Anfang November besuchte der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz China. Es war die erste Aufwartung eines G7-Regierungsoberhaupts seit Beginn der Covid-19-Pandemie in dem Land. Seiner Reise gingen erhebliche Kontroversen mit den Koalitionspartnern Bündnis 90/Die Grünen und FDP voraus.
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Auf dem 20. Parteitag der KPCh hat Xi Jinping ein Ziel erreicht, auf das er seit Jahren hinarbeitet: seine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der Partei. Mit Warnungen vor zahlreichen Bedrohungen für die »nationale Sicherheit« schwört Xi den Parteiapparat auf permanente Alarmbereitschaft ein.
Reportage
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Trotz aller Kritik setzte Bundeskanzler Olaf Scholz durch, dass ein chinesischer Staatskonzern Anteile an einem Hamburger Containerterminal erwerben darf.
Kommentar
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Die USA haben umfassende Exportbeschränkungen erlassen, um die Entwicklung der chinesischen Computer- und Mikrochipindustrie zu hemmen. Die Maßnahme ist Ausdruck des sich zuspitzenden Machtkampfs mit China.
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Infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine und der Drohgebärden Chinas gegen Taiwan zeigen nicht wenige Linke hierzulande Sympathien für autokratische Herrschaft – solange sie nicht selbst von ihr betroffen sind.
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Erstmals seit über 30 Jahren verzeichnete Deutschland eine negative Handelsbilanz. Dem exportfixierten deutschen Wirtschaftsmodell droht eine Krise.
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Mit Russlands Angriffskrieg ist auch die deutsche Außenpolitik in die Krise geraten. Denn die basierte vor allem darauf, zum Wohle der Industrie gute Beziehungen mit China und Russland zu pflegen.
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»Flachliegen« heißt eine subversive Praxis junger Menschen in China, die sich gegen den kapitalistischen Leistungsdruck richtet und Arbeitsabstinenz propagiert.
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Bei seiner Asienreise im Mai hat US-Präsident Joe Biden sowohl Russland als auch China kritisiert. Das lässt die beiden Länder offenbar noch enger zusammenrücken, doch China hat auch enge wirtschaftliche und politische Beziehungen zur Ukraine.
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Weltweit hat sich der Kapitalismus durchgesetzt. Doch der kann auch gut ohne politische Freiheiten und demokratische Rechte funktionieren. Denn wer Macht hat, kann aus Lügen Fakten machen.
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In den USA wird über die Folgen einer von Donald Trump begonnenen »China Initiative« gegen chinesische Spionage diskutiert. Kritiker sprechen von einem Generalverdacht gegen chinesischstämmige Wissenschaftler.
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Ob links oder rechts regiert – um sich aus der Abhängigkeit von den USA zu lösen, wenden sich viele lateinamerikanische Staaten an die Regierungen in Moskau und Peking. Russland hat außer Militär wenig zu bieten, doch China ist ökonomisch in Lateinamerika auf dem Vormarsch.
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Von Zeit zu Zeit ordnet die Konkurrenz der großen Mächte die Welt neu. Während China nach ökonomischer Dominanz strebt, droht Russland mit Krieg. Die USA demonstrieren neue Stärke und die EU erscheint wie gewohnt unsortiert.
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Russland und China fordern die westlichen Staaten heraus, die ihrerseits vom Kampf der Demokratien gegen den Autoritarismus sprechen. Was sind die Ursachen dieser Konflikte und worum geht es bei ihnen? Beginn einer neuen Disko-Reihe.
Disko
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