Seit die SPD Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die anstehende Bundestagswahl präsentiert hat, konnte sie sich über Tausende neue Parteimitglieder freuen und beachtlich steigende Umfragewerte verzeichnen. Wechselstimmung heißt das Wort der Stunde: Die Frage ist nur: Wechsel von was, wohin und warum?
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Die Sozialdemokratie ist so systemkonform und spaßbefreit wie eh und je. Trotzdem erlebt sie gerade ein Comeback. Während anderswo sozialdemokratische Außenseiter die Führung über scheinbar radikale Bewegungen übernehmen, genügt für Deutschland der traditionelle Kümmerer Martin Schulz.
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Er ist nicht Angela Merkel. Er ist nicht Sigmar Gabriel. Das reicht offenbar schon, um Menschen zu begeistern. Die Imagekampagne um Martin Schulz soll den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten cool wirken lassen und suggeriert: Endlich ein Mann, der anpackt!
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Was von einem Bundeskanzler Martin Schulz zu erwarten wäre, lässt sich schnell zusammenfassen: Sozialkürzungen, Standortnationalismus und ein Mangel an diplomatischem Taktgefühl.
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Regensburgs Oberbürgermeister sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in Untersuchungshaft. Er soll Spendengelder erhalten und im Gegenzug Baufirmen unrechtmäßig bevorzugt haben.
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Was kann man sich von einem Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel versprechen? »150 Prozent Sozialdemokratie« – eine schlimmere Drohung gibt es kaum.
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Es bedurfte nur einer kurzen Erklärung Thilo Sarrazins, schon zog die SPD die Anträge auf Parteiausschluss zurück und beendete das Parteiordnungsverfahren gegen den Mann, noch bevor es begonnen hatte. Bei weitem nicht alle Sozialdemokraten sind mit der Entscheidung glücklich, vor allem Juso-Verbände protestieren. Christian Berg, Landesvorsitzender der Berliner Jusos, spricht über die Vorgänge in der SPD.
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Die Bundesbank möchte Thilo Sarrazin loswerden und die SPD will ihn aus der Partei ausschließen. Mit Amtsenthebung und Parteiausschluss dürfte sich der Fall Sarrazin allerdings kaum erledigt haben.
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