Assad will keine Flüchtlinge zurück

Auch bei GMX.de ist es angekommen:

Zu den militärischen Erfolgen kommt noch etwas hinzu, das Assads Machtposition stärkt. Laut Expertin Scheller scheinen immer mehr Staaten dazu bereit, sich mit dem Machthaber abzufinden - "in der irrigen Annahme, dass sein Sieg weniger Flüchtlinge und mehr Rückkehr bedeutet, obwohl nach wie vor Assad der Hauptfluchtgrund ist".

Fünf Millionen Syrer sind derzeit auf der Flucht. Sie sind sozusagen Assads Faustpfand.

Die überwiegende Mehrzahl lebt in den Nachbarländern wie der Türkei, Libanon oder Jordanien. Allein dort sind etwa 650.000 syrische Flüchtlinge. Noch mehr will das Land nicht aufnehmen, deswegen wurde die Grenze für die Flüchtlinge aus Daraa auch nicht geöffnet.

Mittlerweile sollen Hundertausende wieder von der Grenze in ihre Dörfer zurückgekehrt sein. Laut Scheller gebe es dazu aber keine gesicherten Angaben.

Warum eine Rückkehr nicht gewünscht ist

Scheller gibt zudem zu Bedenken, dass Assad die Flüchtlingsfrage gar nicht lösen will - vielmehr "verhindert er eine Rückkehr von Geflüchteten nach Syrien sogar aktiv".

Als Mittel dazu hat das Regime beispielsweise das Gesetz Nummer 10 erlassen, das Enteignungen erlaubt. Einmal Geflohene müssen sich innerhalb eines kurzen Zeitraums vor Ort melden, um ihr Eigentum wieder zurückfordern zu können. Eine so schnelle Rückkehr sei aber nur für die wenigsten möglich, so die Expertin.

Scheller erklärt Assads Handeln wie folgt: "Es geht gar nicht darum, ob unter den Geflüchteten Oppositionelle sind, sondern darum, dass das Regime seine eigenen Bürger als Bürde sieht, die es nicht zusätzlich haben will."

Das gelte insbesondere für die seit jeher von Assad kontrollierten Gebieten, in denen selbst unter Regime-Unterstützern viel Unmut über die allgemeine Lage herrsche.

Assad handle hier am Ende rein pragmatisch: "Er will eine Rückkehr verhindern, um die wirtschaftliche Lage der Gebliebenen nicht zu verschlechtern", so Scheller.

Die Flüchtlingsfrage dürfte deswegen auch nach einem möglichen Ende des Syrien-Krieges nicht gelöst werden - zumindest wenn Assad an der Macht bleibt, wonach es sieben Jahre nach Ausbruch des Bürgerkrieges mehr denn je aussieht.