Im Februar 2023 wurden bei dem jährlichen Nazi-Aufmarsch am »Tag der Ehre« in Budapest insgesamt neun Rechtsextreme von Antifaschist:innen angegriffen und teilweise schwer verletzt. Drei Angeklagte stehen deshalb in Ungarn vor Gericht, eine Person wurde im Dezember in Berlin verhaftet. Die ungarischen Behörden sprechen davon, dass die Angreifer eine kriminellen Vereinigung gebildet hätten, und fahnden per europäischem Haftbefehl nach neun weiteren Tatverdächtigen. Ein Gespräch mit Paul* vom Budapest Antifascist Solidarity Committee, das sich für die inhaftierten und gesuchten Tatverdächtigen einsetzt und fordert, sie nicht nach Ungarn auszuliefern.
Interview
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Selbstbeweihräucherung der Mitte oder Beitrag zur Entnazifizierung? Parteipolitisch vereinnahmt oder Ort für linke Kritik? Oder alles gleichzeitig? Ein Rückblick auf die Anti-AfD-Proteste in Schleswig-Holstein.
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Plakatieren, agitieren, demonstrieren: Anschaulich beschreibt Olga Benario die Kämpfe der jungen Kommunisten in Neukölln und anderen Berliner Arbeitervierteln der zwanziger Jahre. Verfasst wurden die Miniaturen im Exil in Moskau 1929.
Imprint
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Neun sind auf der Flucht, eine wurde im Dezember verhaftet, zwei weitere stehen schon in Budapest vor Gericht: Ungarn lässt nach deutschen Antifaschist:innen fahnden, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen werden. Eine Kampagne versucht, die Auslieferung zu verhindern.
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Nach dem Geheimtreffen von AfD-Funktionären mit Rechtsextremen, bei dem über »Remigration«
diskutiert wurde, verschärft sich die Debatte über ein Verbot der AfD. Derzeit legt die Partei in Wahlumfragen in allen Bundesländern deutlich zu. In Sachsen kommt sie auf 37 Prozent, bundesweit hat sie mit etwa 22 Prozent ihren Stimmenanteil seit der Wahl 2021 mehr als verdoppelt. Fast eine halbe Millionen Menschen unterschrieben die an den Bundesrat gerichtete Online-Petition »Prüft ein AfD-Verbot«. Jedoch hat ein solches Verbotsverfahren in der Politik wenig Rückhalt.
Sebastian Weiermann und Thorsten Mense diskutieren das Für und Wider eines AfD-Verbots.
Disko
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Eine neue Antifa-Gruppierung erblickte kürzlich das Licht der Welt: die Antifa Midlife-Crisis. Die »Jungle World« sprach mit Maja Menopause über die Motive für die Gründung.
Small Talk
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Der erste Jahresrückblick des Bundesverbandes Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus ist erschienen. Demnach ist es der AfD gelungen, sich gesellschaftlich tief zu verankern. Das erschwert den Kampf gegen weitere Erfolge. Vor allem in ländlicheren Gegenden gibt es kaum mehr etwas, das man demokratische Zivilgesellschaft nennen könnte.
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Mit dem Demokratiefördergesetz will die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Organisationen dauerhaft fördern. Doch die FDP bremst. Konservative kritisieren, dass damit eine linke Programmatik staatlich unterstützt würde. Dabei droht vielmehr, dass die Linke staatlich noch gründlicher domestiziert wird.
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Derzeit werden wieder allerlei Mittel diskutiert, um die hohen Zustimmungswerte der AfD zu senken. Besonders erfolgversprechend scheint keines von ihnen.
Kommentar
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Jedes Jahr am 25. April feiert Italien den Sieg der Partisanen und der Alliierten über Mussolinis Faschisten und die deutschen Besatzer. Die postfaschistische Regierung von Ministerpräsidentin Meloni will das Gedenken umdeuten.
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Interview
Markus Tervooren und Arnold Vinkeles, Mitglieder der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, über den 75. Jahrestag der Gründung ihrer Organisation:
In der 1948 gegründeten Berliner VVN organisierten sich zunächst verfolgte Juden, KPD-und SPD-Mitglieder sowie Widerstandskämpfer:innen. Seit den siebziger Jahre sind dort auch jüngere Antifaschist:innen aktiv. Geschäftsführer Tervoren und Vorstandsmitglied Vinkeles sprechen über Versuche, den Antifaschismus als "linksextremistisch" einzustufen, und über kontroverse interne Debatten infolge des Ukraine-Kriegs.
Interview
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Jahrzehntelang spürten Beate und Serge Klarsfeld ehemalige Nazis auf und setzten sich für Israel ein. Eine Ausstellung in Berlin widmet sich nun diesem Engagement – und zeigt, wie wichtig zivilgesellschaftlicher Antifaschismus war und ist.
Von
Den Überfall auf die Ukraine bezeichnet die russische Propaganda als »Entnazifizierung«. Aleksandr, der kurz nach Kriegsbeginn aus Russland fliehen musste, untersucht derzeit im Rahmen eines Forschungsprojekts die staatliche Instrumentalisierung antifaschistischer Rhetorik.
Interview
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Am 15. Januar wäre Franz Fühmann 100 Jahre alt geworden. Wie bei nur wenigen anderen Schriftstellern spiegeln sich in seinem Leben und Werk die politischen Brüche des 20. Jahrhunderts.
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