Der Aufstieg rechtsextremer Parteien ist nicht mit dem Faschismusbegriff zu erklären

Alles Faschos außer Mutti

Der Aufstieg rechter und rechtsextremer Parteien in den westlichen Demokratien ist nicht mit dem Faschismusbegriff zu erklären. Wer überall Faschisten sieht, betreibt eine Art Totenbeschwörung, vor der bereits Karl Marx gewarnt hatte.

Kehrt der Faschismus wieder? Diese Frage wird zurzeit nicht nur im Feuilleton, bei gewerkschaftlichen Weiter­bildungen oder auf evangelischen Akademien diskutiert. Selbst Madeleine Albright, die unter Präsident Bill Clinton Außenministerin der Vereinigten Staaten war, schreibt in ihrem neuen Buch (»Faschismus. Eine Warnung«, Köln 2018) angesichts der politischen Entwicklungen in Russland, China, der Türkei, Polen und Ungarn jüngst von einer Wiederkehr des Faschismus.

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Bei all diesen Warnungen, Mahnungen und Appellen wird etwas übersehen. Um die Frage nach einer Rückkehr des Faschismus beantworten zu können, müsste zunächst geklärt werden, wer oder was der historische Faschismus überhaupt war. Und das ist gar nicht so leicht.

Der namensgebende italienische Faschismus besaß zwar eine große Anziehungskraft, trotzdem hatten die autoritären Bewegungen und Regimes, die seinerzeit in dessen Nähe gerückt wurden, oft nur wenig gemeinsam. Insbesondere die Linke warf religiöse Vereine wie die rumänische Eiserne Garde oft in den selben Faschismustopf wie die areligiöse NSDAP. Auch modernistische Bewegungen wie Mussolinis Schwarzhemden, die sich unter anderem auf den Futurismus ­bezogen, wurden umstandslos als faschistisch bezeichnet wie antimoderne Parteien nach dem Vorbild der slow­akischen Ludaken.

Diese Entwicklung fand in den zwanziger und frühen dreißiger Jahren ihren Höhepunkt, als die Komintern, einer Direktive Stalins folgend, sogar die Sozialdemokratie der faschistischen Internationale zu schlug – mit der berüchtigten Sozialfaschismusthese.
Es war die vielgeschmähte Dimitroff-Formel, die die inflationäre Verwendung des Faschismusbegriffs durch den Parteikommunismus erstmals infrage stellte, wenn auch nur für kurze Zeit.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen trägt die Linke zum Verfall politischer Unterscheidungs­fähigkeit und historischer Urteils­kraft bei.

Beim VII. Weltkongress der Komintern 1935 verkündete Georgi Dimitroff, dass der Faschismus an der Macht die »offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals« sei.

Dimitroff lag allerdings falsch, denn er erwähnte weder die Massenbasis, die Mussolini und Hitler ins Amt gebracht hatte, noch, dass das Verhältnis der neuen Machthaber zu den alten Eliten in Wirtschaft und Politik alles andere als konfliktfrei war. In Deutschland wurde ein Teil dieser Elite 1938 sogar entmachtet. Dennoch hatten die Kommunisten um Dimitroff angesichts des Naziterrors erkannt, dass die neuen Regimes von anderer Qualität waren als die sozialdemokratischen Präsidialkabinette, die sie zuvor als faschistisch denunziert hatten.

Dass die sogenannten Rechtspopulisten, die derzeit in Europa in die Regierungsverantwortung drängen, nicht mit Dimitroffs »Agententheorem« gefasst werden können – wonach der Faschismus ein »Agent der Bosse« sei –, dürfte auf der Hand liegen. Um die weniger holzschnittartige Faschismustheorien ist es jedoch nicht besser bestellt. Das Vorbild der meisten dieser Analysen lieferte Marx’ Untersuchung des Staatsstreichs Louis Bonapartes in Frankreich 1851. Der Neffe Napoleons hatte damals die französische Nationalversammlung aufgelöst und Oppositionelle verhaften lassen. Im Dezember 1852 ließ er sich nach einem Plebiszit zum Kaiser krönen.

In seiner berühmten Schrift »Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte« führt Marx den Putsch auf ein Klassengleichgewicht der Schwäche zurück. Die Bourgeoisie habe ihre Herrschaft nicht mehr ausreichend gegen den Ansturm des Proletariats vertei­digen können; das Proletariat sei noch nicht stark genug gewesen, die Macht zu übernehmen. In dieser Situation sei, so Marx, das Bürgertum ein Bündnis mit einer dritten Kraft eingegangen. Um seine soziale Macht zu erhalten, habe es seine politische Macht an Bonaparte abgegeben, der sich auf eine Massenbewegung aus »Deklassierten aller Klassen« stützen konnte.

Diese Theorie der verselbständigten Exekutive wurde von vielen unortho­doxen Marxisten, wie etwa August Thalheimer und Ignazio Silone, auf den historischen Faschismus übertragen. Selbst Franz Neumann und Johannes Agnoli orientierten sich an der Marx’schen Bonapartismustheorie. Dabei verschwammen oft die Unterschiede zwischen dem italienischen Faschismus und dem Nationalsozialismus. Insbesondere nach 1945 hantierte die Linke regelmäßig mit einem allgemeinen Faschismusbegriff, um nicht vom Antisemitismus der Volksgemeinschaft und vom Holocaust sprechen zu müssen. Allerdings lässt sich mit Hilfe der Bonapartismustheorie auch zeigen, dass die Grenzen des starken Staats in Deutschland niedergerissen wurden, während er in Italien durchgängig Bestand hatte. Dadurch können, wie der Politikwissenschaftler Richard Saage einmal schrieb, zumindest die soziopolitischen Rahmen­bedingungen aufgezeigt werden, unter denen der Holocaust stattfand.

Auf die gegenwärtige ­Situation lässt sich das alles jedoch nicht übertragen. Wer den Aufstieg von Viktor Orbán, Donald Trump, Matteo Salvini oder Jarosław Kaczyński nach faschismustheoretischem Muster erklären will, muss dem Denken und der Empirie schon Gewalt antun. Denn weder wurde die herrschende Ordnung in den vergangenen Jahren massenhaft vom revolutionären Proletariat unter Beschuss genommen, noch haben die meisten dieser Politiker eine schlagkräftige Massenbewegung hinter sich. Ihre Anhänger werden in der Regel nicht für einen Marsch auf Rom, die Feldherrnhalle oder für Saalschlachten mobilisiert, sondern allenfalls für den Gang zur Wahl. Zudem scheut das Establishment zumeist das Bündnis mit ihnen: Es gibt kaum jemanden, der so vor den sogenannten Rechtspopulisten zittert wie die etablierten Par­teien.

Auch weltanschaulich gibt es nur wenige Übereinstimmungen zwischen den neuen Bewegungen und Parteien. Abgesehen von einer mal mehr, mal weniger stark ausgeprägten Skepsis gegen die EU haben die ordoliberale Partei Ano in Tschechien, die strikt republikanische PiS in Polen, die in weiten Teilen ökoliberale Fünf-Sterne-Bewegung in Italien und die tatsächlich tendenziell völkische Fidesz in Ungarn nur wenig miteinander zu tun. Die Gemeinsamkeiten mit dem historischen Faschismus sind oft noch geringer. Denn welche dieser Parteien basiert auf dem Prinzip von Führer und Gefolgschaft, das einmal maßgeblich zur Anziehungskraft des Faschismus beitrug? Wie viele von ihnen verherrlichen die Kraft, die Jugend, die Gewalt und die Revolte gegen den Rationalismus? Und wo werden Kampf, Krieg, Soldatentum bejubelt? All das sind die ideologischen Kernbestand­teile des historischen Faschismus, wie sie Zeev Sternhell und andere schon vor Jahrzehnten herausgearbeitet ­haben.

Um trotz der fehlenden Gemeinsamkeiten von einer Faschisierung sprechen zu können, muss man entweder auf Nonsens-Formeln wie »Faschismus ohne Faschismus« des ungarischen Philosophen G. M. Tamás zurückgreifen, was etwa so sinnvoll ist, wie vom »Denken ohne Denken« zu sprechen. Oder der Faschismusbegriff muss zu einer Art Mülldeponie für jede Art von Missstand, Unrecht, politischer Abweichung und schlechtem Karma gemacht werden.

Nur so können die wirklichen Neo­faschisten von der Mini-Sekte der Identitären in einem Atemzug mit unsympathischen Konservativen wie Horst Seehofer, Grünen mit Faible für die Nation wie Robert Habeck und dem europäischen Grenzregime genannt werden – um sie alle gemeinsam zu Boten einer ominösen Faschisierung zu erklären.

Alles Faschos außer Mutti, heißt das heimliche Motto dieser begriffslosen Gleichsetzung. Die Linke fällt so noch hinter Dimitroff zurück, dem zumindest an einer klaren Definition gelegen war. Der Begriff des Faschismus verwandelt sich endgültig von einer analytischen Kategorie in das, was er ­immer auch war: Er regrediert zum Kampfbegriff.

Damit wird eine jener Totenbeschwörungen betrieben, die Marx ebenfalls im »Achtzehnten Brumaire« beschreibt. Dort erwähnt er, dass sich die Menschen in historischen Umbruchssituationen gern in historische Verklei­dungen werfen. Während sie damit beschäftigt scheinen, die Dinge umzuwälzen und noch nicht Dagewesenes zu schaffen, so Marx, beschwören sie »ängstlich die Geister der Vergangenheit zu ihrem Dienste herauf, entlehnen ihnen Namen, Schlachtparole, Kostüm, um in dieser altehrwürdigen ­Verkleidung und mit dieser erborgten Sprache die neue Weltgeschichtsszene aufzuführen«.

Das Gleiche gilt für die Analyse: Weil die Leute keine anderen Kategorien ­haben und sich nach Orientierung sehnen, die die Gegenwart nicht bieten kann, greifen sie auf die Kategorien der Vergangenheit zurück.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen befördert die Linke damit einen Prozess, der schon lange im Gange ist: Sie trägt zum Verfall politischer Unterscheidungsfähigkeit und historischer Urteilskraft bei. Diese Entwicklung mag auch einen Anteil am Aufstieg von AfD, Lega, Ano und Co. haben. Sie ist trotzdem weitaus gefährlicher als all diese Parteien und Bewegungen zusammen.