begehren wurzelt, ein Teil von etwas Bedeutsamen zu sein. Für die Erfolgsaussichten nichtrechter Politik in der US-Gesellschaft stellen solche Bestrebungen jedoch durchaus eine Gefahr dar.

Die DSA sind ausschließlich dort stark, wo auch die Demokratische Partei stark ist. Treten sie dort mit eigenen Kandidat:innen und somit auch gegen jene der Demokraten an, dann verteilen sich die Stimmen der nichtrechten Wähler:innen auf zwei Kandidat:innen. Im besten Fall gibt es dann eine Schlammschlacht, an deren Ende beide Seiten an Ansehen verloren haben. Im schlimmsten Fall jedoch sind die Republikaner die lachenden Dritten.

K-Gruppen innerhalb der DSA

Der sich selbst für revolutionär haltende Flügel der DSA scheint sich darüber jedoch wenig Sorgen zu machen. Von ihrer Warte aus erscheinen die Unterschiede zwischen gemäßigten Demokrat:innen und der Republikanischen Partei als vernachlässigbar. Was zählt, sind einzig die reine Lehre der Revolution und der Antizionismus. Wer nicht voll und ganz auf Linie ist, wird schnell zum Feind erklärt.

Die K-Gruppen stehen damit in klarem Gegensatz zur Gründungsidee der DSA. Michael Harrington, der 1989 verstorbene Vordenker der Organisation, hatte sehr richtig erkannt, dass es für eine sozialistische Partei zumindest vorerst unmöglich sein würde, das Duopol von Demokraten und Republikanern zu brechen. Demokratische Sozia­list:innen sollten daher, so seine Idee, die Demokratische Partei als Vehikel nutzen, um in Machtpositionen zu gelangen. Wie erfolgreich dieser Ansatz sein kann, haben nicht zuletzt Mamdani und Ocasio-Cortez gezeigt.

Gleichzeitig war Harrington, der selbst den Zerfall der New Left in autoritäre, wahlweise Mao, Enver Hoxha oder Ho Chi Minh verehrende Kleinstzirkel miterlebt hatte, ein vehementer Gegner jeder Form autoritärer Herrschaft. Wohl auch deswegen ist sein Name für den autoritär-linken Flügel der Organisation längst zum Schimpfwort geworden.

Die DSA sind derzeit so stark wie nie, und doch sind sie nur ein oder zwei Fehlentscheidungen davon entfernt, wieder in die totale Bedeutungslosigkeit zurückzufallen.

Die DSA sind derzeit so stark wie nie, und doch sind sie nur ein oder zwei Fehlentscheidungen davon entfernt, wieder in die totale Bedeutungslosigkeit zurückzufallen. Sollten Red Star, Liberation und die anderen K-Gruppen sich durchsetzen, dann dürften sich moderate Mitglieder und wohl auch das Gros der Amts- und Mandats­träger:in­nen abwenden. Mamdani oder Ocasio-Cortez würden sich, vor die Wahl gestellt, wohl kaum gegen die Demokraten und für die DSA entscheiden. Ihrer Ansicht nach geht es in der Politik weniger um ideologische Reinheit als um das Erreichen konkreter Fortschritte – so klein sie auch oft sein mögen.

Das politische Programm der DSA ist in vielen Punkten durchaus mehrheitsfähig. Ihre Forderungen nach mehr bezahlbarem Wohnraum und einer Krankenversicherung für alle finden selbst bei signifikanten Teilen der republikanischen Wähler:innenschaft Zustimmung. Sogar für ein Ende der Waffenexporte nach Israel gäbe es in der Bevölkerung eine Mehrheit. Mit wehenden roten Fahnen und Mao-Zitaten dagegen kann man in den USA genauso wenig irgendeinen Blumentopf gewinnen wie nahezu überall sonst auf der Welt.

Wenn Jake Altman also die Kassandra gibt und vor einer Übernahme der Demokratischen Partei durch »Kommunisten« warnt, dann ignoriert er dabei, dass es gerade die vermeintlichen oder tatsächlichen Kommunist:innen sind, die mit den Demokraten brechen wollen. Auch deshalb lässt sich das, was derzeit geschieht, nicht mit Maga oder der Tea Party vergleichen. Beiden Bewegungen ging es ganz klar darum, Macht zu erringen. Die DSA hingegen lassen sich oft weniger von Machtinteressen als vom sturen Festhalten an einmal festgelegten Dogmen und Prinzipien leiten.

Das zeigen die Beispiele Bowman und Ocasio-Cortez – oder auch das Beispiel der Bürgermeisterin von Seattle, Katie Wilson. Sie ist kein DSA-Mitglied, bezeichnet sich selbst aber als demokratische Sozialistin. Die Ortsgruppe der DSA verweigerte ihr jedoch die Unterstützung, weil sie sich nicht in allen Punkten bereit erklärte, das DSA-Programm mitzutragen, etwa bezüglich der Forderung, der Polizei finanzielle Mittel zu entziehen (defund the police). Gewonnen hat sie trotzdem und damit gezeigt, dass demokratisch-sozialistische Kandidat:innen auch ohne Unterstützung der DSA gewinnen können.

Es ist durchaus wahrscheinlich, dass die Demokraten sich in den kommenden Monaten und Jahren weiter nach links bewegen werden, denn in vielen Themenfeldern finden linke, sozialistische Positionen bei den Wähler:innen großen Anklang. Ob die DSA davon jedoch werden profitieren können oder ob der Zug der Geschichte ohne sie weiterfährt, wird vor allem davon abhängen, ob sich am Ende die Erb:innen Harringtons durchsetzen oder die Wiedergänger der Buchstabenlinken.