Syrien: Versteckte Chemiewaffenlager aus Assad-Ära entdeckt

In Syrien wurden Standorte entdeckt, an denen versteckte Chemiewaffen des gestürzten Regimes von Bashar al-Assad gelagert werden, teilte die Ständige Vertretung des Landes bei der von der UNO unterstützten Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) am Dienstag mit. Sie fügte hinzu, dass die Materialien »auf eine Weise beseitigt werden, die jegliches Risiko für Zivilisten, die Umwelt oder die nationale, regionale und globale Sicherheit ausschließt«.

Ermittlungen der Arabischen Republik Syrien hätten »zur Identifizierung von Standorten geführt, die mit dem Chemiewaffenprogramm der Assad-Ära in Verbindung stehen«, erklärte die Vertretung in einer von den staatlichen Medien verbreiteten Erklärung. Zwar wurden die genauen Standorte nicht genannt, doch wurde darauf hingewiesen, dass »alle Materialien, Munition und Ausrüstung nach Überprüfung durch die OPCW in spezielle Chemikalienlagerstätten verbracht wurden«. Nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 ermöglichte die von Ahmad al-Sharaa geführte syrische Übergangsregierung »Besuche von OPCW-Inspektionsteams an 32 verdächtigen Standorten und legte Bewertungsberichte zu 14 weiteren Standorten vor«, hieß es in der Erklärung weiter.

Bemerkenswert ist, dass Syriens OPCW-Vertreter Mohamad Katoub in einem Interview mit Reuters sagte, dass achtzehn Personen – darunter hochrangige Militärs und technische Experten – festgenommen wurden und wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung am Chemiewaffenprogramm der Assad-Ära untersucht werden. »Die Arabische Republik Syrien bekräftigt, dass diese Bemühungen im Rahmen ihrer Verpflichtung erfolgen, das Erbe der Chemiewaffen zu beseitigen, die Verantwortlichen für deren Einsatz gegen Syrer zur Rechenschaft zu ziehen und die Wiederholung solcher Verbrechen zu verhindern«, schloss die Erklärung der Mission.

Der Einsatz chemischer Waffen durch das Assad-Regime während des syrischen Bürgerkriegs wurde von den Vereinten Nationen sowie internationalen Menschenrechtsorganisationen umfassend dokumentiert und verurteilt. Die OPCW und die UNO haben während des gesamten Konflikts zahlreiche Chemiewaffenangriffe verifiziert. Ein weithin dokumentierter Vorfall ereignete sich im August 2013, als Boden-Boden-Raketen mit Sarin-Gas in Industriequalität oppositionelle Vororte von Damaskus trafen. Die Attacke forderte nach Angaben der Chemical Weapons Convention Coalition mehr als 1.120 Todesopfer.

Nach dem Angriff verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 2118, die Syrien rechtlich dazu verpflichtete, seine Chemiewaffenbestände unter internationaler Aufsicht zu vernichten, und die jeglichen künftigen Einsatz untersagte. Anschließende internationale Bemühungen, gezielte Sanktionen gegen syrische Amtsträger zu verhängen, UN-Einsatzteams zu entsenden oder die Situation an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu verweisen, wurden jedoch mindestens fünfzehn Mal von Assads Verbündetem Russland mit einem Veto blockiert.

Weitere bestätigte Fälle chemischer Kriegsführung sind ein Angriff im April 2017, bei dem eine mit Sarin gefüllte Bombe auf die nördliche Provinz Idlib abgeworfen wurde, sowie ein Angriff im April 2018, bei dem eine unter Druck stehende Flasche mit verflüssigtem Chlor auf die Vororte von Damaskus abgeworfen wurde. Sowohl Amnesty International als auch Human Rights Watch (HRW) haben wiederholt erklärt, dass diese koordinierten Angriffe Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.

Beitrag zuerst erschienen bei Mena-Watch