Konflikt zwischen Deutschland und den USA über die Iran-Politik

»Falsches Fahrwasser«

Seite 5 – Gewohnte Sticheleien

Es stellt sich die Frage, wie sinnvoll eine europäische Mission ohne britische Beteiligung wäre. Sie könnte ohnehin nur in Koordination mit dem US-amerikanischen Einsatz stattfinden. In einer Anfang der Woche erschienen Studie skizzierten Mitarbeiter der Universität der Bundeswehr in München und der Deutschen ­Gesellschaft für Auswärtige Politik, wie ein solcher Einsatz aussehen ­könnte: Weitere euro­päische Länder und insbesondere Frankreich müssten sich an der Mission beteiligen, die »zwischen zehn und 30 Prozent der maritimen Fähigkeiten Europas erfordern« würde – und diese Schätzung sei noch »sehr optimistisch«.

Deutschland müsste zudem erst Truppen aus ­anderen Missionen ab­ziehen, um den Einsatz überhaupt antreten zu können. Dennoch forderten die Autoren der Studie in einem Gastbeitrag in der FAZ, die Bundesrepublik müsse eine solche Mission beginnen, um den »deutschen außenpolitischen Gestaltungsanspruch praktisch umzusetzen und Deutschlands Interessen zu wahren«.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hatte jedoch schon vergangene Woche gewarnt, ein solcher Einsatz könne die deutsche Marine überfordern, da nicht genug Schiffe zur Verfügung stünden. Dies kommentierte die US-ame­rikanische Botschaft in Berlin auf Twitter folgendermaßen: »Ein Vorschlag: Die größte Wirtschaft Europas könnte mehr Schiffe kaufen?«

Das war eine der undiplomatischen Sticheleien gegen offizielle Verbün­dete, für die Präsident Trump und der ­US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, inzwischen bekannt sind. In demselben Stil drohte Grenell vergangene Woche, die USA könnten ihre Truppen aus Deutschland abziehen. Es sei »beleidigend«, dass Deutschland sich weiterhin weigere, wie vereinbart zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben, die USA müssten nun endlich Konsequenzen ziehen. Dass die USA wirklich auf ihre bedeutenden Militärbasen in Deutschland verzichten wollen, die für Einsätze im Mittleren Osten und ­Afrika enorm wichtig sind, darf bezweifelt werden. Doch die eigentliche Botschaft dürfte in Berlin angekommen sein: Wer militärisch nichts zu bieten hat, kann sich auch keine Alleingänge erlauben.