In Sachsen fand zum zweiten Mal der »Kampf der freien Männer« statt. Die Kampfsportveranstaltung dient vor allem der Vernetzung der extrem rechten Szene, zeigte aber auch deren Zerstrittenheit.
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In Sachsen stehen linke Jugendzentren in vielen Orten bereits einer rechtsextremen Mehrheit gegenüber. Nach den Kommunalwahlen im Mai könnten sie weiter unter Druck geraten.
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Ein linkes Bündnis erhebt den Vorwurf, der Landesverfassungsschutz habe Druck auf die Universität Leipzig ausgeübt, um Veranstaltungen zu verhindern. Die Hochschule bestätigt, dass es ein Treffen gab.
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In vielen Bundesländern bereiten die Landesregierungen neue Polizeigesetze vor – auch in Sachsen. Dort wollen CDU und SPD die Polizei aufrüsten, die Videoüberwachung ausweiten und die Grundrechte sogenannter Gefährder stark einschränken.
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Zwischen Dresden und Chemnitz haben sich in den vergangenen Jahrzehnten Hunderte IT-Firmen im sogenannten Silicon Saxony angesiedelt. Entscheidend für diese Entwicklung war ein technologiepolitischer Beschluss des DDR-Politbüros von 1986.
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Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz überwacht allein im Erzgebirgskreis mehr linke Bands als alle anderen Landesämter im restlichen Bundesgebiet zusammengenommen. Die Kunstfreiheit sieht das Amt dadurch nicht verletzt.
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Die extreme Rechte sieht sich durch die jüngsten Ereignisse in Chemnitz bestätigt. Die Landesregierung zeigt sich im Umgang mit dem Rechtsextremismus weiterhin gespalten.
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Sächsische Behörden lassen regelmäßig Demokratieprojekte, die im Rahmen des Programms »Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz« gefördert werden, vom Verfassungsschutz überprüfen.
Kolumne
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Antifaschisten scheiterten am 1. Mai in Chemnitz daran, einen Aufmarsch der Nazipartei »Der III. Weg« zu blockieren. Zu den von der Presse befürchteten Straßenschlachten kam es nicht.
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Im sächsischen Ostritz wollen Neonazis am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, ein Großkonzert veranstalten. Selbst der sächsische Ministerpräsident ruft zum Protest auf – obwohl sein Verhältnis zu Rechtsextremen zwiespältig ist.
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