Artikel von Felix Sassmannshausen

Leipzig
Inland In Leipzig steht ein waffenhortender KSK-Soldat vor Gericht

Waffenhorten mit besten Absichten

In Leipzig hat der Prozess gegen einen Elitesoldaten begonnen, bei dem die Polizei im vergangenen Jahr ein Waffenlager und rechts­extreme Devotionalien fand. Ermittler fällt es offenbar dennoch schwer, bei dem Angeklagten ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild zu erkennen. Von mehr...
FCK FVD Sticker im niederländischen Oude Pekela
Ausland Streit über Antisemitismus in der niederländischen Partei Forum voor Democratie

Späte Kritik

In der niederländischen Partei Forum voor Demokratie tobt ein heftiger Machtkampf. Parteiinterne Kritiker werfen dem Gründer Thierry Baudet vor, antisemitische Strömungen zu protegieren – allerdings erst, seit dieser sich mit Coronaleugnern verbünden will. Von mehr...
AfD Sitze im Brandenburger Landtag
Inland Das Landesverfassungsgericht hat das Parité-Gesetz in Brandenburg gekippt

Mit Schmitt contra Parité

Das Brandenburger Gesetz, das den Parteien vorschreibt, ihre Landeslisten abwechselnd mit Frauen und Männern zu besetzen, ist nach Auffassung des Landesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Einige Gegner dieses Parité-Gesetzes weisen in ihrer Argumentation ein antipluralistisches Demokratieverständnis auf. Von mehr...
Seine Partei darf in Noord-Brabant nun mitregieren: Thierry Baudet, Vorsitzender des Forum voor Democratie
Ausland In den Niederlanden wurde erstmals eine Provinzregierung unter Beteiligung des weit rechts stehenden FvD gebildet

Dammbruch in den Niederlanden

Noord-Brabant ist die erste niederländische Provinz, in der eine Regierung unter Beteiligung des extrem rechten Forum voor Democratie gebildet wurde. Antifaschistische Gruppen protestierten online gegen die neue Koalition. Von mehr...
dschungel Die gesammelten Schriften Otto Kirchheimers

Freiheit und Verfassung

Der Staatstheoretiker Otto Kirchheimer gehörte zum Horkheimer-Kreis. In seinen Schriften spiegeln sich die Konflikte und Erfahrungen der Weimarer Republik, des Nationalsozialismus, des amerikanischen Exils sowie der beiden deutschen Staaten. Von mehr...
Ausland Bei den Regionalwahlen in den Niederlanden hat das nationalkonservative Forum voor Democratie Wilders’ PVV überholt

Rechte Konkurrenz

In den Niederlanden avanciert die Partei Forum voor Democratie nach den Provinzwahlen wohl zur stärksten Kraft in der ersten Parlaments­kammer. Die neue Partei gilt vielen als salonfähiger als Geert Wilders’ Partij voor de Vrijheid. Von mehr...
Ausland Die Regierungsbildung in den Niederlanden dauert an

Kein Grund zum Aufatmen

In den Niederlanden ist immer noch keine Regierung zustande gekommen. Sollten die Koalitionsverhandlungen scheitern, könnte die rechtspopulistische PVV bei möglichen Neuwahlen stärkste Partei werden. Von mehr...