Die britische Punkband Snuff hat ein Akustikalbum aufgenommen. Für »Come and Have a Go If You Think You’re Rachmaninoff« haben sie alte Songs ein weiteres Mal eingespielt – und sich als Band neu erfunden.
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Die Union scheint derzeit eine Entwicklung nach rechts durchzumachen, wie sie zahlreiche konservative Parteien in anderen Ländern bereits vollzogen haben. Ein Beispiel dafür ist die Forderung, das individuelle Asylrecht abzuschaffen.
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Hubert Aiwanger ist zwar Bayerns stellvertretender Ministerpräsident, im Landtagswahlkampf gibt er sich aber als rechter Rebell gegen die Bundesregierung. Mit einigem Erfolg.
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Das Bundeskabinett hat am 5. Juli den Haushaltsentwurf für 2024 verabschiedet, der Kürzungen beim Etat des Familienministeriums verlangt. Die geplante Streichung des Elterngeldes bei hohem Einkommen sorgt für Streit.
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Die »Letzte Generation« fordert die Einrichtung eines Gesellschaftsrats. Dass es sich hierbei in der Praxis nur um die Simulation einer Bürgerbeteiligung handeln kann, zeigen Beispiele aus der Vergangenheit. Eine Kolumne über den Politzirkus.
Sternstunden des Parlamentarismus
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Die AfD erlebt in Umfragen einen Höhenflug. Statt sich klar abzugrenzen, versucht der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, in seiner Partei populistische Schlagworte salonfähig zu machen.
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Die Glücksspielbranche boomt: Vor allem Anbieter von Sportwetten konnten im Laufe der vergangenen zehn Jahre ihre Umsätze mehr als verdoppeln. Während spielsüchtigen Menschen der soziale und finanzielle Abstieg droht, zeigt der Staat wenig Interesse, die Branche stärker zu regulieren.
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In den Medien ist die Rede von einer Krise der Grünen. Vergleicht man die Ergebnisse der jüngsten Umfragen mit denen der Bundestagswahlen 2021, trifft das allerdings eher auf die Koalitionspartner der Grünen zu. Relevante Zuwächse zeigen sich hingegen bei den Unionsparteien und der AfD.
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Der Streit um den Bundeshaushalt für 2024 zieht sich in die Länge. Finanzminister Christian Lindner (FDP) predigt Sparsamkeit und fordert, das wichtigste sozialpolitische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zu opfern: die Kindergrundsicherung.
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Die Ampelkoalition will Cannabis erlauben – aber in engen Grenzen, und mit unzähligen Auflagen und Regeln. Der Kauf auf dem Schwarzmarkt wird wohl bequemer und günstiger bleiben.
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