In Würzburg wollte Björn Höcke am Sonntag den Jahrestag einer Amoktat instrumentalisieren, scheiterte aber am starken Gegenprotest. Es schien dort, als sei die AfD eine kleine isolierte Minderheit. Doch aktuelle Umfragen und Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache.
Raucherecke
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Im Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der »Vereinten Patrioten« sagte vorige Woche der erste Angeklagte aus. Dieser beantwortete bereitwillig alle Fragen.
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Die AfD erlebt in Umfragen einen Höhenflug. Statt sich klar abzugrenzen, versucht der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, in seiner Partei populistische Schlagworte salonfähig zu machen.
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Bundestagsabgeordnete der AfD beschäftigen einschlägig bekannte Personen der Neuen Rechten. Diese haben wesentlich dazu beigetragen, die Vorstellungen zu entwickeln, die nun von der AfD politisch ins Werk gesetzt werden sollen.
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Rechtsextreme Intellektuelle sympathisieren oft mit dem Ökofaschismus, doch in der politischen Praxis der AfD dominiert das Gegenteil: die Leugnung des Klimawandels und der Hass auf die Umweltbewegung.
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In den Medien ist die Rede von einer Krise der Grünen. Vergleicht man die Ergebnisse der jüngsten Umfragen mit denen der Bundestagswahlen 2021, trifft das allerdings eher auf die Koalitionspartner der Grünen zu. Relevante Zuwächse zeigen sich hingegen bei den Unionsparteien und der AfD.
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Der Verfassungsschutz betrachtet das Institut für Staatspolitik, die Junge Alternative und die Organisation »Ein Prozent« als »gesichert rechtsextrem«. Die beiden Letzteren sind zwar relativ junge Phänomene, das Institut ist es indes nicht. Eine Einstufung als rechtsextrem war längst überfällig. Notizen aus Neuschwabenland de luxe, Teil 50.
Notizen aus Neuschwabenland
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Das Buch »Rechts unten« versammelt die Recherchen der Journalisten Sebastian Pittelkow und Katja Riedel über die AfD – und gibt Einblicke nicht nur in eine rechte, sondern auch eine zerstrittene Partei, in der sich jeder selbst am nächsten ist.
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Nun steht es fest: Um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung weiter von staatlicher Förderung auszuschließen, müsste ein Gesetz erlassen werden. Wenn dafür auf die Ablehnung der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« als Ausschlusskriterium zurückgegriffen wird, könnte das auch Linke treffen.
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Für Götz Kubitschek und die »Sezession« bieten zehn Jahre AfD Grund für ein Resümee. Notizen aus Neuschwabenland, Teil 49.
Notizen aus Neuschwabenland
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Während der thüringische Landesverband der AfD mit verschiedenen Vertretern und Vertreterinnen der extremen Rechten kooperiert,
legen die demokratischen Parteien ihre Berührungsängste ab.
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Im Zuge der bundesweiten Razzia gegen eine mutmaßliche Terrorgruppe aus der sogenannten Reichsbürgerbewegung hat die Polizei allein in Baden-Württemberg 38 Objekte durchsucht. Ein Schwerpunkt der Razzia lag in der Region um Pforzheim und Karlsruhe, sie erstreckte sich aber auch auf Objekte in mehreren anderen Landkreisen.
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So skurril die Gruppe, die einen bewaffneten Umsturz angestrebt haben soll, auch wirkt: Ihre mutmaßlichen Mitglieder wie auch deren Ansichten waren fest verwurzelt in den wachsenden rechtsextremen Milieus der Bundesrepublik. Eine besondere Rolle spielt in der rechten Szene der deutsche Adel.
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