Gastbeitrag von Jan Vahlenkamp

Das Islamische Zentrum Hamburg hat eine Unterlassungsklage gegen das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz eingereicht, da es sich von der Behörde zu Unrecht als islamistisch eingestuft sieht, und weist die erhobenen Vorwürfe, gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu agitieren, zurück.

 

Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz bezeichnet das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) als Außenstelle des iranischen Regimes in Europa, was das IZH für eine Verunglimpfung hält.

 

Rund 3500 Menschen demonstrierten am 4. Februar im Hamburger Stadtteil St. Georg gegen die Koranverbrennung, die sich am 21. Januar vor der türkischen Botschaft in Stockholm ereignet hatte. Aufrufer war die Gruppe „Muslim Interaktiv“, welche von den Behörden der verbotenen islamistischen Bewegung Hizb ut-Tahrir zugerechnet wird.

 

In Irakisch-Kurdistan haben die Demokratische Partei Kurdistans (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK) seit der Bildung der Regionalregierung Kurdistans (KRG) 1992 einen politischen Status quo geschaffen, der Ernüchterung ausgelöst und die Bevölkerung mit nur geringer Hoffnung auf wirtschaftliche und politische Reformen zurückgelassen hat.

 

In Hamburg sind die Staatsverträge mit den islamischen Religionsgemeinschaften zehn Jahre nach ihrer Unterzeichnung hochumstritten. 

 

Noch immer leben hunderttausende Jesidinnen und Jesiden in Flüchtlingslagern in der nordirakischen Provinz Dohuk, während ihre ehemalige Heimat, das Sindschar Gebirge weiter umkämpft ist. Sie haben wenig Hoffnung auf Rückkehr. 

 

Ein Gespräch mit  Amir, Jasmin und Ramin von der Gruppe Nasle Barandaz, die eine Kundgebung gegen das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) organisierten

Das IZH bleibt umstritten. Zum einen mehren sich Belege, dass der Verein ein weisungsgebundener Außenposten der Islamischen Republik Iran ist.

Gegen den diesjährigen Al Quds-Marsch gab es auch in Hamburg Widerspruch. Selbst wenn in Berlin dieser Jahr der Aufmarsch verboten wurde, findet er in Teheran statt.  Und deshalb wurde auf einer Kundgebung an der Alster besonders die Rolle des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) ins Visier genommen. Diese Einrichtung gilt als Außenstelle des iranischen Regimes in Deutschland.

 

Rund 250 Islamisten zogen am Sonntag durch die Hamburger Innenstadt – Gegenprotest gab es nur vereinzelt.

 

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Kleine Gegendemonstraion, Bild. Jan Valenkamp