Artikel über EU

Ausland Illegale Pushbacks an der EU-Außengrenze

Europas brutaler Türsteher

Knochenbrüche und ausgeschlagene Zähne: Die kroatische Polizei drängt Geflüchtete an der EU-Außengrenze mit roher Gewalt zurück. Die Europäische Union scheint damit sehr zufrieden zu sein. Von mehr...
Ausland Der neue britische Premierminister Boris Johnson bereitet den »No Deal-Brexit« vor

Bahn frei für den harten Ausstieg

Boris Johnson hat sein Kabinett mit rechten Hardlinern besetzt und droht mit einem EU-Austritt ohne Abkommen. Die schottische Regierung bringt bereits ein neues Referendum über die Unabhängigkeit ins Spiel. Von mehr...
Ausland Autoritarismus in der EU

Weniger Demokratie wagen

Ursula von der Leyen wurde mit Stimmen der extremen Rechten zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Nun hat sie versprochen, antidemokratische Kräfte in der Europäischen Union sanft zu behandeln. Von mehr...
Ausland Labour und der Brexit

Corbyn will es allen recht machen

Die Labour-Partei will neuerdings für den Verbleib Großbritanniens in der EU eintreten – solange sie in der Opposition ist. Von mehr...
Ausland Zivilisten in Lebensgefahr

Die Mauer muss weg

Die Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib zwingen Hunderttausende zur Flucht. Doch der Weg in sicheres Gebiet ist versperrt. Erdoğan hat die türkische Grenze abgeriegelt – mit tatkräftiger Hilfe der EU. Kommentar Von mehr...
Thema EU-Recht in der Flüchtlingspolitik

Mit allen Mitteln

Die EU will mit Repression, Abschreckung und juristischen Mitteln ihre Grenzen sichern. Für Hilfsorganisationen bedeutet das eine Kriminalisierung ihrer Arbeit. Von mehr...
Thema Das Prinzip Abschreckung

Europas Krieg

Worte wie »Kriminalisierung von Flüchtlingen« oder »repressive Fluchtabwehr« beschönigen. Was an den Außengrenzen der EU passiert, ist ein Verbrechen. Kommentar Von mehr...
Thema Liz Fekete über »gesteuerte Migration« und die Folgen der Kriminalisierung humanitärer Hilfe

»Die Solidarität wächst«

Über das Mittelmeer führte 2018 die gefährlichste Seeroute der Welt. Laut UN-Flüchtlingshilfswerk lag dies an der restriktiven Flüchtlingspolitik der Europäischen Union (EU). Die »Jungle World« sprach mit Liz Fekete vom Londoner Institute of Race Relations über die Kriminalisierung der Flüchtlingshilfe und die Verantwortung der EU. Interview Von mehr...
Thema Solidarität als Verbrechen

Leben retten? Verboten!

Wer Geflüchtete unterstützt, muss in der EU fürchten, vor Gericht zu landen. Das Retten von Schiffbrüchigen wird als Menschenhandel kriminalisiert. Selbst Lebensmittel zu spenden, kann im Gefängnis enden. Von mehr...
Thema »Fake News« im Europawahlkampf

Wissen, was wahr ist

Auf Twitter, Facebook und Youtube werden gezielt Lügen zur Europawahl gestreut. Deren Zielgruppe sind keineswegs nur Rechte. Kommentar Von mehr...
Thema Angriff von links

Linke Retter des Vaterlands

Fremdenhass und identitärer Wahn greifen in Europa um sich, die EU steht unter Beschuss wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Auch immer mehr Linke predigen die Rückkehr zu Volk und Nation. Von mehr...
Antifa Rechtsextremisten im Europawahlkampf

Nazis für Brüssel

Gleich drei deutsche Neonaziparteien wollen in das Europaparlament einziehen. Der Höhenflug der AfD dürfte es ihnen schwer machen. Von mehr...
Mark Francois
Ausland Brexit vor der EU-Wahl?

Der große Clusterfuck der Tories

Der Austritt aus der EU könnte für Großbritannien desaströse wirtschaftliche und soziale Konsequenzen haben. Theresa May versucht ihn halbherzig zu verhindern. Von mehr...
Protest gegen Uploadfilter
Ausland Die Urheberrechtsreform der EU könnte Künstlern schaden

Frisch gefiltert

Die um­strittenen Upload-Filter könnten den großen Internetkonzernen nutzen, die eigentlich zur Kasse gebeten werden sollten. Von mehr...
Merkel und Macron
Inland Deutschland schadet der EU und dem deutsch-französischen Verhältnis

Kooperation ist gut, Hegemonie ist besser

Ob Nord Stream 2 oder Rüstungsexporte – bei Bedarf setzt sich die Bundesrepublik als europäische Hegemonialmacht gegen Frankreich ebenso durch wie gegen osteuropäische Staaten. Von mehr...